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FÜR WISSENSCHAFT

UND KUNST

Freistaat

SACHSEN

Die Staatsministerin

STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST
Postfach 10 09 20 I 01079 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
L-1053/2/157-2017

JDresden,
O'/^ n Juni 2017

Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Kirsten Muster, AfD-Fraktion
Drs.-Nr.: 6/9746
Thema: Semesterbeiträge von Drittstaatsangehörigen
Nachfrage zu 6/9443

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage: Aus welchen Gründen haben die Hochschulen keinen Gebrauch
von § 12 Absatz 3 SächsHSFG gemacht, mit Ausnahme der Felix Men
delssohn Bartholdy Hochschule für Musik und Theater in Leipzig?

Zertifikat seit 2007
audit berufundfamilie

Dem Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst sind die Gründe nicht be
kannt. Die Hochschulen entscheiden im Rahmen ihres Selbstverwaltungs
rechts eigenständig über die Erhebung von Gebühren gem. § 12 Abs. 3
SächsHSFG.

Mit fr .chen Grüßennd

Dr. Eva-Maria Stange

Hausanschrift:
Staatsministerium für
Wissenschaft und Kunst

Wigardstraße 17
01097 Dresden

www.smwk.sachsen.de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßen
bahnlinien 3, 6, 7, 8, 13

Für Besucher mit Behinderungen
befinden sich gekennzeichnete
Parkplätze am Hintereingang der
Wigardstraße 17. Für alle Besu
cherparkplätze gilt: Bitte beim
Pfortendienst melden.

•Kein Zugang für elektronisch signierte
sowie für verschlüsselte elektronische

Dokumente.


		2017-06-27T12:45:20+0200
	GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem
	Erstellung des Nachweisdokumentes