SACHSISCHE
STAATSKANZLEI

SÄCHSISCHE STAATSKANZLEI
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage des Abgeordneten André Schollbach (DlE LINKE)
Drs.-Nr.: 6/9845
Thema: Fernsehturm in Dresden

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage l:
Wann wird dem Freistaat Sachsen nach gegenwärtigem Stand
voraussichtlich die Endfassung der Machbarkeitsstudie zur
touristischen Nutzung des Fernsehturms in Dresden vorliegen?

Die Endfassung der Machbarkeitsstudie wurde dem Freistaat Sachsen am
20. Juni 2017 vorgelegt.

Frage 2:
Wann wird der Freistaat Sachsen nach gegenwärtigem Stand
voraussichtlich die Endfassung der Machbarkeitsstudie zur
touristischen Nutzung des Fernsehturms in Dresden auf welche Weise
veröffentlichen?

Die Endfassung der Machbarkeitsuntersuchung wurde am 21. Juni 2017 auf
der lnternetseite der Landeshauptstadt Dresden veröffentlicht. Eine
Veröffentlichung der Endfassung der Machbarkeitsstudie durch den Freistaat
Sachsen ist nicht vorgesehen.

Frage 3:
Aus welchen Gründen konnte die unter ZlÍler I genannte
Machbarkeitsstudie zunächst noch nicht abgenommen werden?

Die notwendigen Abstimmungen zur Studie waren teilweise sehr
zeitaufwändig. Der Auftragnehmer der Studie wurde außerdem beauftragt,
weiterführende wirtschaftliche Betrachtungen zu den Varianten 1a und 1b
der Studie zu erarbeiten, die ursprünglich nicht Gegenstand der
Machbarkeitsstud ie wa ren.

Freistaat
SACHSEN

Chef der Staatskanzlei
und Staatsminister für
Bundes- und Europaangelegenheiten


Durchwahl
Telefon +49 351 564-1020
Telefax +49 351 564-1025

poststelle@
sk.sachsen.de

Geschäftszeichen
(bitte bei Antwort angeben)
sK.25.2-1051t1t1824-
2017149871

Dresden, &. Juni2}17

Die Kampagne des
Freistaates Sachsen

Hausanschrift:
Sächsische Staatskanzle¡
Archivstraße 1
01097 Dresden

.. SO GEHT
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Frage 4:
Aus welcher Haushaltsstelle erfolgt die Finanzierung des von dem Freistaat
Sachsen zu tragenden Anteils an den für die unter Zlffer I genannte
Machbarkeitsstudie entstehenden Kosten?

Der vom Freistaat Sachsen zu tragende Anteil an den Kosten für die
Machbarkeitsstudie wird durch die Haushaltsstelle 02 021526 02 ,,Ausgaben für
Sachverständige und Mitglieder von Fachbeiräten u. ä. Ausschüssen" gedeckt.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Fritz Jaeckel

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		2017-06-26T13:44:04+0200
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