SACHSISCHES STAATSMIN ISTERIUM DER JUSTIZ Hospitalshaße 7 lO1O97 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bern hard-von-Li ndena u-Platz 1 01067 Dresden STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 35'1 564-1500 Telefax +49 351 564-1509 staatsminister@ smj.justiz.sachsen.de* Parken und behindertengerechter Zugang über Einfahrt Hospitalshaße 7 Zugang fur elektron¡sch s¡gnierte sowie firr v€rschlússelte sloktronisch€ Dokum €nte nur über das Eleklronische Gêrichts- und Verwaltungspostfach; nåherê lnformat¡onen unter w.egvp.de Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) I 040E-KLR-1 840/1 7 Dresden, ?f, Juti2017 Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Meier, Fraktion BUNDNIS 90/ DIE GRUNEN, Drs.-Nr.:6/9931 Thema: Testbetrieb Videotelefonie in der JVA Zeithain Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: ,,Vorbemerkung: Die Sächsischen Zeitung berichtete am 24.03.2017 (einsehbar unter http ://m.sz-on I ¡ ne. de/nach richten/gefaeng n¡s-erlau bt-videoan rufe- 3644421.htm1), dass in der JVA Zeithain ein dreimonat¡ger Testbetrieb startet, in dessen Rahmen Gefangene unter bestimmten VorausseEungen mit Angehörigen skypen können." Hausanschrift: Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die ;:::::ì",j* staatsmrnrsterrum Kreine Anfrase wie fotst: i,ï#iì:3f":''' Briefpost iiber Deutsche Post Frage l: oloesDresden Wie viele Personen nahmen am Testbetrieb teil und w¡e viele halbstündige www.just¡z.sachsen.de/smj Gespräche wurden innerhalb des dreimonat¡gen TesEeitraums geführt? y;i;l,iJ"ifilt""n' Straßenbahnlinien 3,6,7,8, 11 Am Testbetrieb nahmen 12 Personen teil. Dabeiwurden 29 halbstündige Gespräche geführt. Seite 1 von 3 STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Freistaat SACHSEN ÐS¡rJ w Frage 2: Wie wird die/der sich außerhalb der JVA befindliche zwe¡te Gesprächspartner*¡n über den Zeitpunkt des Gesprächs informiert? Die lnformation über den Zeitpunkt des Gespräches an den Gesprächsteilnehmer erfolgt durch den lnhaftierten in einem Telefonat oder per Brief. Frage 3: Wann wurde durch wen mit welchem Ergebnis der Testbetrieb in Bezug auf das Verfahren der Antragstellung, die bestehenden Regularien sowie in Bezug auf Handhabung und Praktikabilität und etwaige weitere Kriterien evaluiert? Eine Evaluation des Testbetriebes ist nicht vorgesehen. lm Falle der ÜberfUhrung des Testbetriebes in den Echtbetrieb wird die Notwendigkeit einer Evaluation zu einem späteren Zeitpunkt geprüft. Frage 4: lnwiefern fließen die Erfahrungen anderer Bundesländer mit Videotelefonie in Justizvollzugsanstalten in die Bewertung der Testphase mit ein? Frage 5: Wird der Testbetrieb fortgesetztbzw. wird in der JVA Zeithain für Gefangene nun dauerhaft die Möglichkeit der Videotelefonie bestehen und inwieweit ist eine Ausweitung auf welche anderen Justizvollzugsanstalten zu welchem Zeitpunkt angedachUgeplant? Falls der weitere Testbetrieb bzw. die dauerhaft Möglichkeit der Videotelefonie in der JVA Zeithain nicht geschaffen wird, warum nicht? Falls eine Ausweitung auf andere Justizvollzugsanstalten nicht geplant ist, warum nicht, bzw. warum erfolgt eine Ausweitung nur auf bestimmte JVAen? Seite 2 von 3 STAATSMINISTERIUIVI DER JUSTIZ Freistaat SACHSEN In-NËt¡dN¡rrlw Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 4 und 5 Bei der Konzeptionierung des Testbetriebes in der JVA Zeithain wurden Erfahrungen aus einem anderen Bundesland einbezogen. Der Testbetrieb wird bis Ende 2017 forigesetzt. Über eine eventuelle Ausweitung auf andere Justizvollzugsanstalten wird nicht vor Ablauf der Testbetriebsphase entschieden . Hinsichtlich der Bewertung des Testbetriebes hat sich dezeit noch kein Bedarf für einen Erfahrungsaustausch mit anderen Bundesländern ergeben. Mit freundlichen Grüßen Sebastian Gemkow Seite 3 von 3 2017-07-26T08:26:05+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes