STAATSMlNlSTFRlUM 
FÜR SOZlALES UND 

VERBR AUCHERSCHUTZ 

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ 
Albertstraße 10 1 01097 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 
01067 Dresden 

Kleine Anfrage der Abgeordneten Susanne Schaper, 
Fraktion DIE LINKE 
Drs.-Nr.: 6/9608 
Thema: Kontrollen der Heimaufsicht des Kommunalen Sozialverbandes 
Sachsen im Jahr 2016 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage 1: Wie viele Pflegeeinrichtungen wurden 2016 durch die Heimaufsicht
 des KSV kontrolliert (bitte aufschlüsseln nach Landkreisen 
und kreisfreien Städten)? 

Die Heimaufsicht kontrollierte im Jahr 2016 insgesamt 458 Pflegeeinrichtungen
. Die Untergliederung der geprüften Pflegeeinrichtungen nach Landkreisen
 und Kreisfreien Städten ist aus der nachfolgenden Tabelle ersichtlich: 

Landkreis I Kreisfreie Stadt Anzahl kontrollierter Pflegeeinrichtungen
 

Chemnitz, Stadt 19 
Erzgebirgskreis 33 
Mittelsachsen 17 
Vogtlandkreis 46 
Zwickau 39 
Dresden, Stadt 42 
Bautzen 34 
Görlitz 45 
Meißen 31 
Sächsische Schweiz I Osterzgebirge 36 
Leipzig, Stadt 50 
Leipzig 31 
Nordsachsen 35 
Summe 458 

Die Staatsministerin 

Durchwahl 
Telefon +49 351 564-5601 
Telefax +49 351 564-5791 

Ihr Zeichen 

Ihre Nachricht vom 

Aktenzeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
33-0141 .51-17/539 

Dresden, 
f2:..Juni2017 

Hausanschrift: 
Sächsisches Staatsministerium 
für Soziales und Verbraucherschutz
 
Albertstraße 1 o 
01 097 Dresden 

www.sms.sachsen.de 



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VERBRAUCHERSCHUTZ 

Frage 2: Wie hoch war der Anteil der kontrollierten Einrichtungen an der Gesamtzahl
 der Heime? 

Im Jahr 2016 wurden von der Heimaufsicht 57,4 v. H. der zu prüfenden Einrichtungen 
(Alten- und Pflegeeinrichtungen sowie Einrichtungen der Eingliederungshilfe) kontrolliert
. 

Frage 3: Wie viele der Kontrollen erfolgten unangemeldet? 

Die Heimaufsicht hat im Jahr 2016 in den heimaufsichtspflichtigen Einrichtungen (Alten
- und Pflegeeinrichtungen sowie Einrichtungen der Eingliederungshilfe) 584 unangemeldete
 Kontrollen durchgeführt (Begehungen und Beschwerden). 
Frage 4: Auf welche wesentlichen Mängel wurde hingewiesen? 

Im Rahmen der Kontrollen hat die Heimaufsicht im Jahr 2016 auf folgende wesentlichen
 Mängel hingewiesen: 

• Bauliche Mängel, 
• Mängel im Umgang mit Arzneimitteln, 
• Hygienemängel, 
• Mängel in der Personalausstattung, 
• Mängel hinsichtlich der Anwendung freiheitsbeschränkender und freiheitsentziehender
 Maßnahmen, 
• Mängel bei der Umsetzung der Heimmitwirkungsverordnung, 
• Mängel in der Pflege- und Betreuungsdokumentation, 
• Mängel hinsichtlich der Wahrung und Förderung der Selbstständigkeit, Selbstbestimmung
 und Selbstverantwortung der Bewohner, 
• Verletzung der Anzeigepflichten. 

Frage 5: ln wie vielen Fällen kam es zu Sanktionen und wie sahen diese konkret 
aus? 

ln zwei Fällen hat die Heimaufsicht einen Aufnahmestopp verhängt und einen Bescheid 
mit Anordnungen zur Personalbesetzung in der Nacht erlassen. 

Mit freundlichen Grüßen 

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		2017-06-13T08:54:14+0200
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