SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 18/2304 
18. Wahlperiode 14-09-30 

Kleine Anfrage 
 

der Abgeordneten Petra Nicolaisen (CDU) 
 

und 
 

Antwort 
 

der Landesregierung – Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie  
 

Ausbau der L 1 in der Ortsdurchfahrt Medelby 
 
 
Vorbemerkung der Fragestellerin: 
Aus der Antwort der Landesregierung über die Zuweisung von GVFG-Mitteln für den 
Kreis Schleswig-Flensburg (Drs. 18/2197) geht hervor, dass für den Ausbau der L 1 
in der Ortsdurchfahrt Medelby, Gemeinde Medelby, für das Jahr 2014 im Bereich des 
kommunalen Straßenbaus aus GVFG-Mitteln 35.000 Euro verplant worden sind.  
 
 

1. Handelt es sich bei dem übernommenen Kostenanteil von 35.000 Euro ausschließlich
 um Planungskosten und Gutachterkosten? 
Falls nein, für welche weiteren Maßnahmen wurden die Mittel bereitgestellt? 
 
Antwort: 
Die Gemeinde Medelby hat sich bei dem in 2009 als Gemeinschaftsmaßnahme
 mit dem Land realisierten Ausbau der Ortsdurchfahrt im Zuge der Landesstraße
 1 mit einem Kostenanteil von 154.000,00 Euro zu beteiligen. Hiervon 
werden für bauliche Leistungen Fördermittel in Höhe von 105.000 Euro bereitgestellt
. Nachdem in den vergangenen Jahren bereits 70.000,00 Euro abgerufen
 wurden, handelt es sich bei den in der Drs. 18/2197 gelisteten Mitteln um 
den noch ausstehenden Abrechnungsbetrag. Planungs- und Gutachterkosten 
werden nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz Schleswig-Holstein 
(GVFG-SH) nicht bezuschusst. 
 
 
 



Drucksache 18/2304 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode 

 

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2. Zu welchen Ergebnissen ist die Landesregierung im Rahmen der Planung der 
Ortsdurchfahrt Medelby gekommen? 
 
Antwort: 
Für die Ortsdurchfahrt Medelby bestehen derzeit keine Planungsaktivitäten. 

 
 

3. Wie sieht die Zeitplanung der Landesregierung hinsichtlich einer Sanierung 
der L 1 aus? 
 
Antwort: 
Die Landesregierung hat den Bericht zum „Zustand der Landesstraßen in 
Schleswig-Holstein 2014“ (Drucksache 18/1968) vorgelegt, in dem neben der 
Zustandserfassung und -bewertung der Landesstraßen auch das Erhaltungsprogramm
 bis 2017 unter Berücksichtigung der zur Verfügung stehenden Mittelansätze
 (rund 25 Mio. €/Jahr) enthalten ist. Für das Erhaltungsprogramm 
wird eine klare Prioritätenreihung vorgenommen. Wesentliche Kriterien für die 
Prioritätenreihung sind neben dem jeweiligen Zustand die durchschnittliche 
Verkehrsstärke sowie die Netzfunktion einer Straße. Da die L 1 diese Kriterien 
nicht erfüllt, sind entsprechend der Prioritätenreihung bis 2017 keine Sanierungsmaßnahmen
 vorgesehen. 
 
 

4. Ist eine Sanierung der L 1 in der Ortsdurchfahrt Medelby bis 2017 geplant? 
 

Antwort: 
Nein. Die Ortsdurchfahrt Medelby wurde in 2009 ausgebaut und befindet sich 
in einem guten Zustand.