SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 18/2429 18. Wahlperiode 2014-11-17 Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Axel Bernstein (CDU) und Antwort der Landesregierung – Minister für Inneres und Bundesangelegenheiten Einsatz der Software „Precobs“ in Schleswig-Holstein Vorbemerkung Die bayrische Polizei testet seit Oktober 2014 die Software „Precobs“. Mit dieser kann errechnet werden, wann und wo Einbrüche mit hoher Wahrscheinlichkeit zu er- warten sind: 1. Plant die Landesregierung den Einsatz oder den Test der Software „Precobs“ oder einer vergleichbaren Software in Schleswig-Holstein? a) Wenn ja, wann und wie genau? b) Wenn nein, warum nicht? Antwort: Die Landespolizei SH arbeitet derzeit mit technischen Lösungen, die eine ziel- gerichtete Auswertung und Analyse der im eigenen Vorgangsbearbeitungssys- tem „@rtus“ enthaltenen Daten unter Anwendung der Software „Cognos“ er- möglichen. Siehe hierzu auch die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Drucksache 18/2429 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode 2 Anfrage der Abgeordneten Dr. Patrick Breyer und Wolfgang Dudda (Piraten- fraktion), „Crimemapping in Schleswig-Holstein“, vom 01.10.2014, Drs. 18/2289. 2. Bestehen grundsätzliche oder rechtliche Bedenken gegen den Einsatz der Software „Precobs“ oder einer vergleichbaren Software und wenn ja, welche? Antwort: Seitens der Landesregierung bestehen derzeit keine grundsätzlichen fachli- chen Bedenken gegen den Einsatz der Software „Precobs“ oder vergleichba- rer Anwendungen. Zu einer rechtlichen Prüfung der Software „Precobs“ hat die Landesregierung derzeit keine Veranlassung. 3. Sind der Landesregierung Ergebnisse beim Einsatz der Software „Precobs“ oder einer vergleichbaren Software, auch aus anderen Ländern der EU be- kannt und wenn ja, welche? Antwort: Der Einsatz der Software „Precobs“ wurde den Angehörigen der Kommission Kriminalitätsbekämpfung (Untergremium der AG Kripo1) unter Beteiligung des schleswig-holsteinischen Ländervertreters am 30.10.2014 durch einen Ver- antwortlichen des Bayerischen Landeskriminalamtes präsentiert. Diese Soft- ware befindet sich dort seit dem 13.10.2014 bis zum 31.03.2015 in einem Testbetrieb, der sich auf die Zuständigkeitsbereiche zweier Polizeipräsidien erstreckt. Ein Erfahrungsbericht ist den anderen Landeskriminalämtern für Ap- ril 2015 avisiert worden. Bayern hatte sich zuvor an der Praxisanwendung der Stadtpolizei Zürich ori- entiert, nach der sich „Precobs“ bei der Vorhersage von Straftaten durch eine hohe Trefferwahrscheinlichkeit ausgezeichnet haben soll. Konkrete Ergebnis- se sind hierzu nicht bekannt. Aus EU-Ländern sind derartige Projekte nicht bekannt. 1 Arbeitsgemeinschaft der Leiter der Landeskriminalämter mit dem Bundeskriminalamt