SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 18/1679 
18. Wahlperiode 20.03.2014 

Kleine Anfrage 
 

der Abgeordneten Anita Klahn (FDP) 
 

und 
 

Antwort 
 

der Landesregierung – Ministerin für Justiz, Kultur und Europa 
 

Genehmigungspflichtige Maßnahmen im Denkmalschutz - Nachfrage zur Drs. 
18/1326, 18/1461 und 18/1533 

 

 

 

1. Welcher der in der Antwort zu Frage 2 in Drs. 18/1533 beschriebenen Verfahrens-

schritte war derjenige, der zu den Entscheidungen geführt hat, für die Beantwortung 

der Fragen 1 bis 7 der Kleinen Anfrage, Drs. 18/1326, grundsätzlich keine Abfrage 

bei den Unteren Denkmalschutzbehörden durchzuführen? Bitte nach Frage auf-

schlüsseln! 

 

Antwort: 

Für die Entscheidung, in dem konkreten Fall keine Abfrage bei den Unteren Denk-

malschutzbehörden durchzuführen, war der Umfang der abgefragten Informationen 

ausschlaggebend. Bereits das übliche Verfahren zum Einholen von Informationen 

erfordert einen Großteil der zur Beantwortung der Kleinen Anfrage, Drs. 18/1326, zur 

Verfügung stehenden Zeit. Die Antworten auf die Fragen 1 - 7 der Kleinen Anfrage, 

Drs. 18/1326, erfordern darüber hinaus die Beteiligung unterschiedlicher Abteilun-

gen. Für den hier anfallenden Abstimmungsbedarf ist zusätzlich Zeit einzuplanen. In 

dem restlichen zur Verfügung stehenden Zeitrahmen ist die inhaltliche Beantwortung 



Drucksache 18/1679 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode 

 

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von Fragen in diesem Umfang durch die zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbei-

ter der Unteren Denkmalschutzbehörden sowie die Zusammenführung dieser Anga-

ben zur Beantwortung der Kleinen Anfrage nicht möglich. 

 

 

2. Wer hat entschieden, für die Beantwortung der Fragen 1 bis 7 der Kleinen Anfra-

ge, Drs. 18/1326, keine Abfrage bei den Unteren Denkmalschutzbehörden durchzu-

führen? Bitte ggf. nach Frage aufschlüsseln. 

 

Antwort: 

Das MJKE. 

 

 

3. Auf welcher rechtlichen Grundlage geschahen diese in Frage 2 genannten Ent-

scheidungen?  

 

Antwort: 

Gemäß § 36 der Geschäftsordnung des Landtags sind Kleine Anfragen innerhalb 

einer Frist von zwei Wochen zu beantworten. Die Beantwortung der Kleinen Anfrage 

genügte diesen Anforderungen: Die Landesregierung hat unverzüglich, nämlich in-

nerhalb der Zwei-Wochen-Frist, und vollständig geantwortet, nämlich unter Angabe 

aller ihr zur Verfügung stehenden Informationen. 

 

 

4. Wäre es aus Sicht der Landesregierung möglich und zumutbar gewesen, auch 

einzelne Fragen der Drs. 18/1326 zum Bestandteil einer Abfrage bei den Unteren 

Denkmalschutzbehörden zu machen? Wenn ja, warum ist dies im vorliegenden Fall 

unterblieben? Wenn nein, warum nicht? 

 

Antwort: 

Die Landesregierung hat die Kleine Anfrage unter Angabe aller ihr zur Verfügung 

stehenden Informationen beantwortet.