SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Hospitalstraße 7 1 01097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMlNlSTERlUM DER JUSTIZ Kleine Anfrage der Abgeordneten Klaus Bartl und Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/9708 Thema: Überstunden im sächsischen Justizvollzug, Mai 2017 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Mehrarbeitsstunden der Beamtinnen und Beamten im sächsischen Justizvollzug sind im Mai 2017 angefallen? (Bitte aufschlüsseln nach Justizvollzugsanstalten!) Frage 2: Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-1500 Telefax +49 351 564-1509 staatsminister@ smj.justiz.sachsen.de* Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 1040E-KLR-1690/16 Dresden, 22. Juni2017 Wie viele Mehrarbeitsstunden der Beamtinnen und Beamten im sächsi- Hausanschrift: sehen Justizvollzug wurden von Mai 2017 in den Monat Juni 2017 übernommen ? (Bitte aufschlüsseln nach Justizvollzugsanstalten!) Frage 3: Wie viele Überstunden der Tarifbeschäftigten im sächsischen Justizvollzug sind im Mai 2017 angefallen? (Bitte aufschlüsseln nach Justizvollzugsanstalten !) Seite 1 von 3 Sächsisches Staatsministerium der Justiz Hospitalstraße 7 01097 Dresden Briefpost über Deutsche Post 01095 Dresden www justiz.sachsen,de/smj Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 11 Parken und behindertengerechter Zugang über Einfahrt Hospitalstraße 7 •zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente nur über das Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach; nähere Informationen unter www egvp de Frage 4: STAATSMlNlSTERlUM DER JUSTIZ ~SACHsEN Wie viele Überstunden der Tarifbeschäftigten im sächsischen Justizvollzug wurden von Mai 2017 in den Monat Juni 2017 übernommen? (Bitte aufschlüsseln nach Justizvollzugsanstalten !) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 4: Zur Beantwortung wird auf die nachstehende Tabelle verwiesen: Beamte Beamte Beschäftigte Beschäftigte Übernahme Übernahme von JVA/JSA Anfall Mai 2017 von Mai 2017 in Anfall Mai 2017 Mai 2017 in den den Monat Juni Monat Juni 2017 2017 Bautzen 148,48 6.277,00 -17,68 1.461,85 Chemnitz 411,23 9.009,92 165 18 1.276,03 Dresden 310,08 9.222,37 95,19 2.659,53 Görlitz 210,26 702,25 -110,14 100, 16 Leipzig m. KH 346,88 6.213,00 -1,72 1.249,67 Regis- Breitingen 341 ,47 5.014,72 65,12 938, 17 Torgau 282,72 8.506,42 -64,35 2.052,38 Waldheim -26,48 4.525,09 -51,27 1.590,30 Zeithain 409,00 7.600,00 83,00 1.631,00 Zwickau -47,98 7.643,60 22,50 417,90 Gesamt 2.385,66 64.714,37 185,83 13.376,99 Die in der Tabelle erfassten Daten werden aus dem in den Justizvollzugsanstalten verwandten Zeiterfassungssystem Q1 generiert. Bei Auswertung der Tabelle ist zu berücksichtigen , dass sich im laufenden Monat Änderungen in den Arbeitszeitkonten der einzelnen Mitarbeiter ergeben können, die dazu führen, dass bei der nächsten Stichtagserhebung in den einzelnen Anstalten ein veränderter Ausgangswert zugrunde zu legen ist. Seite 2 von 3 STAATSMlNlSTERlUM DER JUSTIZ ~SACHsEN Diese können auf Personalveränderungen in den Anstalten (Ausscheiden von Bediensteten , Wechsel an andere Anstalten, Veränderungen in der Arbeitszeit), aber auch auf sonst veranlasste Nachtragungen im System (bedingt etwa durch kurzfristige Veränderungen in der Dienstplanung) zurückzuführen sein. Dieses führt - im Vergleich zu den etwa zum Vormonat im Rahmen der Kleinen Anfrage zu Drs.-Nr. 6/9494 gemeldeten Zahlen - programmbedingt dazu, dass eine rechnerische Übereinstimmung der für die einzelnen Justizvollzugsanstalten gemeldeten Monatswerte nicht hergestellt werden kann und dem folgend auch die Gesamtstundenanzahl für den sächsischen Justizvollzug abweicht. Mit freundlichen Grüßen Sebastian Gemkow Seite 3 von 3 2017-06-26T10:55:14+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes