STAATSTVIINISTE RlUTVf FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ
Freistaat
SACHSEN
Die Staatsministerin
SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRÄUCHERSCHUTZ Albertstraße 10 | 01097 Dresden
Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden
Kleine Anfrage der Abgeordneten Susanne Schaper,
Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/999
Thema: Kontrollen der Heimaufsicht des Kommunalen Sozialverbandes Sachsen (KSV) im Jahr 2014
Sehr geehrter Herr Präsident,
namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:
Frage 1: Wie viele Pflegeeinrichtungen wurden 2014 durch die Heimaufsicht des KSV kontrolliert (Bitte Aufstellung nach jeweiligen Landkreisen und kreisfreien Städten)?
Die Heimaufsicht des KSV kontrollierte im Jahr 2014 insgesamt 194 Pflegeeinrichtungen. Die Untergliederung der geprüften Pflegeeinrichtungen nach Landkreisen / Kreisfreien Städten ist aus der nachfolgenden Tabelle ersichtlich.
Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
für Soziales und Verbraucherschutz
Albertstraße 10
01097 Dresden
Landkreis / Kreisfreie Stadt	Anzahl kontrollierter Pflegeeinrichtungen
Chemnitz, Stadt	7
Erzgebirgskreis	12
Mittelsachsen	21
Vogtlandkreis	8
Zwickau	20
Dresden, Stadt	24
Bautzen	17
Görlitz	29
Meißen	8
Sächsische Schweiz / Österzgebirge	12
Leipzig, Stadt	16
Leipzig	12
Nordsachsen	8
Summe:	194
Durchwahl
Telefon +49 351 564-5601 Telefax +49 351 564-5791
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Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
33-0141.51-15/110
Dresden,
^ März 2015
www.sms.sachsen.de
5TAATSM1N1STER1U1VI FÜR SOZIALES UND VERBRAUCUERSCHUTZ
Freistaat
SACHSEN
Frage 2: Wie hoch war der Anteil der kontrollierten Einrichtungen an der Gesamtzahl der Heime?
Der Anteil der von der Heimaufsicht kontrollierten Einrichtungen (Alten- und Pflegeeinrichtungen sowie Einrichtungen der Eingliederungshilfe) im Verhältnis zur Gesamtzahl der zu prüfenden Einrichtungen hat im Jahr 2014 33,1 v. H. betragen.
Frage 3: Wie viele der Kontrollen erfolgten unangemeldet?
Die Heimaufsicht hat in den heimaufsichtspflichtigen Einrichtungen (Alten- und Pflegeeinrichtungen sowie Einrichtungen der Eingliederungshilfe) im Jahr 2014 384 unangemeldete Kontrollen durchgeführt.
Frage 4: Auf welche wesentlichen Mängel wurde hingewiesen?
Im Rahmen der Kontrollen hat die Heimaufsicht im Jahr 2014 auf folgende wesentliche Mängel hingewiesen:
-	Bauliche Mängel,
-	Mängel in der Personalausstattung,
-	Mängel im der Medikamentenaufbewahrung,
-	Hygienemängel,
-	Mängel in der Pflege- und Betreuungsdokumentation,
-	Mängel in der Pflegequalität,
-	Mängel bei der Durchführung des Pflegeprozesses,
-	Mängel in der Anwendung und Dokumentation freiheitsentziehender Maßnahmen,
-	Mängel bei der Achtung und Förderung der Selbstbestimmung der Bewohner,
-	Mängel in der Gestaltung der Dienst- und Pflegepläne,
-	Mängel bei der Pflege- und Betreuungsplanung.
Frage 5: In wie vielen Fällen kam es zu Sanktionen und wie sahen diese konkret aus?
In einem Fall hat die Heimaufsicht einen Aufnahmestopp verhängt und einen Bescheid mit Anordnungen zur Personalbesetzung für einzelne Wohnbereiche erlassen.
Mit freundlichen Grüßen
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