SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 18/2176 18. Wahlperiode 14-08-08 Kleine Anfrage des Abgeordneten Volker Dornquast (CDU) und Antwort der Landesregierung – Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie Gutachten zum Ausbau der AKN (A1) III Vorbemerkung des Fragestellers: In der 27.Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 18. Dezember 2013 hat Minister Meyer ausgeführt, dass er derzeit noch nicht sagen könne, wann die standardisierte Bewertung für das Ausbauprojekt AKN von Hamburg-Eidelstedt nach Kaltenkirchen zur S21 vorliegen werde. In der Antwort der Kleinen Anfrage (Drs. 18/1054) wurde basierend auf dem damaligen Arbeitsstand eine Fertigstellung zum Ende des Jahres 2013 in Aussicht gestellt. 1. Wann ist mit der Vorlage der Machbarkeitsstudie für die AKN –Elektrifizierung nun endgültig zu rechnen? Es wird davon ausgegangen, dass sich die Frage auf den Bearbeitungsstand der Standardisierten Bewertung bezieht. Die Frage wird gemeinsam mit Frage 2 beantwortet. 2. Welche Gründe haben zu den erneuten Verzögerungen geführt? Die Antworten auf Frage 1 und 2 werden wegen des Sachzusammenhangs zusammengefasst. Die ersten Ergebnisse der Standardisierten Bewertung lagen bereits im Dezember 2013 vor, vgl. Umdruck 18/2160. Das Verfahren wurde nicht komplett mit einem Erläuterungsbericht zu Ende geführt. Die Freie und Hansestadt Hamburg hält das für die Bewertung unterstellte Betriebskonzept für eine S-Bahn-Linie S 32 von Harburg zur Elbgaustraße für nicht mehr erforderlich. Damit waren die ersten Bewertungsergebnisse hinfällig, neue Varianten mussten bewertet werden. Der Entwurf einer neuen Standardisierten Bewertung wird für Ende 2014 erwartet. 3. Welche formellen Gespräche sind inzwischen zwischen welchen Behörden unseres Landes und Hamburgs, sowie des Bundes mit welchen Ergebnissen geführt worden? Antwort: Es fanden diverse Gespräche zwischen den Ländern Schleswig-Holstein und Hamburg z.T. mit Beteiligung des Bundes, der AKN bzw. der S-Bahn statt mit dem Ziel, die Aufgabenstellung und Rahmenbedingungen für die notwendigen Untersuchungen abzustimmen. Ergebnis der bisherigen Gespräche ist eine abgestimmte Aufgabenstellung, die Grundlage für die derzeit in Arbeit befindliche Standardisierte Bewertung ist. Am 25. März 2014 hat der AKN-Aufsichtsrat die AKN mit der Entwurfs- und Genehmigungsplanung für die Maßnahme beauftragt. Die AKN hat die entsprechenden Arbeiten bereits aufgenommen. Am 12.Juni 2014 fand der mit der FHH installierte Lenkungskreis für die gemeinsamen S-Bahn-Projekte auf Staatssekretärsebene statt. Dort wurden die neu bewerteten Mitfälle präsentiert und bewertet. Das Ergebnis wurde am 24. Juli 2014 im Arbeitskreis Standardisierte Bewertung S 21, an dem auch das BMVI beteiligt ist, vorgestellt. Darauf aufbauend wird nun der Entwurf der Standardisierten Bewertung erarbeitet.