STAATSMINISTERIUM DES INNERN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Andrö Barth, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/9960 Thema: Geschehen im EAE Hamburger Straße in Dresden von Januar 2016 bis Juni 2017 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Geschehnisse in der EAE Hamburger Straße in den Monaten Januar 2016 bis Juni 2017 führten zu einem Polizeieinsatz bzw. Rettungsdiensteinsatz ? Bitte aufschlüsseln (Datum, Uhrzeit, Kurzbeschreibung der Situation, Status der Ermittlungen, beteiligte Personen) Frage 2: Gegen wie viele Bewohner und aus welchem Grund wurde bisher ermittelt bzw. wurden Anzeigen erstattet? Bitte aufschlüsseln (Tatvorwurf , Einzel- oder Wiederholungstat, Herkunftsland, Datum) Frage 3: Welche Ergebnisse brachten Durchsuchungen der Räumlichkeiten im Hinblick auf harte sowie weiche Drogen, Waffen oder Propagandadelikte ? Wenn keine Durchsuchungen stattfanden, bitte Begründung, warum diese unterlassen wurden. Bitte aufschlüsseln (Datum der Durchsuchung, Funde, Konsequenzen) Frage 4: Welche Zu- und Abgänge gab es im o.g. Zeitraum? Bitte aufschlüsseln (reguläres/eigenmächtiges Fernbleiben, Herkunftsland, Datum, Grund) Freistaat SACH SEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 33-1053/3 Dresden, ( 0 . Juli 2017 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck- Str. 2 oder 4 melden. Zusa enfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 4: STAATSTVI1N1STERRIM DES INNERN Es wird .4uf die Antwort der Staatsregierung auf die Kleine Anfrage Drs.-Nr. 6/9950 verwibseih. Mit 41euddlichen Grüßen Markus Ulbig Freistaat SACHSEN Seite 2 von 2 2017-07-20T14:51:54+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes