STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 I 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Durchwahl Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/9765 Thema: Hangsicherungsmaßnahmen durch das LASuV „Am Busch¬ bad" in Meißen Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Derzeit werden in Meißen Ortsteil Buschbad Hangsicherungsma߬ nahmen etwa in Höhe Dobitzer Berg vorgenommen." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkungen: An der S 83 wurden 2001 im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht in dem angefragten Bereich Hangsicherungsmaßnahmen als Erstmaßnahme durchgeführt. Aufgrund des Zustandes der S 83, der nicht den verkehrlichen und baulichen Anforderungen genügt sowie des ungenügenden Zustands der zugehörigen Ingenieurbauwerke (Stützwände) ist die Maßnahme „S 83 Ausbau südlich Meißen" durch das Landesamt für Straßenbau und Verkehr geplant und 2015 durch die Landesdirektion Sachsen planfestgestellt wor¬ den. Die angefragten Hangsicherungsmaßnahmen sind Bestandteil dieser Ausbaumaßnahme. Frage 1: Auf Grundlage welches Gutachtens werden die Arbeiten zur Hangsicherung vorgenommen? (Bitte das Gutachten der Antwort beifügen.) An der S 83 ca. 2 km südlich von Meißen in Richtung Garsebach traten 2001 im Bereich einer Felsanschnittsböschung vermehrt Steinschläge auf. Im September 2001 erfolgte durch eine beauftragte Firma eine händige Beräumung der steinschlaggefährdeten Bereiche als Erstsicherung. Hierbei wurde festgestellt, dass auch nach der Beräumung Steinschlaggefährdun¬ gen/Felssturzrisiken bestehen, die nicht von Hand beräumt werden können. Seite 1 von 3 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 63-1053/52/50 Dresden, ß Mi 2017 Zertifikat seit 2006 audlt bcrufundfamlllc Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen: Hoyerswerdaer Straße 1 01099 Dresden Glacisslraße 4 01099 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Hailesteile Carolaplafz Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Im Zuge der Bewertung des bestehenden Hanges wurden durch ein Ingenieurbüro geotechnische Erkundungen durchgeführt sowie eine Standsicherheitseinschätzung und eine Sicherungskonzeption erarbeitet (Gutachten „Felssicherung an der S 83 zwi¬ schen Meißen und Garsebach, Bericht: geotechnische Erkundung, Standsicher¬ heitseinschätzung, Sicherungskonzeptionen" vom 16. November 2001). Von Seiten des damaligen Straßenbauamtes Meißen wurde die Unterlage durch einen extern beauf¬ tragten Sachverständigen geprüft und bewertet. Im Ergebnis der Untersuchun¬ gen/Prüfung wurde übereinstimmend festgestellt, dass aufgrund der vorhandenen Steinschlag- und Felssturzrisiken Sicherungsmaßnahmen zwingend erforderlich sind. Aus der Bewertung geht hervor, dass ein flächiges Steinschlagrisiko von 0,5 m3 sowie lokal ein Felssturzrisiko von > 500 m3 besteht. Die Verkehrssicherheit wird durch diese Risiken einerseits durch direkte Treffer, andererseits durch plötzlich auf der Fahrbahn auftretende Hindernisse gefährdet. Eine Sicherung war somit erforderlich. Bereits im Jahre 2001 wurde während der Sicherungsarbeiten eine ca. 3 m hohe Prallwand über dem akut gefährdeten Bereich errichtet, welche bis zum jetzigen Baubeginn im Februar 2017 Verkehrsanlage und Verkehrsteilnehmer schützte. Der bauliche Zustand der Prallwand war nach etwa 16 Jahren nicht mehr ausreichend. Weiterhin wurden im Rahmen der Erstsicherung zur Minimierung der Steinschlaggefahr zwei temporäre Steinschlagschutzzäune im Jahr 2001 in der oberen Hälfte des Hanges verbaut. Frage 2: Welche Alternativen zum derzeitigen Umfang der Arbeiten wurden ge¬ prüft und wären möglich gewesen? Die zur Bauausführung vorgesehene Sicherungslösung beinhaltet einen Kompromiss zwischen den bauzeitlich erforderlichen Eingriffen in den Hang und der Sicherung der öffentlichen Sicherheit für die Staatsstraße S 83. Die umgesetzte Sicherungslösung beinhaltet folgende drei Sicherungselemente: a) Steinschlagschutznetze mit bergseitiger Auffangschürze (im Bereich der steil stehenden Felsstufen, welche unmittelbar am Fahrbahnrand anschließen), b) Steinschlagschutzzäune (dort, wo genügend Fangraum zur Verfügung steht und unter Nutzung der bereits während der Erstsicherung installierten Steinschlag¬ schutzzäune) und c) Einzelsicherungen (Verpressanker, Felsnägel und im geringen Umfang Spritz¬ betonplomben). Einzelsicherungen wurden nur angeordnet, wenn eine Sicherung durch die Siche¬ rungselemente a) und b) nicht oder in einem nicht ausreichenden Maß gegeben war. Im Rahmen der Vorplanung wurde der Einsatz der unterschiedlichen Sicherungsmittel, wie oben genannt, geprüft. Dabei wurden die Einsatzmöglichkeiten der Sicherungsmit¬ tel unter Berücksichtigung der morphologischen Verhältnisse bei Minimierung des Ein¬ griffes im Hang betrachtet und die Vorzugsvariante festgelegt. Alternative Sicherungslösungen, wie z. B. die Errichtung einer Steinschlagschutz-Galerie oder die Umverlegung der Straße, wurden aus wirtschaftlichen Gründen ausgeschlossen. Seite 2 von 3 STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Frage 3: Welche weiteren Arbeiten sind in diesem Bereich geplant? (Bitte den konkreten Zeitplan angeben.) Die Ausbaumaßnahme beinhaltet den Neubau von sieben Ingenieurbauwerken (Stütz¬ wände), den grundhaften Ausbau der S 83, die Umverlegung eines Abwasserkanals der Gemeinde sowie Straßenausstattung (Schutzplanken, Markierung usw.) und Ma߬ nahmen des Landschaftsbaus. Aufgrund von gestiegenen Anforderungen an die Ar¬ beitssicherheit sowie neuen Sachverhalten resultierend aus der Ausführungsplanung findet eine erneute Abstimmung des Bauablaufes mit den Beteiligten statt. Aussagen zum zeitlichen Ablauf sind erst danach möglich. Frage 4: Wie hoch belaufen sich die Kosten für die Arbeiten? (Bitte getrennt für jeden Bauabschnitt angeben.) Die Gesamtbaukosten für das Vorhaben betragen auf Grundlage der aktuellen Kosten¬ berechnung 5,486 Mio. € brutto und teilen sich wie folgt auf Hangsicherung einschließlich Baumfällungen 0,416 Mio. € Ingenieurbauwerke 3,506 Mio. € Straßenbau S 83 1,233 Mio. € Umleitung, passive Schutzeinrichtungen, Markierung und Beschilderung sowie Maßnahmen des Landschaftsbaus 0,331 Mio. €. Mit freundlichen Grüßen In Dr. Eva-Maria Stange/^ Seite 3 von 3 2017-07-05T07:42:26+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes