SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 18/1166
18. Wahlperiode 23. September 2013

Kleine Anfrage 
 
des Abgeordneten Peter Sönnichsen (CDU) 
 
und 
 

Antwort 
 
der Landesregierung - Ministerin für Justiz, Kultur und Europa 
 

Liquidation des Kulturzentrums Salzau 
 
Vorbemerkung des Fragestellers: 

Der Haushaltsentwurf 2014 weist in Kapitel 09 40 den vorsorglichen Leertitel 132 01 

aus. 
 
 

1. Ist die Liquidation der Betriebsgesellschaft abgeschlossen? 

Wenn nein, sind über den Erlös von 450.000 Euro im Jahre 2012 hinaus 

weitere Erlöse oder ggf. auch Aufwendungen aus dieser Liquidation zu 

erwarten? 

 

Antwort: 

Die Liquidation ist so gut wie abgeschlossen. Es steht lediglich noch eine 

Umsatzsteuererstattung aus, die aber für dieses Jahr noch erwartet wird. 

Daher ist in diesem Jahr noch eine Abschlusszahlung an das Land zu 

erwarten, die zwischen 17 und 18 T€ liegen dürfte. 
 



Drucksache 18/1166 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode 
 

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2. Sind Erlöse entstanden oder ggf. zu erwarten, die sich aufgrund früherer 

Förderungen (z.B. aus EU-Programmen) ergeben und evtl. 

Rückzahlungspflichten auslösen? 

 

Antwort: 

Nein. 
 
3. Sind entsprechende Rückzahlungen (s. Frage 2) im Zuge der Liquidation 

getätigt worden? 

 

Antwort: 

Siehe Antwort zu Frage 2.