SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 18/2186 18. Wahlperiode 14-08-26 Kleine Anfrage des Abgeordneten Johannes Callsen (CDU) und Antwort der Landesregierung – Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie Stand Neubau Schleibrücke Lindaunis 1. Wie ist der derzeitige Planungsstand für den Neubau der Schleibrücke Lindaunis? Antwort: Der Entwurf für den Ersatzneubau der kombinierten Klappbrücke über die Schlei wird derzeit von Seiten der DB AG als Baulastträger der Brücke aufgestellt und mit dem Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein abgestimmt. Die Plange- nehmigungsunterlagen sollen voraussichtlich Ende 2014 beim Eisenbahnbundesamt (EBA) eingereicht werden. 2. Wann und unter welchen Voraussetzungen rechnet die Landesregierung mit dem Baubeginn und welcher Zeitplan ist für die Baumaßnahme bis zur Fertigstellung vor- gesehen? Antwort: Ein genauer Zeitplan kann erst nach der Erteilung des Plangenehmigungsbeschlus- ses von Seiten der DB AG benannt werden. 3. Wurde das Planfeststellungsverfahren bereits abgeschlossen, wenn nein, warum nicht? Drucksache 18/2186 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode 2 Antwort: Nein. Siehe Antwort zu Frage Nr. 1. 4. Welche Finanzierungsmittel (Planung und Bau) stehen im Haushaltsentwurf der Landesregierung für das Jahr 2015 und in der Finanzplanung für die weiteren Jahre zur Verfügung bzw. wurden von der Landesregierung eingeplant? Antwort: Die Gesamtkosten für den Ersatzneubau belaufen sich gemäß Kostenermittlung der DB AG auf rd. 46,0 Mio. €. Davon entfallen auf die Baukosten rd. 37,1 Mio. € und auf die Planungskosten rd. 8,9 Mio. €. Eine von Seiten des Landes geprüfte Kostenermittlung liegt noch nicht vor, so dass der Kostenanteil des Landes noch nicht beziffert werden kann. Die auf das Land entfallenden anteiligen Planungs- und Baukosten wurden und werden aus den Zuschussmitteln an den Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein (Titel 0614.04.89401) finanziert. Voraussetzung für den Beginn des Vergabeverfahrens für die Bauleistungen ist eine vertragliche Vereinbarung zwischen der DB AG und dem Land SchleswigHolstein hinsichtlich Baudurchführung und Kostenbeteiligung, die noch abzuschließen ist.