STAATSM1N1STER1UM DES INNERN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Andrö Barth, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/9961 Thema: Geschehen in der Asylbewerberunterkunft Heidenauer Str. 49 in Dresden von Januar 2016 bis Juni 2017 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Geschehnisse in der Asylbewerberunterkunft in den Monaten Januar 2016 bis Juni 2017 führten zu einem Polizeieinsatz bzw. Rettungsdiensteinsatz ? Bitte aufschlüsseln (Datum, Uhrzeit, Kurzbeschreibung der Situation, Status der Ermittlungen, beteiligte Personen) Frage 2: Gegen wie viele Bewohner und aus welchem Grund wurde bisher ermittelt bzw. wurden Anzeigen erstattet? Bitte aufschlüsseln (Tatvorwurf , Einzel- oder Wiederholungstat, Herkunftsland, Datum) Frage 3: Welche Ergebnisse brachten Durchsuchungen der Räumlichkeiten im Hinblick auf harte sowie weiche Drogen, Waffen oder Propagandadelikte ? Wenn keine Durchsuchungen stattfanden, bitte Begründung, warum diese unterlassen wurden. Bitte aufschlüsseln (Datum der Durchsuchung, Funde, Konsequenzen) Frage 4: Welche Zu- und Abgänge gab es im o.g. Zeitraum? Bitte aufschlüsseln (reguläres/eigenmächtiges Fernbleiben, Herkunftsland, Datum, Grund) Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 33-1053/30/ .11 Dresden, ä). Juli 2017 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck- Str. 2 oder 4 melden. STAATSM1N1STER1UM DES INNERN Freistaat SACHSEN Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 4: Es w/ rd a , f die Antwort der Staatsregierung auf die Kleine Anfrage Drs.-Nr. 6/9950 verwese I' Mit freun lichen Grüßen I • L I Markus Ulbig Seite 2 von 2 2017-07-20T13:54:50+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes