SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR KULTUS 
Poslfach 10 09 10 1 01079 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 
01067 Dresden 

Kleine Anfrage der Abgeordneten Franziska Schubert 
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 
Drs.-Nr.: 6/9652 

STAATSMlNlSTERlUM 
FÜR KULTUS 

Thema: Nachfrage zu Drs. 6/8899 - Übertragung von Ausgaberesten im 
Geschäftsbereich des Staatsministeriums für Kultus 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage 1: Für welche Hauptgruppen wurde in welcher Höhe vom SMF im 
Rahmen des beschleunigten Verfahrens die Übertragung von Ausgaberesten
 aus 2016 nach 2017genehmigt? 

Im Rahmen des beschleunigten Verfahrens wurden Ausgabereste in Höhe 
von 100.398.492,98 € vom SMF genehmigt. Folgende Tabelle untergliedert 
diese Summe nach Hauptgruppen: 

Betra 
Hau e4 16.336.199,38 € 
Hau e5 749.116,57€ 
Hau e6 36.472.643,91 € 
Hau e8 46.840.533,12 € 

Frage 2: Wann wurden die Mittel durch das SMF zur Bewirtschaftung 
frei gegeben? 

Die Einwilligung in die Inanspruchnahme der im Vorab-Verfahren beantragten
 Ausgabereste wurde vom SMF mit Schreiben vom 9. Februar 2017 erteilt
. 

Mit freundlichen Grüßen 

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~SACHsEN 
Die Staatsministerin 

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Geschäftszeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
z -1 053/9/54 

Dresden, l f . Mai 2017 

Hausanschrift: 
Sächsisches Staatsministerium 
für Kultus 
Carolaplatz 1 
01097 Dresden 

www.smk.sachsen.de 

De-Maii-Zugang : 
poststelle@smk-sachsen.de-mail.de 

Verkehrsverbindung: 
Zu erreichen mit den 
Straßenbahnlinien 3. 7. 8 


		2017-05-30T16:07:50+0200
	GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem
	Erstellung des Nachweisdokumentes