STAATSMIN1STERIUM
DES INNERN

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard -von -Lindenau -Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage der Abgeordneten Kerstin Köditz, Fraktion DIE LINKE
Drs.-Nr.: 6/9733
Thema: Personalbestand des Operativen Abwehrzentrums (OAZ) im

Monat Plai 2017

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
Über welchen Personalbestand verfügte das OAZ zum Stichtag
31.05.2017? (Bitte aufschlüsseln nach Ermittlungsabschnitten, Diensteinheiten
, zugehörigen Dienststellen.)

Frage 2:
Bei wie vielen Angehörigen des OAZ im Sinne der Frage 1 handelt es
sich Beamte, die welchen Spezialeinheiten (beispielsweise MEK ST)
zugeordnet sind?

Frage 4:
Wie viele neue Ermittlungsverfahren (bitte aufschlüsseln nach PMK-
Bereich und Straftatbestand) hat das OAZ im Monat Mai 2017 zur
Sachbearbeitung ilternommen?

Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1, 2 und 4:

Es wird auf die Antworten der Staatsregierung auf die Fragen 1 und 4 der
Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/9704 verwiesen.

Freistaat
SACHSEN

Der Staatsminister

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
33-1053/29/5

j . e .- -
Dresden, % . Juni 2017

Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
des Innern
Wilhelm-Buck-Str. 2
01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0
Telefax +49 351 564-3199
www.smi.sachsen.de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3, 6, 7, 8, 13

Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm-
Buck-Str. 2 oder 4 melden.



STAATSM1N1STERIUM
DES INNERN

Frage 3:
Bei wie vielen Angehörigen des OAZ im Sinne der Frage 1 handelt es sich um
Beamte, die vom Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen abgeordnet sind,
und wie viele Beamte, die dem OAZ angehören, waren im gleichen Monat zum
LfV abaeordnet?

Es wir0 a4k die Antwort der Staatsregierung auf die Frage 3 der Kleinen Anfrage Drs.-
Nr. 6/895d verwiesen.

Mit frellichen Grüßen

kt.

M kus Ulbig

Freistaat

SACHSEN

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		2017-06-15T11:08:06+0200
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