STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN
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SACHSEN
Der Staatsminister
SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN Postfach 100 948 | 01076 Dresden
Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden
Kleine Anfrage der Abgeordneten Annekatrin Klepsch, Fraktion DIE LINKE
Drs.-Nr.: 6/979
Thema: Nachnutzung der Gebäude am Hochschulstandort Reichenbach
Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
L/K/46-B 2112/7461 /3/25-2015/10125
Dresden, ^U. März 2015
Sehr geehrter Herr Präsident,
den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt:
„Laut Kabinettsbeschluss von 2012 soll die Außenstelle Reichenbach der Westsächsischen Hochschule Zwickau zum 31.12.2015 geschlossen und der Studiengang Textile Technologien nach Zwickau an die WHZ verlagert werden. Laut einem Schreiben der BITex wird die Westsächsische Hochschule Zwickau Teile der Außenstelle Reichenbach jedoch längerfristig, voraussichtlich bis 2018, nutzen.“
Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:
Frage 1: Welches Verwertungskonzept und welche Konzepte einer Nachnutzung der Liegenschaften des Hochschulstandortes Reichenbach liegen der Staatsregierung vor und wie weit ist deren Umsetzung?
Zertifikat seit 2013 audit berufundfarrultey
Hausanschrift:
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Telefon +49 351 564 4000 Telefax +49 351 564 4009
mlnister@smf.sachsen.de*
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Verkehrsverbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz
Für Besucher mit Behinderungen befinden sich Parkplätze im Innenhof. Bitte beim Pförtnerdienst melden.
*Kein Zugang für verschlüsselte elektronische Dokumente. Zugang für qualifiziert elektronisch signierte Dokumente nur unter den auf www. smf. Sachsen. de/eSignatur. html vermerkten Voraussetzungen.
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Frage 2: Welche Anfragen Dritter liegen der Staatsregierung bisher auf Nutzung der bisherigen Hochschulgebäude in Reichenbach vor?
Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 - 2:
Es wird auf die Beantwortung der Fragen 4 - 5 der Kleinen Anfrage, Drs. 6/763, verwiesen.
Frage 3: Aufgrund welcher Ursachen kann der Studienbereich Textile Technologien offenbar nicht wie geplant nach Zwickau umziehen?
Es wird auf die Beantwortung der Frage 3 der Kleinen Anfrage, Drs. 6/763, verwiesen.
Frage 4: Welche räumlichen, baulichen und finanziellen Zusagen wurden seitens der Staatsregierung seit 2011 gegenüber der Westsächsischen Hochschule Zwickau hinsichtlich des Umzugs der Außenstelle Reichenbach nach Zwickau gemacht?
Mit der Verlagerung und Integration der neuausgerichteten textiltechnischen Ausbildung an der Westsächsischen Hochschule Zwickau ist in Zwickau Unterbringungsbedarf entstanden, der im Regelverfahren gemäß RLBau gedeckt wird. Im Übrigen wird auf die Beantwortung der Frage 3 verwiesen.
Mit freundlichen Grüßen
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