SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 18/ 1988 18. Wahlperiode 2014-06-19 Kleine Anfrage des Abgeordneten Sven Krumbeck (PIRATEN) und Antwort der Landesregierung - Ministerin für Bildung und Wissenschaft Strukturelles Defizit im Bereich von Planstellen und Erzieherstellen und Stellenstreichungen im Schulbereich Im Rahmen der 5. Plenartagung der 18. Wahlperiode hat die Bildungsministerin im November 2012 ein strukturelles Defizit von 1.250 Planstellen im Lehrerbereich und 350 Stellen im Erzieherbereich an schleswig-holsteinischen Schulen aufgezeigt. Vor dem aktuellen Hintergrund zahlreicher Proteste gegen eine unzureichende Lehrerversorgung in Schleswig-Holstein frage ich die Landesregierung: Es wird darum gebeten, die Fragen 1 bis 6 aufgeschlüsselt nach Schularten zu beantworten . Vorbemerkung der Landesregierung: Das strukturelle Defizit hängt von einer Vielzahl von Faktoren ab, vor allem von den tatsächlichen Schülerzahlen und der Verteilung der Schülerinnen und Schüler auf die Bildungsgänge mit ihren unterschiedlichen Stundentafeln. Entsprechend kann das Defizit nur aktuell nach Vorliegen der vom Statistikamt ermittelten Schülerzahlen valide berechnet werden. Für 2014 ist ein Nachtragshaushalt geplant, der 228 zusätzliche Lehrerstellen zum Schuljahr 2014/15 vorsieht. Dies ist in die Beantwortung der Kleinen Anfrage einbezogen . Drucksache 18/ 1988 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode 1. Wie haben sich die Schülerzahlen und damit das Schüler-Lehrerverhältnis bis zum heutigen Tag verändert? Antwort 1: Die Entwicklung der Schülerzahlen und der Relation Schüler je Lehrer stellt sich vom Schuljahr 2012/13 zum Schuljahr 2013/14 wie folgt dar: Schüler je Lehrer Veränderungen 2013/14 2012/13 absolut % 2013/14 2012/13 Grundschule 96.314 97.869 -1.555 -1,6 17,6 17,6 Hauptschule 1) 913 4.031 -3.118 -77,4 13,4 14,5 Förderzentrum SP Lernen 1.950 2.470 -520 -21,1 6,4 6,5 FöZ SP geistige Entw icklung 3.056 3.044 12 0,4 5,3 5,3 Sonstige Förderzentren 801 862 -61 -7,1 3,1 3,2 Realschule 1) 6.826 16.576 -9.750 -58,8 25,7 20,0 Regionalschule 20.524 18.143 2.381 13,1 14,6 15,2 Gymnasium 85.111 86.512 -1.401 -1,6 16,3 16,7 davon JgSt. 5-10 49.542 60.679 -11.137 -18,4 15,6 15,3 Gemeinschaftsschule ohne Oberstufe 47.661 45.215 2.446 5,4 13,9 14,1 Gemeinschaftsschule mit Oberstufe 28.427 21.740 6.687 30,8 15,3 15,3 davon JgSt. 5-10 23.400 16.960 6.440 38,0 15,4 15,3 Abendgymnasium 315 335 -20 -6,0 14,5 12,9 Allgemeinb.Schulen zus. 291.898 296.797 -4.899 -1,7 15,5 15,7 Berufsb.Schulen 92.418 93.505 -1.087 -1,2 24,2 24,9 öffentliche Schulen zus. 384.316 390.302 -5.986 -1,5 17,0 17,3 Schüler/innen 1) Hier sind Schülerinnen und Schüler dargestellt, die die auslaufenden Bildungsgänge Hauptschule und Realschule an den aufw achsenden Schularten Regionalschule und Gemeinschaftsschule besuchen. Schleswig-Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode Drucksache 18/ 1988 2. Wie hat sich die Anzahl der erteilten Unterrichtsstunden im Angesicht sinkender Schülerzahlen bis heute verändert? Antwort 2: Die Entwicklung der erteilten Unterrichtsstunden stellt sich vom Schuljahr 2012/13 zum Schuljahr 2013/14 wie folgt dar: darunter: Grundschule 2012/13 136.963,9 1,40 2013/14 134.772,3 1,40 Hauptschule * 2012/13 7.007,5 1,74 2013/14 1.745,5 1,91 Förderzentren SP Lernen 2012/13 7.605,5 3,08 2013/14 5.775,0 2,96 Realschule * 2012/13 22.308,7 1,35 2013/14 8.813,7 1,29 Regionalschule 2012/13 29.108,5 1,60 2013/14 32.347,0 1,58 Gemeinschaftsschule 2012/13 73.384,1 1,62 ohne Oberstufe 2013/14 79.607,9 1,67 Gemeinschaftsschule 2012/13 33.482,3 1,54 mit Oberstufe 2013/14 44.013,4 1,55 Gymnasium 2012/13 119.529,2 1,38 2013/14 119.747,7 1,41 Allgemeinb. Schulen 2012/13 382.171,5 1,46 Kl.St. 1-10 2013/14 366.841,9 1,48 Allgemein bildende 2012/13 449.466,3 1,51 Schulen insgesamt 3) 2013/14 446.456,3 1,53 Berufsbildende 2012/13 87.455,4 0,94 Schulen insgesamt 2013/14 88.270,8 0,96 1) Unterrichtsangebot für Schüler/-innen in w echselnden Gruppen * Hier sind Schülerinnen und Schüler berücksichtigt, die die auslaufenden Bildungsgänge Hauptschule und Realschule an den aufw achsenden Schularten Regionalschule und Gemeinschaftsschule besuchen. 3) Unterrichtsw ochenstunden insgesamt (einschl. alle Förderzentren und Abendgymnasien). . Insgesamt erteilte Unterrichtsw ochenstunden (Lehrerstunden) erteilte U-stunden je Schüler/-in 2) Ohne Abendschulen a) ohne Ausw eisung: Fördezentren mit SP geistige Entw icklung, sonst. Förderzentren und Abendgymnasium Allgemein bildende Schulen und Förderzentren SP Lernen a) S c h u l a r t Drucksache 18/ 1988 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode 3. Wie hat sich das strukturelle Defizit a) im Bereich der Planstellen für Lehrerinnen und Lehrer und b) im Bereich der Stellen für Erzieherinnen und Erzieher im Angesicht sin- kender Schülerzahlen verändert? Antwort 3: Im Herbst 2012 wurde das strukturelle Defizit mit rund 1.250 Lehrerplanstellen und 350 Erzieherstellen beziffert. Im Schuljahr 2013/14 hat sich das strukturelle Defizit bei den Lehrerplanstellen um rund 250 verringert und verteilt sich wie folgt auf die Schularten: Schulart Stellendifferenz Bedarf zum PZV 2013/2014 zu Schuljahresbeginn (gerundet) Stellendifferenz Bedarf zum PZV 2012/2013 zu Schuljahresbeginn (gerundet) schulamtsgebundene Schularten* 290 430 Förderzentren 150 150 Gymnasien 160 210 Gemeinschaftsschulen mit Oberstufe 35 45 Berufsbildende Schulen 380 430 * Da im schulamtsgebundenen Bereich auch Stellen für schulartübergreifende Aufgaben (z.B. Deutsch als Zweitsprache) an die Schulämter verteilt werden, ist die Stellendifferenz bezogen auf das Planstellenzuweisungsverfahren (PZV) für den schulamtsgebundenen Bereich insgesamt (Grundschulen, Regionalschulen, Gemeinschaftsschulen ohne Oberstufe) angegeben. 4. Wie werden sich a) Schüler-Lehrerverhältnis, b) Anzahl der zu erteilenden Unterrichtsstunden, c) strukturelles Defizit im Bereich der Planstellen für die Lehrerinnen und Leh- rer sowie d) Stellen für Erzieherinnen und Erzieher im Schulbereich im Angesicht der geplanten Stellenstreichungen zum nächsten Schuljahr verändern? Schleswig-Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode Drucksache 18/ 1988 Antwort 4: a) Unter der Annahme, dass der Landtag den Nachtragshaushalt 2014 mit 228 zusätzlichen Lehrerplanstellen beschließt, wird sich die Quote Schüler je Lehrerstelle nach den vorliegenden wie folgt entwickeln: b) Die Anzahl der zu erteilenden Unterrichtsstunden bemisst sich nach den tatsächlichen Stundenplänen der Schulen. Die statistische Erhebung für das Schuljahr 2014/15 findet wie üblich im Herbst 2014 statt. c) Unter den derzeitigen Voraussetzungen ist davon auszugehen, dass das strukturelle Defizit in diesem Bereich sich leicht reduzieren wird. d) Die Anzahl der im Haushalt dafür vorgesehenen Stellen wird sich nicht verändern . 5. Wie viele Stellen dürften höchsten oder müssten wenigstens geschaffen werden , um den Status Quo in der Unterrichtsversorgung zu halten. Es wird gebeten , bei der Beantwortung der Frage konkret auf die sinkenden Schülerzahlen und die zu streichenden Planstellen einzugehen. Antwort 5: Um den Status quo der Unterrichtsversorgung zu verbessern, will die Landesregierung in einem Nachtragshaushalt 2014 für das Schuljahr 2014/15 228 zusätzliche Lehrerstellen zur Verfügung stellen. 6. Wie hat die Landesregierung die Anzahl der zu streichenden Planstellen bzw. Stellen im Schulbereich konkret errechnet und welche Aufgaben in der Schule werden im Zuge der Stellenstreichungen parallel zurück geführt? Antwort 6: Grundlage für die Bestimmung des Lehrerstellenabbaupfades ist die Meldung der Vorgängerregierung an den Stabilitätsrat (s. LT-Umdruck 17/1337). Diesen Abbaupfad hat die Landesregierung für die Jahre 2013-17 abgemildert , um entsprechend dem Koalitionsvertrag die Bildungsqualität zu verbessern (s. LT-Umdruck 18/1605). Die Landesregierung hat beschlossen, den Stellenabbaupfad weiter abzumildern . In den Jahren 2014 bis 2017 sollen 728 Lehrerstellen (2014: 228, 2015: 200, 2016: 100, 2017: 200) zusätzlich im Bildungssystem bleiben. 2012/13 2013/14 2014/15 Schülerzahl alle öff. Schulen 390.302 384.316 379.415 Stellen im Haushalt 22.517 22.610 22.468 Schüler/Lehrerstelle 17,3 17,0 16,9