STAATSMINISTERIUM DES INNERN SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/9793 Thema: Vorzeitiges Ausscheiden aus dem sächsischen Polizeidienst im Jahr 2016 — Aktualisierung der Kleinen Anfrage in Drs.-Nr.: 6/5235 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Beamte des Polizeivollzugsdienstes, Verwaltungsbeamte und Tarifbeschäftigte der sächsischen Polizei gingen im Jahr 2016 mit welchem Alter in den vorzeitigen Ruhestand? (Bitte aufschlüsseln nach Beamten des Polizeivollzugsdienstes, Tarifbeschäftigten, Verwaltungsbeamten , Laufbahngruppe, Polizeidirektionen, Polizeirevieren, Bereitschaftspolizei, Landeskriminalamt, Landesverwaltungsamt der Sächsischen Polizei, Hochschule der Sächsischen Polizei (FH)!) Die Bediensteten, die aufgrund von Erwerbs- oder Dienstunfähigkeit vorzeitig in den Ruhestand gingen, sind der Anlage 1 zu entnehmen. Frage 2: Wie viele Beamte des Polizeivollzugsdienstes, Verwaltungsbeamte und Tarifbeschäftigte der sächsischen Polizei schieden aus sonstigen Gründen im Jahr 2016 mit welchem Alter aus dem Polizeidienst aus und wie viele von ihnen waren Auszubildende? (Bitte aufschlüsseln Beamten des Polizeivollzugsdienstes, Tarifbeschäftigten, Verwaltungsbeamten , Laufbahngruppe, Polizeidirektionen, Polizeirevieren, Bereitschaftspolizei, Landeskriminalamt, Landesverwaltungsamt der Sächsischen Polizei, Hochschule der Sächsischen Polizei (FH), Grund des Ausscheidens, bei Tod als Grund unterscheiden nach Tod durch dienstbedingte Umstände — wie Schusseinwirkung — und Tod durch andere Umstände!) Die Anzahl ausgeschiedener Bediensteter ist der Anlage 2 zu entnehmen. Es gab 2016 kein Ausscheiden durch Tod aus dienstbedingten Umständen. Freistaat el SACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 32-1053/29/21 Dresden, 7(2 . Juni 2017 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATSMINISTERIUM DES INNERN Bei 21 der ausgeschiedenen Bediensteten handelt es sich um Beamte in Ausbildung. Frage 3: Wie viele der mit „kw" vermerkten Stellen bei der sächsischen Polizei in den Jahren 2017 bis 2025 entfallen auf Beamte des Polizeivollzugsdienstes, Verwaltungsbeamte und Tarifbeschäftigte? (Bitte aufschlüsseln nach Jahren, Dienststellen und Laufbahngruppe!) Die kw-Vermerke werden jeweils im Rahmen der Haushaltsaufstellung für den nächsten Doppelhaushalt stellenkonkret ausgebracht. Aufgrund des Stellenabbaustopps für die sächsische Polizei beinhaltet der Doppelhaushalt 2017/2018 keine kw-Vermerke. Mit freundlichen Grüßen In Vertretung Prof Dt. Georg Unland Freistaat SACH SEN Seite 2 von 2 Anlage 1 zu Drs.-Nr. 6/9793 Dienststelle Alter PVD VwD Tarifbeschäftigte LG 1.2 LG 2.1 LG 1.2 LG 2.1 .PD Chemnitz 53 1 55 2 60 1 1 62 2 Gesamt 6 0 0 1 0 40 1 45 1 49 1 PD Dresden 50 1 55 1 56 1 1 57 1 59 1 64 , 1 1 Gesamt 4 4 1 1 1 PD Görlitz 43 1 56 1 59 1 Gesamt 3 0 0 0 0 36 1 39 2 40 1 PD Leipzig 45 1 46 1 1 58 1 60 1 63 1 Gesamt 7 2 0 1 0 41 1 PD Zwickau 42 1 44 1 53 1 55 1 56 1 59 1 1 Gesamt 5 2 0 0 1 BPP 53 1 58 1 Gesamt 0 1 0 0 1 PVA 49 1 55 1 57 1 63 1 1 Gesamt 1 0 0 2 2 LKA 60 1 Gesamt 0 1 0 0 0 PolFH Gesamt 0 0 0 0 0 Anlage 2 zu Drs.-Nr. 6/9793 Dienststelle Laufbahngruppe Beschäftigungsverhältnis Tod Versetzung aus dem Geschäftsbereich der Polizei sonstiges Ausscheiden PD Chemnitz Laufbahngruppe 1 Tarifbeschäftigte 1 Polizeivollzugsbeamte 1 1 1 PD Dresden Laufbahngruppe 1 Tarifbeschäftigte 1 1 7 _ 2Polizeivollzugsbeamte 2 Laufbahngruppe 2 Polizeivollzugsbeamte 4 3 Verwaltungsbeamte 1 PD Görlitz Laufbahngruppe 1 Polizeivollzugsbeamte 2 1 1 Laufbahngruppe 2 Polizeivollzugsbeamte 1 1 PD Leipzig Laufbahngruppe 1 Tarifbeschäftigte 1 20 Polizeivollzugsbeamte 4 3 2 Laufbahngruppe 2 Tarifbeschäftigte 1 Polizeivollzugsbeamte 2 2 1 Landeskriminalamt Laufbahngruppe 1 Tarifbeschäftigte 1 1 1 Laufbahngruppe 2 Tarifbeschäftigte 3 Polizeivollzugsbeamte 1 2 1 Hochschule der Laufbahngruppe 2 Tarifbeschäftigte 1 Sächsischen Polizei (FH) Polizeivollzugsbeamte 1 Präsidium der Laufbahngruppe 1 Tarifbeschäftigte 6 Bereitschaftspolizei Polizeivollzugsbeamte 7 23 Laufbahngruppe 2 Verwaltungsbeamte 1 Polizeiverwaltungsamt Laufbahngruppe 1 Tarifbeschäftigte 1 7 Laufbahngruppe 2 Tarifbeschäftigte 1 4 2017-07-04T12:33:58+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes