STAATSM1N1STER1UM
DES INNERN

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard -von -Lindenau -Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Hütter, AfD-Fraktion
Drs.-Nr.: 6/9754
Thema: Abschiebungen von und Hilfen für afghanische Flüchtlinge

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
Wie viele Flüchtlinge sind im Zeitraum vom 01.01.2015 bis 31.05.2017
aus Sachsen nach Afghanistan abgeschoben worden? (Bitte aufschlüsseln
 nach Jahren, Geschlecht und Altersgruppen 0 bis 18 Jahre,
18 bis 25 Jahre, 25 bis 40 Jahre und über 40 Jahre)

Im abgefragten Zeitraum wurden keine abgelehnten Asylbewerber nach
Afghanistan abgeschoben.

Frage 2:
Inwiefern sind die Orte, in die die Flüchtlinge abgeschoben wurden,
vorher auf ihre Sicherheit hin überprüft worden?

Entfällt.

Frage 3:
Wie viele Flüchtlinge sind im Zeitraum vom 01.01.2015 bis 31.05.2017
freiwillig aus Sachsen nach Afghanistan zurückgekehrt und in welcher
Höhe wurden Gelder im Rahmen der freiwilligen Rückkehrhilfe an diese
 Personen gezahlt? (Bitte aufschlüsseln nach Jahren)

Die Zahlen der geförderten freiwilligen Ausreisen von Ausländern nach Afghanistan
 sowie der freiwilligen Ausreise afghanischer Staatsangehöriger
ohne Förderung, soweit bekannt, entwickelten sich in den Jahren 2015 bis
2017 wie folgt:

Freistaat

SACHSEN

Der Staatsminister

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
24a-1053/28/31

Dresden, ? •L . Juni 2017

Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
des Innern
Wilhelm-Buck-Str. 2
01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0
Telefax +49 351 564-3199
www.smi.sachsen.de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3, 6, 7, 8, 13

Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm-
Buck-Str. 2 oder 4 melden.



STAATSMINISTERIUM
DES INNERN e FreistaatSACHSEN

Jahr Geförderte freiwillige Ausreisen
nach Afghanistan*

Freiwillige Ausreisen
ohne Förderung' .

2015 10 3
2016 165 25
2017 23 4
Quelle: International Organization for Migration (Stand: 31.05.2017)
Quelle: Landesdirekticri Sachsen (Stand: 31.05.2017)

Die Angaben zu den geförderten freiwilligen Ausreisen nach Afghanistan enthalten die
nach dem REAG/GARP Programm der International Organization for Migration (I0M)
geförderten freiwilligen Ausreisen von Ausländern nach Afghanistan unabhängig von
ihrer Staatsangehörigkeit.

Die Angaben zu den freiwilligen Ausreisen ohne eine Förderung nach dem
REAG/GARP Programm der 10M beruhen auf Erkenntnissen der unteren Ausländerbehörden
 und treffen lediglich eine Aussage zu afghanischen Staatsangehörigen. Statistiken
 und Erhebungen über das Zielland der freiwilligen Ausreise liegen nicht vor.

Frage 4:
i rlnwiefe hat sich der Freistaat Sachsen an Maßnahmen für eine möglichst gut

funkti ierende Reintegration von afghanischen Flüchtlingen in Afghanistan beteiligt


Eine peteieung des Freistaates Sachsen an Reintegrationsprojekten für und in Afghanista
A erfligt nicht.

Mit fkeundlichen Grüßen

Markus Ulbig

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		2017-06-26T09:58:39+0200
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