STAATSMIN1STERIUM
DES INNERN

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard -von -Lindenau -Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Hütter, AfD-Fraktion
Drs.-Nr.: 6/9908
Thema: Einsatz von Tschechenigeln bei Großereignissen

Sehr geehrter Herr Präsident,

den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt:

„Auf die Kleine Anfrage 6/6738 wurde geantwortet, dass die Polizeidirektion
 Dresden 1.350 Betonelemente zur Absicherung des Tags der
Einheit in Dresden (Nizza -Sperre) angemietet hatte. Die Fragestellung
zu den Kosten wurde wegen der Gefahr der Verletzung von Geschäftsgeheimnissen
 nicht beantwortet.

Laut MDR-Bericht vom 10.04.2017 sind die Nizza -Sperren zur Abwendung
 von Angriffen auf Volksfeste mittels (auch leichter) LKW ungeeignet
, da der Aufprall allenfalls die Lenkung des LKW, nicht jedoch
dessen Geschwindigkeit deutlich beeinträchtigt.

Laut Kleiner Anfrage 6/9292 standen vorgeblich keine anderen technischen
 Einrichtungen zur Risikominderung zur Verfügung."

Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich
die Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
Wurde der Einsatz von sog. Tschechenigeln für die o.g. Veranstaltung
in Erwägung gezogen? Wenn nein, warum nicht?

Frage 2:
Wurde die Bundeswehr zur Amtshilfe und in dieser Hinsicht zur Überlassung
 von PKW/LKW-Barrieren, insbesondere ggf. vorhandener
Tschechenigel, angefragt? Wenn nein, warum nicht?

Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2:

Ja.

Freistaat

SAC1-I SEN

Der Staatsminister

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
31-1053/29/64

Dresden, . Juli 2017

Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
des Innern
Wilhelm-Buck-Str. 2
01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0
Telefax +49 351 564-3199
www.smi.sachsen.de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3, 6, 7, 8, 13

Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm-
Buck-Str. 2 oder 4 melden.



STAATSM1N1STERIUM
DES INNERN e FreistaatSACHSEN

Frage 3:
Welches Gesamtgewicht hatten die eingesetzen „Nizza -Betonklötze" und welches
 Gesamtgewicht haben üblicherweise beim Militär eingesetzte Tschechenigel
 und andere Sperren für schwere Fahrzeuge (wie LKW)? (Bitte genaue Angabe
 des Gewichts der eingesetzten Betonklötze und Angabe der Bandbreite des
Gewichts von Tschechenigeln und sonstigen in Frage kommenden Sperren)

Der Polizeivollzugsdienst setzte zur Absicherung von Veranstaltungen zum Tag der
Deutschen Einheit 2016 in Dresden zwei verschiedene Varianten von Betonblöcken
unterschiedlichen Gewichtes ein. Eine Variante hatte jeweils ein Gewicht von 2.100 kg
je Betonblock, die andere Variante ein Gewicht von jeweils 1.050 kg.

Es liegen keine Erkenntnisse über das Gewicht von üblicherweise beim Militär eingesetzten
 Fahrzeugsperren vor.

Frage 4:
Inwiefern wurde die Anmietung oder Fertigung von Tschechenigeln von zivilen
Hersellern erwogen und welche Kostendifferenzen wären im Vergleich zu der
Anmifetung von Betonklötzen dadurch entstanden?

Es liegen ((eine Erkenntnisse über Hersteller im Sinne der Fragestellung vor.

Mit freundlichen Grüßen
;

t

Markus Ulbig

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		2017-07-18T09:04:07+0200
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