STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Durchwahl Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Meier, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/9710 Thema: Zustand, Ausbau-, Neubau- und Instandsetzungsbedarf der Mulde-Elbe-Radroute zwischen Strehla (Landkreis Meißen) und Trebsen (Landkreis Leipzig) Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 64-1053/50/46 Dresden, 2 3. Juni 2Q17 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: In welchem baulichen Zustand befindet sich die Mulde-Elbe- Radroute zum jetzigen Zeitpunkt jeweils auf welchen Teilab¬ schnitten, von welchen Teilabschnitten ist der bauliche Zu¬ stand aus welchen Gründen zum jetzigen Zeitpunkt nicht be¬ kannt und wie stellt sich der Ausbau-, Neubau und Instand¬ setzungsbedarf auf jeweils welchen Teilabschnitten der Mulde -Elbe-Radroute dar? Bitte erläutern Sie in diesem Kontext den angestrebten Zielzustand der Mulde-Elbe-Radroute (d.h. u.a. asphaltiert oder unversiegelt, mit oder ohne einheitlicher Beschilderung/Markierung, separat geführt oder straßenbe¬ gleitend, etc.) insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung für den Pendler-, Schüler- und touristischen Radverkehr sowie zu welchem Zeitpunkt dieser Zielzustand erreicht sein soll. Der Zustand der Abschnitte der Mulde-Elbe-Radroute ist in den Radwege¬ karten Sachsen, die auf dem Radwegportal des Freistaates Sachsen unter http://www.list.smwa.sachsen.de/radverkehr/ abrufbar sind, dargestellt. Da¬ bei wird zwischen guter Befahrbarkeit und mangelhaftem bzw. unbekanntem Zustand unterschieden. Die Daten beruhen auf Angaben der Landkreise im Zuge der Fortschreibung der Radverkehrskonzeption. Vom Freistaat Sachsen erfolgt derzeit eine systematische Bestandserfas¬ sung der Routen des SachsenNetz Rad. Für die Mulde-Elbe-Radroute in den Landkreisen Nordsachsen und Leipzig werden die Daten zurzeit aufbereitet und die Radwegekarten fortgeschrieben. Seite 1 von 4 Zertifikat seit 2006 audlt bcrufundfamlllc Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen: Hoyerswerdaer Straße 1 01099 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Hallesteile Carolaplatz Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Die Zustandsbewertung erfolgte nach guter Befahrbarkeit (keine Oberflächenschäden), mittlerer Befahrbarkeit (einzelne Flicken, Risse, Ausbrüche) und schlechter Befahrbar¬ keit (größere Schäden). Danach weist der Radweg in den beiden Landkreisen folgende Zustände auf: Die Ableitung von erforderlichem Aus- und Neubaubedarf obliegt dem jeweils zuständi¬ gen Baulastträger. Die Mulde-Elbe-Radroute wird auf öffentlichen Straßen und Wegen unterschiedlicher Baulastträger geführt: • über wenig mit Kraftfahrzeugen befahrene Kreis- oder Gemeindeverbindungs¬ straßen, teilweise über selbständige Rad-/Gehwege (teils auf ehemaligen Bahntrassen) sowie über öffentliche Feld- und Waldwege. Zuständig sind ent¬ sprechend Sächsischem Straßengesetz die jeweiligen kommunalen Straßen¬ baulastträger. • über Straßen oder straßenbegleitende Geh-/Radwege in der Baulast des Bun¬ des (Auftragsverwaltung) oder des Freistaates Sachsen. Die Aufgaben der Un¬ terhaltung und Instandsetzung dieser Abschnitte nehmen gemäß Sächsischem Straßengesetz die Landkreise wahr. Erforderlicher Aus- und Neubaubedarf für Abschnitte an Bundes- und Staatsstraßen wurde mit der Fortschreibung der Radverkehrskonzeption Sachsen 2014 ermittelt und entsprechend der Dringlichkeit in Klassen A, B und C priorisiert. Maßnahmen der Klas¬ se A haben dabei die höchste Priorität und sollen bis zum Jahr 2025 umgesetzt wer¬ den. Ein Bedarf wurde nur im Abschnitt Wermsdorf - Mutzschen festgestellt (siehe auch Antwort zu Frage 2). Hinsichtlich geplanter oder durchgeführter Instandhaltungsmaßnahmen wird auf die Zuständigkeit der Landkreise verwiesen. Die Mulde-Elbe-Radroute ist als regionale Hauptradroute Bestandteil des SachsenNetz Rad und dient daher vorwiegend dem touristischen Radverkehr. Zur Erreichung eines hohen Qualitätsstandards sind in der Regel eine Befestigung in Asphaltbauweise, eine konsistente, regelgerechte Wegweisung und eine attraktive Routenführung mit Mei¬ dung von hochbelasteten Straßen anzustreben. Priorität hat dabei die Schließung vor¬ handener Netzlücken und die Erstausstattung der Route mit aktueller Wegweisung, die für Herbst dieses Jahres geplant ist. Trebsen - Cannewitz: Cannewitz - Ortseingang Wermsdorf: Wermsdorf - Oschatz; Oschatz - Strehla: gut bis mittel überwiegend schlecht überwiegend gut überwiegend schlecht. Seite 2 von 4 STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Frage 2: Welche konkreten Einzelmaßnahmen zum Aus- und Neubau, zur In¬ standsetzung und zur Wegweisung wurden seit dem Jahr 2005 aufwei¬ chen Teilabschnitten der Mulde-Elbe-Radroute in Verantwortung wel¬ ches Baulastträgers durchgeführt und in welcher Höhe und aus wel¬ chem Haushaltstitel wurden dazu jeweils Finanzmittel des Freistaates Sachsen aufgewendet? Seitens des Freistaates Sachsen wurde im Abschnitt zwischen Wermsdorf und Mutzschen ein straßenbegleitender Radweg an der Staatsstraße 38 im Bereich des Horst¬ seedammes im Zuge der OL) Wermsdorf mit hergestellt. Die Finanzierung erfolgte aus dem Haushaltstitel 774 75 (EFRE-III). Eine gesonderte Kostentrennung für den Rad¬ weg ist nicht erfolgt. Eine Übersicht über die Maßnahmen in kommunaler Baulastträgerschaft liegt der Staatsregierung nicht vor. Frage 3: Welche konkreten Einzelmaßnahmen zum Aus- und Neubau, zur In¬ standsetzung und zur Wegweisung werden aktuell auf welchen Teilab¬ schnitten der Mulde-Elbe-Radroute in Verantwortung welches Baulast¬ trägers und mit welchem Kostenrahmen geplant oder durchgeführt? Bitte geben Sie die jeweiligen Teilabschnitte mit ihrer Streckenlänge, den aktuellen Stand der (Vor-)Planung, den (geplanten) Beginn des Planfeststellungsverfahrens sowie der Baumaßnahmen und das vo¬ raussichtliche Fertigstellungsdatum an. Frage 4: Inwieweit bestehen für welche konkreten Einzelmaßnahmen zum Ausund Neubau oder zur Instandsetzung umweit- und naturschutzrechtli¬ che Hinderungsgründe für und welche Maßnahmen (z.B. alternative Routenführung, (Teil-)Entsiegelung o.ä.) werden zur Aufhebung dieser Hinderungsgründe unternommen? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 3 und 4: Durch den Freistaat Sachsen werden derzeit keine Baumaßnahmen geplant oder durchgeführt. Lediglich im Herbst dieses Jahres soll mit der Erstausstattung der Rad¬ wegweisung auf dem Mulde-Elbe Radweg begonnen werden. Eine Übersicht über die geplanten Maßnahmen in kommunaler Baulastträgerschaft liegt der Staatsregierung nicht vor. Frage 5: Wann und in welcher Höhe haben welche kommunalen Baulastträger Finanzmittel des Freistaates Sachsen für welche Einzelmaßnahmen zum Aus- und Neubau, zur Instandsetzung und zur Wegweisung auf welchen Teilabschnitten der Mulde-Elbe-Radroute beantragt, in welcher Höhe wurden die beantragten Mittel im einzelnen bewilligt, bzw. aus welchen Gründen wurden die Anträge im einzelnen abgelehnt? Radverkehrsanlagen werden über die Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvor¬ Seite 3 von 4 STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN haben kommunaler Baulastträger (RL-KStB) gefördert. Nachfolgende Vorhaben wur¬ den/werden bewilligt (Stand: 13. Juni 2017): Stadt Oschatz Bezeichnung: Mulde-Elbe-Radroute Oschatz Teilabschnitt 1 „Am Langen Rain" Zuwendung: 67.020,73 EUR für 2017 Stadt Trebsen Bezeichnung: Radweg Eisenbahnstraße OT Neichen (Teilstrecke Mulde-Elbe- Radroute) Zuwendung: 88.502,94 EUR für 2017 Gemeinde Liebschützberq Bezeichnung: Mulde-Elbe-Radroute Zuwendung: 478.100,00 EUR für 2017/2018. Mit freundlichen Grüßen Martin Dulig Seite 4 von 4 2017-06-23T10:45:55+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes