SACHSISCHES STAATSMIN ISTERIUM DER JUSTIZ
Hospitalshaße 7 lO1O97 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bern hard-von-Li ndena u-Platz 1
01067 Dresden

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DER JUSTIZ

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Der Staatsminister

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Telefon +49 35'1 564-1500
Telefax +49 351 564-1509

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Parken und behindertengerechter
 Zugang über
Einfahrt Hospitalshaße 7

Zugang fur elektron¡sch s¡gnierte sowie
firr v€rschlússelte sloktronisch€ Dokum
€nte nur über das Eleklronische
Gêrichts- und Verwaltungspostfach;
nåherê lnformat¡onen unter
w.egvp.de

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
I 040E-KLR-1 840/1 7

Dresden,
?f, Juti2017

Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Meier, Fraktion BUNDNIS 90/
DIE GRUNEN,
Drs.-Nr.:6/9931
Thema: Testbetrieb Videotelefonie in der JVA Zeithain

Sehr geehrter Herr Präsident,

den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt:

,,Vorbemerkung:
Die Sächsischen Zeitung berichtete am 24.03.2017 (einsehbar unter
http ://m.sz-on I ¡ ne. de/nach richten/gefaeng n¡s-erlau bt-videoan rufe-
3644421.htm1), dass in der JVA Zeithain ein dreimonat¡ger Testbetrieb
startet, in dessen Rahmen Gefangene unter bestimmten VorausseEungen
 mit Angehörigen skypen können."

Hausanschrift:

Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die ;:::::ì",j* staatsmrnrsterrum
Kreine Anfrase wie fotst: i,ï#iì:3f":'''

Briefpost iiber Deutsche Post
Frage l: oloesDresden
Wie viele Personen nahmen am Testbetrieb teil und w¡e viele halbstündige www.just¡z.sachsen.de/smj
Gespräche wurden innerhalb des dreimonat¡gen TesEeitraums geführt? y;i;l,iJ"ifilt""n'

Straßenbahnlinien
3,6,7,8, 11

Am Testbetrieb nahmen 12 Personen teil. Dabeiwurden 29 halbstündige Gespräche
 geführt.

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ÐS¡rJ
w

Frage 2:
Wie wird die/der sich außerhalb der JVA befindliche zwe¡te Gesprächspartner*¡n
über den Zeitpunkt des Gesprächs informiert?

Die lnformation über den Zeitpunkt des Gespräches an den Gesprächsteilnehmer erfolgt
 durch den lnhaftierten in einem Telefonat oder per Brief.

Frage 3:
Wann wurde durch wen mit welchem Ergebnis der Testbetrieb in Bezug auf das
Verfahren der Antragstellung, die bestehenden Regularien sowie in Bezug auf
Handhabung und Praktikabilität und etwaige weitere Kriterien evaluiert?

Eine Evaluation des Testbetriebes ist nicht vorgesehen. lm Falle der ÜberfUhrung des
Testbetriebes in den Echtbetrieb wird die Notwendigkeit einer Evaluation zu einem späteren
 Zeitpunkt geprüft.

Frage 4:
lnwiefern fließen die Erfahrungen anderer Bundesländer mit Videotelefonie in
Justizvollzugsanstalten in die Bewertung der Testphase mit ein?

Frage 5:
Wird der Testbetrieb fortgesetztbzw. wird in der JVA Zeithain für Gefangene nun
dauerhaft die Möglichkeit der Videotelefonie bestehen und inwieweit ist eine
Ausweitung auf welche anderen Justizvollzugsanstalten zu welchem Zeitpunkt
angedachUgeplant? Falls der weitere Testbetrieb bzw. die dauerhaft Möglichkeit
der Videotelefonie in der JVA Zeithain nicht geschaffen wird, warum nicht? Falls
eine Ausweitung auf andere Justizvollzugsanstalten nicht geplant ist, warum
nicht, bzw. warum erfolgt eine Ausweitung nur auf bestimmte JVAen?

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In-NËt¡dN¡rrlw

Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 4 und 5

Bei der Konzeptionierung des Testbetriebes in der JVA Zeithain wurden Erfahrungen
aus einem anderen Bundesland einbezogen.

Der Testbetrieb wird bis Ende 2017 forigesetzt. Über eine eventuelle Ausweitung auf
andere Justizvollzugsanstalten wird nicht vor Ablauf der Testbetriebsphase entschieden
. Hinsichtlich der Bewertung des Testbetriebes hat sich dezeit noch kein Bedarf für
einen Erfahrungsaustausch mit anderen Bundesländern ergeben.

Mit freundlichen Grüßen

Sebastian Gemkow

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		2017-07-26T08:26:05+0200
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