STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOZlALES UND VERBRAUC~ERSC~UTZ SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Albertstraße 10 I 01097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Susanne Schaper, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/9984 Thema: Tierschutzrechtliche Kontrollen in Geflügelzuchtbetrieben in Sachsen 2016 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele tierschutzrechtliche Kontrollen gab es in sächsischen Geflügelzuchtbetrieben im Jahr 2016 in Sachsen (Anzahl der Kontrollen, angemeldet oder unangemeldet, welcher Betrieb)? Frage 2: Welche Mängel, bzw. Verstöße gegen das Tierschutzgesetz wurden bei diesen Kontrollen festgestellt (bitte auflisten und den Kontrollen unter Frage 1 zuordnen)? Frage 3: Welche Maßnahmen und/oder Buß- oder Zwangsgelder wurden in Folge dieser Verstöße angeordnet? Frage 4: Welche der angeordneten Maßnahmen wurden von den Betreibern umgesetzt? Frage 5: Welche nicht und was waren die Gründe dafür? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 - 5: Im Jahr 2016 wurden 91 tierschutzrechtliche Kontrollen in 28 sächsischen Geflügelzuchtbetrieben durch die Lebensmittelüberwachungs- und Veterinärämter (LÜV Ä) durchgeführt. 20 Kontrollen waren unangemeldet. Eine detaillierte Darstellung, aus Datenschutzgründen anonymisiert, kann der beigefügten Anlage entnommen werden. ln zwei sächsischen Geflügelzuchtbetrieben wurden bei diesen Kontrollen Mängel bzw. Verstöße gegen das Tierschutzgesetz festgestellt. Von den LÜV Ä werden die zur Abstellung der Mängel erforderlichen Anordnungen Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin Durchwahl Telefon +49 351 564-5601 Telefax +49 351 564-5791 Ihr Zeichen Ihre Nachricht vom Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 24-0141 .51-17/623 Dresden, ,/.J Juli 2017 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz Albertstraße 1 o 01097 Dresden www.sms.sachsen.de STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOZJALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ getroffen sowie die Durchführung der angeordneten Maßnahmen überwacht und durchgesetzt. ln beiden sächsischen Geflügelzuchtbetrieben wurden alle angeordneten Maßnahmen umgesetzt. Mit freundlichen Grüßen ln Vertretung N.?LJ Thomas Schmidt Anlage Seite 2 von 2 Freistaat SACHSEN An I 4 Tierschutzrechlliche Kontrollen in sachsischen GefiOgelzuc::htbe\rieben im Jahr 2016 Im Rahmen dieser tierschutzrechtlichen Welche der angeordneten !;lavon Anzahl Kontrollen gegen das Tierschutzgesetz Angeordn"lte Maßnahmen und/oder Buß- oder Welche nicht und was Anzahl Betriebe Anzahl Ko.ntrolle(n) unangemeldete festgestellte Mängel bzw. Verst.öße Zwangsgelder Maßnahr:nen wurden von den waren d!e GrUnde Belreibern umgesetzt? dafGr? Kontrolle(n) I 26 88 18 keine 1 1 1 Überwachung, Fütterung, Pflege Anordnung alle 1 2 1 Anzahl Tierbetreuer Auflage alle 2017-07-21T12:40:25+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes