SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 18/2303 18. Wahlperiode 2014-10-24 Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Ekkehard Klug (FDP) und Antwort der Landesregierung - Ministerin für Schule und Berufsbildung Entwicklung der Finanzhilfe für allgemeinbildende Schulen in freier Trägerschaft 1. Wie haben sich seit dem Jahr 2005 die jährlich pro Schüler/-in vom Land Schleswig-Holstein gezahlten Zuschüsse an Schulen in freier Trägerschaft ent- wickelt, differenziert nach den unterschiedlichen Schularten und einschließlich der für das Jahr 2014 veranschlagten Beträge je Schüler/-in? 2. Wie haben sich - zum Vergleich - seit dem Jahre 2005 die jährlich vom Land Schleswig-Holstein pro Schüler/-in an den Schulen der dänischen Minderheit gezahlten Zuschüsse entwickelt, differenziert nach den unterschiedlichen Schularten und einschließlich der für das Jahr 2014 veranschlagten Beträge je Schüler/-in? Antwort zu den Fragen 1. und 2.: Vgl. Anlage. Anlage Gegenüberstellung der Schülerkostensätze für die deutschen Ersatzschulen und die Schulen der dänischen Minderheit ab 2005 Grund- und Hauptschulen Waldorf Förderzentren L Jahr dänische deutsche dänische deutsche dänische deutsche dänische deutsche 5 - 13 dänische deutsche dänische deutsche 2005 3.787,21 3.029,77 4.474,47 3.579,57 5.726,17 4.580,93 4.588,23 3.670,58 4.433,73 9.085,05 7.268,04 ---- 15.413,16 2006 3.787,21 3.029,77 4.474,47 3.579,57 5.726,17 4.580,93 4.588,23 3.670,58 4.433,73 9.085,05 7.268,04 ---- 15.413,16 2007 3.787,21 3.029,77 4.474,47 3.579,57 5.726,17 4.580,93 4.588,23 3.670,58 4.433,73 9.085,05 7.268,04 ---- 15.413,16 2008* 4.428,65 3.029,77 4.758,62 3.579,57 5.272,41 4.580,93 4.512,96 3.670,58 4.433,73 13.004,94 7.268,04 ---- 15.413,16 2009 4.541,58 3.101,35 4.858,95 3.668,18 5.066,98 4.699,10 4.552,65 3.759,00 4.514,96 15.118,04 7.451,06 ---- 15.722,14 2010 4.984,64 3.190,25 5.222,90 3.778,21 5.235,27 4.845,84 4.678,34 3.868,80 4.675,02 17.874,44 7.678,36 ---- 16.105,86 2011 4.172,29 3.216,55 4.172,53 3.810,76 4.665,23 4.889,24 4.256,52 3.901,27 4.714,55 18.559,38 7.745,57 ---- 16.219,33 2012** 4.552,64 3.246,28 --- 3.847,56 ---- 4.938,32 4.544,05 3.938,00 4.759,27 20.806,47 7.821,60 --- 16.344,70 2013*** 5.442,68 3.302,68 ---- 3.917,36 ---- 5.031,41 5.883,67 4.007,65 4.844,06 27.510,70 7.965,77 ---- 16.583,49 5.741,73 6.136,96 10.431,40 ---- 2014**** 6.225,00 4.086,65 ---- 4.886,33 ---- 4.615,72 6.225,00 4.266,58 4.266,58 6.225,00 9.338,18 ---- 20.592,22 * = Die Schülerkostensätze für die Schulen der dänischen Minderheit bilden ab dem Jahr 2008 zu 100% die Kosten ab, die für eine Schülerin oder einen Schüler an einer vergleichbaren öffentlichen Schulart errechnet wurde; für 2011 und 2012 wurde der Satz auf 85% abgesenkt, ab 2013 galten wieder 100%. ** = Für die mit einem Strich versehenen Schularten werden keine Schülerkostensätze mehr berechnet, da der dänische Schulverein ab 2012 nur noch über Grund- und Gemeinschaftsschulen und Förderzentren L verfügt. *** = Ab dem 08.02.2013 galten mit dem Haushaltsbegleitgesetz 2013 neue Schülerkostensätze für die Schulen des dänischen Schulvereins. **** = Der Schleswig-Holsteinische Landtag hat im Dezember 2013 im Rahmen des Haushaltsbegleitgesetzes 2014 eine grundlegende Neuordnung der Ersatzschulfinanzierung mit Geltung ab dem 01.01.2014 verabschiedet. Zusätzlich zu den o.a. Schülerkostensätzen wurden Inklusionszuschläge für die Förderbedarfe "Lernen und andere" sowie "geistige Entwicklung" eingeführt. Der Inklusionszuschlag "Lernen und andere" beträgt 3.441,79 € und für den Förderbedarf "geistige Entwicklung" 7.265,22 €. Gemäß § 150 Abs. 1 SchulG gilt für die Schulen der dänischen Minderheit von 2014 bis 2016 eine Übergangsregelung, die sich aus einem Einheitsbetrag für alle Schularten plus diverser Pauschalen zusammensetzt. Gemäß § 150 Abs. 3 SchulG gibt es für die Gymnasien und für die Schulen mit besonderer pädagogischer Prägung für die Jahre 2014 und 2015 eine Übergangsregelung, so dass die real gewährten Schülerkostensätze wie folgt sind: Waldorf Klasse 5-10 = 4.653,49 € und Klasse 11-13 = 4.627,09; Gymnasium Klasse 5-10 = 4.894,23 € und Klasse 11-13 = 4.867,83 €; Schülerschule Grundschule = 5.123,53 € und Regionalschule = 5.593,34 € Quelle: Berechnungen des Ministeriums für Schule und Berufsbildung des Landes Schleswig-Holstein Schülerkostensätze (SKS) Schülerkostensätze Real-Regionalschulen Gymnasien Gesamt-Gemeinschafts-schulen Förderzentren G Schülerkostensätze Schülerkostensätze Schülerkostensätze Schülerkostensätze KA_ESF Anlage Tabelle1