SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN Postfach 100 948 1 01076 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMlNlSTERlUM DER FINANZEN Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Barth, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/9937 Thema: Erstaufnahmeeinrichtung Dresden Johannstadt Kosten Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wann wurde die Erstaufnahmeeinrichtung Dresden Johannstadt eröffnet? Die Erstaufnahmeeinrichtung wurde am 27. Juli 2016 vom Staatsbetrieb SIB dem Nutzer Landesdirektion Sachsen zur Verfügung gestellt. Frage 2: Wann ist voraussichtlich mit ihrer endgültigen Demontage zu rechnen? Die Container werden mit Ablauf des Mietvertrages und nachfolgend die Außenanlagen im Jahr 2018 rückgebaut. Frage 3: Welche Gesamtkosten haben Errichtung und Betrieb verursacht ? IJSACHsEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) UK/46-W2200/5/145/72- 2017 /32867 Dresden, 1.0 . Juli 2017 Zertifikat seit 2013 audit berufundfamilie Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium der Finanzen Carolaplatz 1 01097 Dresden Telefon +49 351 564 4000 Telefax +49 351 564 4009 minister@smf.sachsen.de* www.smf.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Für Besucher mit Behinderungen befinden sich Parkplätze im Innenhof. Bitte beim Pförtnerdienst melden. "Kein Zugang für verschlüsselte elektronische Dokumente. Zugang für qualifiziert elektronisch signierte Dokumente nur unter den auf www.smf.sachsen.de/eSignatur.html vermerkten Voraussetzunoen. STAATSMlNlSTERlUM DER FINANZEN Die Gesamtkosten für die Errichtung betrugen 6.326.000 €. Gegenüber der haushaltmäßigen Anerkennung der Bauunterlage in Höhe von 7.340.000 € konnten somit 1.040.000 Mio. €eingespart werden. Für die Liegenschaft sind im Jahr 2016 Kosten in Höhe von 225.409,80 €entstanden. Frage 4: Welche Kosten haben Barrierefreiheit, Basketballfelder, Spielplätze, Parkett, Parkplätze, Gehwege und Straßen mit LED-Beleuchtung verursacht? (Bitte Angabe der einzelnen Maßnahmen und ihrer Kosten) Die Angabe der einzelnen Maßnahmen und ihrer Kosten ist auftragsbedingt nicht möglich . Die aufgezählten Leistungen sind den Außenanlagen zuzuordnen. Hierfür sind Kosten in Höhe von 930.153 € angefallen. Frage 5: Welche Kosten haben alle weiteren Maßnahmen zur Errichtung und zum Betrieb verursacht? (Bitte alle Einzelmaßnahmen mit Kosten von mehr als 500 € gesondert aufschlüsseln) Es sin keine weiteren Kosten für den Betrieb entstanden. Zu weiteren Kosten der Errichtu g wir. auf die Antwort zu Frage 3 verwiesen. Mit fr un liehen Grüßen In Vertre ung I 1 Markus Ulbig Seite 2 von 2 Freistaat SACHSEN 2017-07-24T09:50:00+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes