SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 18/1055 18. Wahlperiode 13-08-23 Kleine Anfrage des Abgeordneten Volker Dornquast (CDU) und Antwort der Landesregierung – Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie Schlaglochregister Vorbemerkung des Fragestellers: Mit dem Abschluss des Winters 2012/2013 wurde allerorts der Zustand der Bundesund der Landesstraßen beklagt, weshalb die Landesregierung ein Schlaglochregister angekündigt hat. Vorbemerkung der Landesregierung: Der Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein (LBV-SH) führt für die in seiner Verwaltung stehenden Straßen regelmäßig systematische Zustandserfassungen - und bewertungen (ZEB) durch. Im Jahr 2013 findet diese gerade für die Landesstraßen statt. Hierdurch wird ein aktueller objektiver Gesamtüberblick über den Zustand der Landesstraßen gewonnen. Auf Grund der höheren Objektivität einer messtechnischen Erfassung wurde der ursprüngliche Ansatz eines „Schlaglochkatasters“ entsprechend weiter entwickelt und bereits auf Basis der letzten ZEB 2009/2010 ein vorläufiger Zustandsbericht Landesstraßen aufgestellt. Dieser stellt den gegenwärtigen Zustand der Landesstraßen einschließlich einer Übersicht zustandsbedingter Verkehrsbeschränkungen im Bereich der Landesstraßen dar. Der Zustandsbericht Landesstraßen auf der Basis der laufenden ZEB 2013 soll bis Ende des Jahres fertig gestellt werden. 1. Wie viele Kilometer der Bundes und der Landesstraßen wurden von den zuständigen Landesbehörden im Frühjahr 2013 als sanierungsbedürftig angesehen? Antwort: Auf Basis der ZEB 2009/2010 waren in 2010 rund 25% des Landesstraßennetzes, dies entspricht rund 900 km, in einem sanierungsbedürftigen Zustand. Da in den Haushaltsjahren 2010 bis 2012 die tatsächlichen Erhaltungsinvestitionen für die Landesstraßen jeweils erheblich unterhalb des Erhaltungsbedarfs lagen, lag der Wert im Frühjahr 2013 deutlich über 900 km. Die genaue Streckenlänge wird noch im Rahmen der ZEB 2013 ermittelt. Auf Basis der ZEB 2012 für Bundesstraßen waren in 2012 rund 22% des Bundesstraßennetzes , d.h. rund 340 km, sanierungsbedürftig. 2. Wie viele dieser Kilometer sind inzwischen saniert? 3. Für wie viele weitere Kilometer ist eine Ausschreibung abschließend durchgeführt worden? 4. Für wie viele weitere Kilometer ist eine Ausschreibung im Verfahren? Die Fragen 2 bis 4 werden wegen des Sachzusammenhanges zusammen beantwortet: In den folgenden Angaben werden die Gesamtstrecken der nachhaltig durchgeführten Erhaltungsmaßnahmen dargestellt. Bei einer nicht näher zu beziffernden Länge von jeweils mehreren hundert km Bundes- und Landesstraßen wurden / werden darüber hinaus gravierende Fahrbahnschäden beseitigt. Antwort: Bundesstraßen Landesstraßen Sanierte Länge rund 28,7 km rund 11,6 km Ausschreibung durchgeführt rund 12,6 km rund 18,5 km Ausschreibung in Vorbereitung rund 9,8 km rund 1,9 km 5. Konnten bereits Daten aus dem Schlaglochregister für das ab 2014 geplante Straßenerhaltungsmanagement der Landesregierung gewonnen werden? Antwort: siehe Antwort zu Frage 1. 6. Welche Mittel plant die Landesregierung für das Straßenerhaltungsmanagement ein? Antwort: Die Landesregierung plant zusätzliche Mittel direkt in die Vorbereitung und Durchführung von Erhaltungsmaßnahmen an Landesstraßen zu investieren, hierzu soll das geplante Sondervermögen „Verkehrsinfrastruktur“ auf 26 Mio. € aufgestockt werden.