Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 1 O 03 29 1 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Kleine Anfrage der Abgeordneten Luise Neuhaus-Wartenberg, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/9910 Thema: Fördermittel Klein- und Mittelstand Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung : Die Sächsische Staatsregierung geht davon aus, dass sich das Thema der Kleinen Anfrage auf die Förderung von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) bezieht. Der Beantwortung der Kleinen Anfrage liegt eine Auswertung der landeseinheitlichen Datenbank FÖMISAX mit Stand vom 3. Juli 2017 zugrunde. Frage 1: Wie viele Anträge auf Meisterbonus wurden seit dessen Einführung gestellt, wie viele bewilligt? (Auflistung nach Regierungsbezirken und Branchen unterteilt) Es wird auf die Anlage 1 verwiesen . Nach der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft , Arbeit und Verkehr und des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Förderung eines Meisterbonus (FRL Meisterbonus) sind Zuwendungsempfänger die sächsischen Handwerkskammern und die sächsischen Industrie- und Handelskammern. Hier ist keine Branchenaufstellung möglich. Anträge dieser Kammern sind mit der Richtlinien-Nr. 07081 gekennzeichnet . Darüber hinaus sind auch Absolventen von Aufstiegsfortbildungen im land-, forst- und hauswirtschaftlichen Bereich Zuwendungsempfänger. Entsprechende Anträge sind mit der Richtlinien-Nr. 07082 gekennzeichnet. Seite 1 von 2 ~SACHsEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon : 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben ) 35-1053/4/63 Dresden , 1 8. JULI 2017 Zcrtrfltat seit 1006 audlt bcrufu ndfamllie Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen: Hoyerswerdaer Straße 1 01099 Dresden Glacisstraße 4 01 099 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestel le Carolaplatz Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATS MINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR ~SACHsEN Anstelle der ehemaligen Regierungsbezirke wurde eine regionale Auswertung vorgenommen , die diesen weitgehend entspricht. Frage 2: Wie viele Anträge auf Förderung wurden seit Inkrafttreten der „Mittelstandsrichtlinie " im August 2014 gestellt, wie viele bewilligt? (Auflistung nach Zu- und Ablehnung, Förderumfang und -Zeitraum sowie nach Branchen) Es wird auf die Anlage 2 verwiesen . Die Sächsische Staatsregierung geht davon aus , dass mit dem Begriff „Zulehnung" bewilligte Fördervorhaben gemeint sind . Die Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Mittelstandsförderung (Mittelstandsrichtlinie) beinhaltet mehrere Förderprogramme. Es sei darauf hingewiesen, dass je Förderprogramm verschiedene Zuwendungsempfänger definiert sind . Diese können z. B. KMU, natürliche Personen, Kammern , Verbände und sonstige Organisationen der Wirtschaft ohne Erwerbscharakter sowie Gebietskörperschaften sein. Anträge aus dem Förderprogramm Gründungsberatung sind in der Anlage 2 unter der Richtlinien-Nr. 01442 abgebildet. Unter der Richtlinien-Nr. 02144 sind Anträge der Förderprogramme Markteinführung innovativer Produkte und Produktdesign , Messen und Außenwirtschaft sowie E-Business und Informationssicherheit abgebildet. Anträge der aus Landesmitteln finanzierten Förderprogramme Kurzberatung , Betriebsberatung /Coaching, Umweltmanagement, Wissensbilanz, industriebezogene und netzwerkunterstützende Projektaktivitäten sowie sonstige Maßnahmen sind unter der Richtlinien-Nr. 05081 zusammengefasst. Unter der Richtlinien-Nr. 05083 sind Anträge des Förderprogramms überbetriebliche Berufsbildungsstätten im Freistaat Sachsen abgebildet. Mit freundlichen Grüßen In Vertretung ~ Sebastian Gemkow Anlagen Seite 2 von 2 Anlage 1 Richtlinie Förderort 07081 - FRL Meisterbonus Stadt Dresden, Landkreise Bautzen, Görlitz, Meißen, Sächsische Schweiz - Osterzgebirge 07081 - FRL Meisterbonus Stadt Leipzig, Landkreise Leipzig und Nordsachsen 07081 - FRL Meisterbonus Stadt Chemnitz, Landkreise Erzgebirgskreis, Mittelsachsen, Vogtlandkreis und Zwickau 07082 - Meisterbonus - Stadt Chemnitz, Landkreise Erzgebirgskreis, Teil SMUL Mittelsachsen, Vogtlandkreis und Zwickau 07082 - Meisterbonus - Stadt Dresden, Landkreise Bautzen, Görlitz, Teil SMUL Meißen, Sächsische Schweiz - Osterzgebirge 07082 - Meisterbonus - Stadt Leipzig, Landkreise Leipzig und Teil SMUL Nordsachsen Kleine Anfrage der Abgeordneten Luise Neuhaus-Wartenberg, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/9910, Thema: Fördermittel Klein- und Mittelstand Anzahl der Anträge Anzahl der Bewilligungen 5 5 5 5 4 4 5 5 22 22 10 10 Seite 1von1 Anlage 2 Status Jahr der Erstbewilligung Gliederung nach Branchen Kleine Anfrage der Abgeordneten Luise Neuhaus-Wartenberg, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/9910, Thema: Fördermittel Klein- und Mittelstand Anzahl beantragte bewilligte Förder- Zuwendung Zuwendung vorhaben in Euro in Euro Richtlinie 01442 - Gründungsberatung abgelehnte und zurückgezogene - - 195 571.900 - Anträqe bewilligte Anträge gesamt: 1.273 4.224.330 4.220.330 davon: A - Land- und Forstwirtschaft. Fischerei 2 8.000 8.000 C - Verarbeitendes Gewerbe/Herstelluna von Waren 44 169.000 169.000 D - Enerqieversorquna 2 8.000 8.000 E - Wasserversorgung; Abwasser- und Abfallentsorgung und Beseitigung von 1 4.000 4.000 Umweltverschmutzunaen F - Bauqewerbe/Bau 16 60.250 60.250 G - Handel: Instandhaltunq und Reoaratur von Kraftfahrzeuqen 71 240.050 236.050 H - Verkehr und Laqerei 1 4.000 4.000 I - Gastaewerbe/Beherberqunq und Gastronomie 38 134.280 134.280 2015 J - Information und Kommunikation 25 78.850 78.850 K - Erbrinqunq von Finanz- und Versicherunasdienstleistunaen 8 28.800 28.800 L - Grundstücks- und Wohnunqswesen 1 2.000 2.000 M - Erbringung von freiberuflichen, wissenschaftlichen und technischen 27 94.400 94.400 Dienstleistunqen N - Erbrinqunq von sonstiaen wirtschaftlichen Dienstleistunaen 34 106.200 106.200 P - Erziehunq und Unterricht 11 38.900 38.900 O - Gesundheits- und Sozialwesen 55 199.700 199.700 R - Kunst, Unterhaltuna und Erholuna 17 62.200 62.200 S - Erbrinqunq von sonstiaen Dienstleistunaen 54 176.300 176.300 A - Land- und Forstwirtschaft Fischerei 6 16.200 16.200 B - Berqbau und Gewinnuna von Steinen und Erden 1 2.500 2.500 2016 C - Verarbeitendes Gewerbe/Herstelluna von Waren 62 215.400 215.400 D - Enerqieversorauna 1 1.600 1.600 E - Wasserversorgung; Abwasser- und Abfallentsorgung und Beseitigung von 3 11.200 11.200 Umweltverschmutzunaen Seite 1 von 5 Anlage 2 2016 2017 Kleine Anfrage der Abgeordneten Luise Neuhaus-Wartenberg, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/9910, Thema: Fördermittel Klein- und Mittelstand F - Bauaewerbe/Bau 28 83.300 83.300 G - Handel· Instandhaltunq und Reparatur von Kraftfahrzeuaen 81 265.400 265.400 H - Verkehr und Laqerei 11 34.600 34.600 I - Gastaewerbe/Beherberqunq und Gastronomie 65 222.200 222.200 J - Information und Kommunikation 43 146.000 146.000 K - Erbrinaunq von Finanz- und Versicherunasdienstleistunaen 13 35.600 35.600 L - Grundstücks- und Wohnunaswesen 6 13.000 13.000 M - Erbringung von freiberuflichen, wissenschaftlichen und technischen 53 176.700 176.700 Dienstleistunqen N - Erbrinqunq von sonstiaen wirtschaftlichen Dienstleistunaen 56 177.100 177.100 O - Öffentliche Verwaltuna Verteidiauna· Sozialversicheruna 1 5.000 5.000 P - Erziehunq und Unterricht 13 45.400 45.400 .Q - Gesundheits- und Sozialwesen 64 220.300 220.300 R - Kunst Unterhaltuna und Erholuna 31 91.600 91.600 S - Erbrinauna von sonstiaen Dienstleistunqen 64 179.600 179.600 T - Private Haushalte mit Hauspersonal; Herstellung von Waren und Erbringung von Dienstleistungen durch private Haushalte für den Eigenbedarf ohne 1 4.000 4.000 ausaeoräaten Schwerpunkt ohne Branchenzuordnunq 1 4.000 4.000 A - Land- und Forstwirtschaft Fischerei 6 18.400 18.400 C - Verarbeitendes Gewerbe/Herstelluna von Waren 20 69.000 69.000 E - Wasserversorgung; Abwasser- und Abfallentsorgung und Beseitigung von 1 4.000 4.000 Umweltverschmutzunaen F - Bauqewerbe/Bau 5 16.200 16.200 G - Handel: Instandhaltuna und Reoaratur von Kraftfahrzeuaen 33 102.500 102.500 H - Verkehr und Laaerei 3 9.400 9.400 I - Gastqewerbe/Beherberauna und Gastronomie 21 73.800 73.800 J - Information und Kommunikation 27 91.600 91.600 K - Erbrinauna von Finanz- und Versicherunasdienstleistunaen 6 19.200 19.200 L - Grundstücks- und Wohnunaswesen 4 13.700 13.700 M - Erbringung von freiberuflichen, wissenschaftlichen und technischen 24 82.000 82.000 Dienstleistunaen N - Erbrinauna von sonstiaen wirtschaftlichen Dienstleistunaen 25 79.000 79.000 P - Erziehuna und Unterricht 8 24.800 24.800 Seite 2 von 5 Anlage 2 2017 offene Anträqe - Kleine Anfrage der Abgeordneten Luise Neuhaus-Wartenberg, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/9910, Thema: Fördermittel Klein- und Mittelstand IO - Gesundheits- und Sozialwesen 35 124.100 124.100 R - Kunst Unterhaltunq und Erholuna 8 25.400 25.400 S - Erbrinqunq von sonstiqen Dienstleistunaen 34 97.600 97.600 T - Private Haushalte mit Hauspersonal; Herstellung von Waren und Erbringung von Dienstleistungen durch private Haushalte für den Eigenbedarf ohne 2 8.000 8.000 ausaeoräqten Schwerounkt - 80 300.400 - Richtlinie 02144 - Markterschließung; Prozess- und Produktoptimierung abgelehnte und zurückgezogene - - 1.276 10.918.782 - Anträge bewilligte Anträge gesamt: 3.700 27.624.583 27.616.781 davon: B - Berabau und Gewinnunq von Steinen und Erden 1 40.000 40.000 C - Verarbeitendes Gewerbe/Herstelluna von Waren 665 5.170.665 5.170.665 D - Eneraieversorqunq 2 43.690 43.690 E - Wasserversorgung; Abwasser- und Abfallentsorgung und Beseitigung von 3 12.000 12.000 Umweltverschmutzunqen F - Bauqewerbe/Bau 47 325.610 325.610 G - Handel; Instandhaltuna und Reoaratur von Kraftfahrzeuqen 130 1.130.627 1.130.627 H - Verkehr und Laaerei 7 28.000 28.000 I - Gastqewerbe/Beherberaunq und Gastronomie 3 12.000 12.000 2015 J - Information und Kommunikation 159 772.052 766.826 K - Erbrinauna von Finanz- und Versicherunqsdienstleistunqen 3 12.000 12.000 L - Grundstücks- und Wohnunqswesen 2 8.000 8.000 M - Erbringung von freiberuflichen, wissenschaftlichen und technischen 87 538.160 538.160 Dienstleistunaen N - Erbrinauna von sonstiqen wirtschaftlichen Dienstleistunqen 33 172.626 172.626 P - Erziehuna und Unterricht 2 8.000 8.000 Q - Gesundheits- und Sozialwesen 1 4.000 4.000 R - Kunst Unterhaltunq und Erholunq 17 78.280 78.280 S - Erbrinaunq von sonstiqen Dienstleistunqen 20 141.153 141.153 2016 ohne Branchenzuordnunq 4 177.719 177.719 B - Berabau und Gewinnunq von Steinen und Erden 1 4.800 4.800 Seite 3 von 5 Anlage 2 2016 2017 Kleine Anfrage der Abgeordneten Luise Neuhaus-Wartenberg, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/9910, Thema: Fördermittel Klein- und Mittelstand C - Verarbeitendes Gewerbe/Herstellunq von Waren 682 5.998.119 5.995.543 D - Enerqieversorgung 3 13.000 13.000 E - Wasserversorgung; Abwasser- und Abfallentsorgung und Beseitigung von 3 13.000 13.000 Umweltverschmutzungen F - Baugewerbe/Bau 38 402.647 402.647 G - Handel; Instandhaltunq und Reparatur von Kraftfahrzeuqen 197 1.636.352 1.636.352 H - Verkehr und Laqerei 5 21.000 21.000 I - Gastgewerbe/Beherberqunq und Gastronomie 13 57.066 57.066 J - Information und Kommunikation 143 681.420 681.420 K - Erbrinqunq von Finanz- und Versicherunqsdienstleistungen 1 4.000 4.000 L - Grundstücks- und Wohnunqswesen 4 25.468 25.468 M - Erbringung von freiberuflichen, wissenscha~lichen und technischen 109 963.503 963.503 Dienstleistunqen N - Erbrinqunq von sonstigen wirtschaftlichen Dienstleistungen 94 586.481 586.481 P - Erziehunq und Unterricht 2 19.217 19.217 10 - Gesundheits- und Sozialwesen 6 39.715 39.715 R - Kunst, Unterhaltung und Erholunq 26 193.938 193.938 S - Erbringung von sonstiqen Dienstleistunqen 7 25.727 25.727 B - Bergbau und Gewinnunq von Steinen und Erden 1 4.000 4.000 C - Verarbeitendes Gewerbe/Herstellunq von Waren 544 4.234.506 4.234.506 D - Energieversorqunq 4 17.000 17.000 E - Wasserversorgung; Abwasser- und Abfallentsorgung und Beseitigung von 10 72.052 72.052 Umweltverschmutzunqen F - Bauqewerbe/Bau 38 278.346 278.346 G - Handel· Instandhaltunq und Reparatur von Kraftfahrzeugen 169 1.220.679 1.220.679 H - Verkehr und Laqerei 9 39.000 39.000 I - Gastqewerbe/Beherberqung und Gastronomie 5 23.000 23.000 J - Information und Kommunikation 160 926.672 926.672 K - Erbrinqunq von Finanz- und Versicherungsdienstleistungen 9 41.000 41.000 L - Grundstücks- und Wohnungswesen 8 38.000 38.000 M - Erbringung von freiberuflichen, wissenschaftlichen und technischen 93 701.671 701.671 Dienstleistunqen N - Erbrinqunq von sonstigen wirtschaftlichen Dienstleistungen 89 474.516 474.516 P - Erziehunq und Unterricht 6 25.000 25.000 Seite 4 von 5 Anlage 2 Kleine Anfrage der Abgeordneten Luise Neuhaus-Wartenberg, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/9910, Thema: Fördermittel Klein- und Mittelstand Q - Gesundheits- und Sozialwesen 4 16.000 16.000 R - Kunst, Unterhaltuno und Erholuno 15 87.702 87.702 2017 S - Erbrinouno von sonstioen Dienstleistunoen 15 61.404 61.404 T - Private Haushalte mit Hauspersonal; Herstellung von Waren und Erbringung von Dienstleistungen durch private Haushalte für den Eigenbedarf ohne 1 4.000 4.000 ausoeoräoten Schwerounkt offene Anträqe - - 442 5.256.560 - Richtlinie 05081 - Mittelstandsförderung (Mittelstandsrichtlinie) abgelehnte und zurückgezogene - - 191 545.287 - Anträqe Bewilligte Anträge gesamt: 1.371 9.005.406 9.005.406 davon: 2014 keine Branchenzuordnuno in FÖMISAX erfasst 59 334.757 334.757 2015 keine Branchenzuordnuno in FÖMISAX erfasst 511 3.569.550 3.569.550 2016 keine Branchenzuordnuno in FÖMISAX erfasst 557 3.543.029 3.543.029 2017 keine Branchenzuordnuno in FÖMISAX erfasst 244 1.558.070 1.558.070 offene Anträoe - - 50 606.622 - Richtlinie 05083 - Mittelstandsförderung, Teil: Uberbetriebliche Berufsbildungsstätten abgelehnte und zurückgezogene - - - - - Anträqe Bewilligte Anträge gesamt: 12 1.445.443 1.445.443 davon: 2015 keine Branchenzuordnuno in FÖMISAX erfasst 4 698.369 698.369 2016 keine Branchenzuordnunq in FÖMISAX erfasst 7 732.207 732.207 2017 keine Branchenzuordnunq in FÖMISAX erfasst 1 14.866 14.866 offene Anträoe - - 1 80.029 - Seite 5 von 5 2017-07-19T08:06:28+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes