Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 291 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Meier, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/9711 STAATSMJNJSTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Thema: Bedarf für die Errichtung eines bundesstraßenbegleitenden Radweges entlang der B 173 zwischen Freiberg und Oederan (Landkreis Mittelsachsen) Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Zu welchem Zeitpunkt wurde durch den Landkreis Mittelsachsen oder durch die regionale Niederlassung des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr (LASuV) Bedarf für die Errichtung eines bundesstraßenbegleitenden Radweges entlang der B 173 zwischen Freiberg und Oederan angemeldet, auf Grundlage welcher Ergebnisse der Multikriterienanalyse (Durchschnittliche tägliche Verkehrsleistung, Schwerverkehrsanteil , Kurvigkeit der Straße, Bedeutung für den Pendler -, Schüler- oder touristischen Radverkehr) wurde die Maßnahme welcher Prioritätsklasse der Radverkehrskonzeption 2014 zugeordnet (ggf. bitte Abschnittsgenau angeben) und wie stellt sich die Notwendigkeit des Baus eines straßenbegleitenden Radweges entlang der B 173 zwischen Freiberg und Oederan aus Sicht der Staatsregierung dar? Frage 2: Welche Vorplanungen oder Planfeststellungsverfahren für die Realisierung finden aktuell statt, bzw. haben in welchem Zeitraum mit welchem Ergebnis stattgefunden (Bitte geben Sie den Stand der Vorplanung/des Planfeststellungsverfahrens nach den einzelnen Bauabschnitten getrennt an), bzw. zu welchem Zeitpunkt sind der Beginn der Vorplanungen, die Eröffnung des Planfeststellungsverfahrens, der Baubeginn sowie die Fertigstellung und Verkehrsfreigabe welcher Teilabschnitte des Radweges jeweils geplant? Seite 1 von 3 SSACHsEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon : 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 63-1053/52/48 Dresden , 2 8. JUNI 2017 Zertifikat seit 1006 audlt bcrufundfa ml lie Hausanschrift : Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen: Hoyerswerdaer Straße 1 01099 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa.sachsen .de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR SSACHsEN Frage 3: Welche weiteren Neu-, Ausbau-, Instandsetzungs- und Wegweisungsmaßnahmen (bitte einschließlich Maßnahmen zum Anschluss an bestehende auch kommunale Radwegenetze) sowie welche Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung auf der B 173 zwischen Freiberg und Oederan sind geplant, wann werden diese voraussichtlich umgesetzt, welche Gesamtkosten sind für die Umsetzung der einzelnen Bauabschnitte jeweils veranschlagt und mit welchem Finanzmitteln (Bitte geben Sie den Haushaltstitel an) werden diese finanziert? Frage 4: Welche alternativen Streckenführungen wurden bzw. werden im Rahmen der Planungen des Vorhabens in Erwägung gezogen? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 4: Im Zuge der Ausarbeitung der Radverkehrskonzeption für den Freistaat Sachsen (RVK) 2014 wurde im Rahmen der Abfrage insbesondere bei den Landkreisen und kreisfreien Städten aber auch dem Landesamt für Straßenbau und Verkehr kein Bedarf für den Bau eines Radweges für den ca. 16 km langen Abschnitt entlang der B 173 zwischen Freiberg und Oederan gemeldet. Insofern erfolgte auch keine Bewertung nach der Multikriterienanalyse und demzufolge auch keine Einordnung in eine der Prioritätsklassen der RVK 2014. Derzeit sind keine Maßnahmen zum Bau straßenbegleitender Radwege oder für Wegweisung durch den Baulastträger geplant. Straßenverkehrsrechtliche Maßnahmen, wie die Anordnung von Geschwindigkeitsbegrenzungen , liegen in der Verantwortlichkeit der jeweils zuständigen Straßenverkehrsbehörde . Frage 5: Wie hat sich die durchschnittliche tägliche Verkehrsstärke (DTV) auf der B 173 auf ihren jeweiligen Teilabschnitten zwischen Freiberg und Oederan in den Jahren 2005 bis 2016 entwickelt (Bitte geben Sie auch den Anteil des Schwerlastverkehrs an) und wie viele Radfahrende wurden im genannten Zeitraum pro Jahr leicht, schwer oder tödlich verletzt (Bitte schlüsseln Sie nach Lebensalter der Radfahrenden auf)? Auf der B 173 wird die durchschnittliche tägliche Verkehrsstärke (DTV) im Zuge regelmäßiger Straßenverkehrszählungen alle 5 Jahre erfasst. In der folgenden Übersicht wird der DTV werktags angegeben. B 173, Abschnitt Oederan - Oberschöna Jahr DTV Schwerverkehr 2005 5.810 Kfz/24 h 433 Kfz/24 h 2010 7.330 Kfz/24 h 425 Kfz/24 h 2015 5.531 Kfz/24 h 220 Kfz/24 h B 173 Ab h "tt Ob SC nl ersc ona- F .b re1 erg Jahr DTV Schwerverkehr 2005 7.672 Kfz/24 h 461 Kfz/24 h 2010 7. 930 Kfz/24 h 370 Kfz/24 h 2015 6.519 Kfz/24 h 232 Kfz/24 h Seite 2 von 3 STAATSMINISTE Rl UM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR ~SACHsEN Eine Recherche entsprechend der Fragestellung seitens des Statistischen Landesamtes des Freistaates Sachsen ist nicht möglich . Daher wurde die Anzahl der Verkehrsunfälle aus den polizeilichen Datensätzen der Elektronischen Unfalltypenkarte (EUSka) ermittelt. Dabei ist festzustellen , dass zwischen den Jahren 2012 bis 2016 keine gemeldeten Unfälle unter Beteiligung von Radfahrern in der Datenbank zu verzeichnen sind . Jahr Anzahl verletzte Radfahrer Alter Verletzung 2005 0 2006 2 42 schwer verletzt 21 schwer verletzt 2007 1 21 leicht verletzt 2008 1 70 leicht verletzt 2009 1 24 leicht verletzt 2010 1 45 leicht verletzt 2011 1 14 leicht verletzt 2012-2016 0 it freundlichen Grüßen ~ig Seite 3 von 3 2017-06-28T15:08:02+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes