STAATSMlNlSTERlUM 
FÜR SOllALES UND 
VERBRAUC~ERSC~UTZ 

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ 
Albertstraße 10 I 01097 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 
01067 Dresden 

Kleine Anfrage der Abgeordneten Susanne Schaper, 
Fraktion DIE LINKE 
Drs.-Nr.: 6/9787 
Thema: Fördermittel aus dem Strukturfonds des Krankenhausstrukturgesetzes
, Aktualisierung der Kleinen Anfrage Drs. 6/5063 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage 1: Wie viele Anträge wurden vom Freistaat Sachsen an das Bundesverwaltungsamt
 bislang gestellt? 

Derzeit befinden sich die Krankenhausstrukturfondsprojekte in abschließender
 Prüfung, somit wurden noch keine Anträge vom Freistaat Sachsen an 
das Bundesverwaltungsamt gestellt. 

Frage 2: Werden die zur Verfügung stehenden 25.180.358 Euro in voller 
Höhe beansprucht? 

Nein. Es werden nach gegenwärtiger Kostenschätzung Bundesmittel von 
rund 24,37 Mio. Euro verausgabt und in gleicher Höhe LandesmitteL 

Frage 3: Welche Umstrukturierungsprojekte von Kliniken sollen damit 
unterstützt werden? (Bitte auflisten nach Krankenhäusern und jeweiligem
 Träger!) 
ln der folgenden Tabelle stehen die Umstrukturierungsprojekte: 

Krankenhausträger Projektinhalt angemeldeter 
Anteil KH-
Strukturfonds 

Landeshauptstadt Dres- Konzentration Neonatologie 1,25 Mio. € 
den -Städtisches Klinikum am Städtischen Klinikum 
Dresden- Friedrichstadt Dresden Standort Neustadt 

Freistaat 
SACHSEN 

Die Staatsministerin 

Durchwahl 
Telefon +49 351 564-5601 
Telefax +49 351 564-5791 

Ihr Zeichen 

Ihre Nachricht vom 

Aktenzeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
34-0141 .51-17/578 

Dresden, 
?f) Juni 2017 

Hausanschrift: 
Sächsisches Staatsministerium 
für Soziales und Verbraucherschutz
 
Albertstraße 10 
01097 Dresden 

www.sms.sachsen.de 



Landkreis Mittweida Krankenhaus
 gGmbH (LMK) 

Klinikum Chemnitz 
gGmbH 

voraussichtliches Gesamt 

Schließung Rochlitz, Um-

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FÜR SOZlALES UND 

VERBRAUCHERSCHUTZ 

16,75 Mio. € 
wandlung in Pflegeeinrichtung
 und ambulantes 
Gesundheitszentrum, Ver-
Iagerung von Kapazitäten 
nach Mittweida; 3. Bauabschnitt
 am KH Mittweida 

Konzentration der Neurolo- 30,73 Mio. € 
gie an Standort Flemmingstraße
 

48,73 Mio. € 

Frage 4: Wie viele Anträge werden noch bis zum 31.07.2017 gestellt und welche 
Projekte sollen damit gefördert werden? 

Für die unter Frage 3 benannten Projekte sollen die Anträge gestellt werden. 

Mit freu~n Grüßen 

~~ra Klepscl 

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Freistaat 
SACHSEN 


		2017-06-30T09:08:33+0200
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