STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Postfach 10 09 20 I 01079 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthlas Rößler Bernhard-von-Llndenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) L-1053/2/155-2017/ Dresden, . Mal 2017 Kleine Anfrage der Abgeordneten Franziska Schubert, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/9656 Thema: Nachfrage zu Drs. 6/8903 Übertragung von Ausgaberesten im Geschäftsbereich des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst Sehr geehrter Herr Präsident, namens und Im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte Ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Für welche Hauptgruppen wurde in welcher Höhe vom SMF im Rahmen des beschleunigten Verfahren die Übertragung von Ausgabe resten aus 2016 nach 2017 genehmigt? Im Rahmen des beschleunigten Verfahrens hat das SMF In die Übertragung und Inanspruchnahme von Ausgaberesten In den Hauptgruppen 5 bis 8 In folgender Höhe eingewilligt: Zertifikat seit 2007 audit berufundfamilie Hauptgruppe 5 212.229,68 € Hauptgruppe 6 147.933.600,08 € Hauptgruppe 7 13.920.193,73 € Hauptgruppe 8 35.053.897,96 € Frage 2: Wann wurden die Mittel durch das SMF zur Bewirtschaftung frei gegeben? Die Einwilligung des SMF zur Übertragung von Ausgaberesten Im Rahmen des beschleunigten Verfahrens wurde mit Schreiben vom 8. Februar 2017 erteilt. Mit freundlichen Grüßen Dr. Eva-Marla Sta Hausanschrift: Staatsministerlum für Wissenschaft und Kunst Wigardstraße 17 01097 Dresden www.smwk.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßen bahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Für Besucher mit Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkplätze am Hintereingang der Wigardstraße 17. Für alle Besu cherparkplätze gilt; Bitte beim Pfortendienst melden. •Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsseite elektronische Dokumente. 2017-05-29T10:29:23+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes