SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 18/1531 18. Wahlperiode 17. Februar 2014 Kleine Anfrage des Abgeordneten Tobias Koch (CDU) und Antwort der Landesregierung – Finanzministerin Entwicklung der Spielbank Lübeck Vorbemerkung: Im Dezember 2012 wurde der Spielbankenstandort Travemünde geschlossen und in Lübeck ein neuer Spielbankenstandort gepaart mit dem neuen Konzept des “Clubsinos“ eröffnet. 1. Wie ist die Geschäftsentwicklung seit dem Standortwechsel (Bitte jeweils tabellarische Auflistung der absoluten Wert sowie der Vergleichs- werte der letzten beiden Betriebsjahre des Standortes Travemünde) a) im Bezug auf die Besucherzahlen? 2011 2012 * 2013 Besuche 47.464 44.332 39.461 b) im Bezug auf die Umsätze? 2011 2012 * 2013 USt-pflichtige Einnahmen (in T€) 5.248 4.418 4.520 Drucksache 18/1531 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode 2 c) im Bezug auf die Gewinne? 2011 2012 * 2013 in T€ 306 -107 Jahresabschluss liegt noch nicht vor. * 1.1.-2.12.2012 Travemünde, ab 7.12.2012 Lübeck 2. Welche Beweggründe haben zu der Entscheidung geführt, den gesetzlich ge- schützten und etablierten Markennamen „Casino“ aufzugeben und durch das Konzept des „Clubsinos“ zu ersetzen? Der Markenschutz „Casino mit Ortsbezeichnung“ besteht seit 2006 nicht mehr. Aus diesem Grund nutzen seitdem mehr und mehr Spielhallen den Namen „Casino“. Auch die Bezeichnung „Spielbank“ ist nicht schutzfähig. Vor diesem Hintergrund wurde bei Umzug in den neuen Standort in Lübeck der Name „Clubsino“ gewählt. Diese Bezeichnung ist geschützt. 3. Welche Kosten haben sich durch das neue Konzept bis dato ergeben a) für die Markenentwicklung? Die Markenentwicklung erfolgte mit Agenturunterstützung weitgehend in der Spielbank Schleswig-Holstein GmbH. Nach Einschätzung der Geschäftsführung liegt der Aufwand für extern erbrachte Leistungen unter 2.000 Euro. b) für die Markenkommunikation? Die Änderung des Außenauftritts erfolgte anlässlich des Umzuges kostenneutral und ausschließlich Standort-bezogen. c) für notwendige Umbaumaßnahmen in Verbindung mit dem neuen Konzept? (Bitte jeweils tabellarische Auflistung nach Einzelmaßnahmen und Beträgen) Der Umzug an den neuen Standort in Lübeck wurde notwendig, weil der Mietvertrag am Standort Travemünde nach Ablauf wegen Eigenbedarfs nicht verlängert wurde. Es erfolgte damit kein Umbau sondern eine zweckbezogene Neuerrichtung. Dem Clubsino-Konzept zuzuordnen sind bei den Errichtungskosten ausschließlich die technische Ausrüstung der baulich bereits vorhandenen kleinen Bühne mit Bühnentechnik (Beleuchtung , Beschallung) für Veranstaltungen mit Gesamtkosten von ca. T€ 50. Der Bereich vor der Bühne wird regelmäßig für Pokerturniere genutzt und nur für andere Veranstaltungen zusätzlich bestuhlt.