STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR
Freistaat
SACHSEN
Der Staatsminister
Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden
Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden
Durchwahl
Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024
Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
Kleine Anfrage der Abgeordneten Eva Jähnigen,	62-1053/35/3
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN	Dresden, 1 7 VF57 -r* f
Drs.-Nr.: 6/962
Thema: Neue Verkehrsprognose für den Abschnitt 1.1 der B 178 neu (Landkreis Görlitz) und ihre Begründung
Sehr geehrter Herr Präsident,
namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:
Frage 1: Auf welcher konkreten Grundlage wird in Sachsen eine neue Verkehrsprognose für den Abschnitt 1.1 der B 178 neu erstellt und wie erklären sich dabei die Unterschiede zur bisherigen Planungsgrundlage (genaue Auflistung der Planungsgrundlagen wie Bevölkerungs- und Wirtschaftsverkehrsprognose und Erläuterung der Unterschiede erbeten.)?
Zertifikat seit 2006 audlt berufundfamilie
Die den Planfeststellungsunterlagen für den Abschnitt 1.1 der B 178 zugrunde liegende Objektprognose 2020 wurde auf den Prognosehorizont 2025 fortgeschrieben. Die Objektprognosen basieren auf den jeweiligen Landesverkehrsprognosen. Bei der Erstellung werden die zum Zeitpunkt der Erarbeitung vorliegenden Strukturdatenprognosen räumlich differenziert zugrunde gelegt, z. B. (für Sachsen):
Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden
	2020
Bevölkerung	4,02
Erwerbstätige insges.	2,00
Motorisierungsgrad	588
2025
Außenstelle:
3,77 Mio. Einwohner	Hoyerswerdaer Straße 1
1,76 Mio. Personen	01097 Dresden
557 Pkw/1000 Einwohner
Die für die Erarbeitung der Landesverkehrsprognose verwendete Datengrundlage kann dem Landesverkehrsplan Sachsen 2025 entnommen werden.
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www.smwa.sachsen.de
Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
3, 7, 8
Haltestelle Carolaplatz
Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente.
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Frage 2: Welche Unterschiede hat diese neue Prognose ggf. zu den Grundlagen des Bundesverkehrswegeplans 2015 mit dem Prognosehorizont 2030 und wie werden diese konkret mit Hinblick auf ein mögliches Scheitern im Planfeststellungsverfahren begründet (ggf. Auflistung der Unterschiede und Begründungen erbeten.)?
Die vollständige Straßenverkehrsprognose 2030 des Bundes liegt noch nicht vor, insoweit sind keine Aussagen zu Unterschieden möglich.
Frage 3: Welche konkreten Auswirkungen haben die Veränderungen der neuen Verkehrsprognose auf den derzeit noch nicht planfestgesteilten Bauabschnitt 3.3 Oderwitz-Oberseifersdorf (ggf. Auflistung erbeten)?
Aus der Verkehrsprognose zum Abschnitt 1.1 sind keine Auswirkungen auf den Abschnitt 3.3 zu erwarten.
Frage 4: Welche Unterschiede der neuen Verkehrsprognose ergeben sich mit welcher Begründung in Hinblick insbesondere in Bezug auf den örtlichen und überörtlichen LKW-Verkehr (Angabe der Prognosedaten des LKW-Verkehrs im Vergleich der alten und neuen Prognose sowie Begründung der Veränderungen erbeten.)?
Eine Unterteilung in örtlichen und überörtlichen Lkw-Verkehr gibt es nicht.
Die Verkehrsprognosen weisen für das Jahr 2020 ein Schwerverkehrsaufkommen (Kfz > 3,5 t) von ca. 2.100 Kfz/24h und für 2025 von 2.200 Kfz/24h aus, da im Gegensatz zur rückläufigen Entwicklung des Personenverkehrs das Güterverkehrsaufkommen steigt. Ausgehend von den Gesamtverkehrsstärken ergibt sich zum Prognosehorizont 2025 ein Schwerverkehrsanteil von 18 %.
Frage 5: Beabsichtigt die Staatsregierung verkehrslenkende Maßnahmen zur Verlagerung von Güterverkehren auf die Schiene in Ostsachsen zu untersuchen und zu fördern, z. B. durch eine Reaktivierung der als Hauptbahn trassierten Strecke Löbau-Herrnhut-Oderwitz, die in Verlängerung über Liberec Osteuropa anbindet)?
Die Staatsregierung beabsichtigt keine speziell auf Ostsachsen bezogene Untersuchung und Förderung von Maßnahmen zur Verlagerung von Güterverkehren auf die Schiene. Die Reaktivierung der als Nebenbahn klassifizierten Bahnstrecke Löbau -Herrnhut - Oderwitz kann in Anbetracht der derzeitigen Rahmenbedingungen im Schienengüterverkehr nicht ernsthaft als Alternative zum Bau der B 178 neu in Betracht kommen.
jMit freundlichen Grüßen
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