SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 18/2517 
18. Wahlperiode 14-12-12 

Kleine Anfrage 
 

des Abgeordneten Dr. Patrick Breyer (PIRATEN)   
 

und 
 

Antwort 
 

der Landesregierung – Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 
 

Entwicklung der Landesausgaben für Instandhaltung und Sanierung 
 

 

 

Vorbemerkung der Landesregierung: 

Der als Anlage im Einzelplan 06 aufgeführter Wirtschaftsplan des Landesbetriebs 

Straßenbau und Verkehr (LBV-SH) beinhaltet u.a. die „Instandhaltung von Straßen 

und Gebäuden“. Hierbei handelt es sich ausschließlich um kleinere Maßnahmen zur 

Substanzerhaltung. Daneben stehen die „Bauleistungen auf Landesstraßen“. Sie 

beinhalten Bau- und Erhaltungsmaßnahmen. 

 
 
 1. Wie haben sich die Ausgaben für die Unterhaltung von Straßen und Gebäuden 

seit 2005 entwickelt?  
Für 2014 und 2015 wird um Angabe der im Haushaltsplan angesetzten 
Ausgaben gebeten.  
Es wird gebeten, die Ausgaben sowohl in absoluten Zahlen als auch als 
prozentualer Anteil an den Ausgaben des jeweiligen Landeshaushalts insgesamt 
darzustellen.  

 
Antwort: 
In der folgenden Übersicht sind die Gesamtinstandhaltungsausgaben für die 
Unterhaltung der Straßen und Gebäude sowie der Bauleistungen auf 
Landesstraßen im Verhältnis zu den Gesamtaufwendungen des LBV-SH 
zusammengefasst.  



 
 

 

HHJahr
 

Instandhaltung 
Straßen/Gebäude 

- Mio. € - 

 
% 

 

Bauleistungen 
- Mio. € - 

 
% 

 
2005 

 
10,2 

 
7,5 

 
26,6 

 
19,6 

 
2006 

 
10,3 

 
7,6 

 
23,7 

 
17,5 

 
2007 

 
9,4 

 
6,6 

 
32,7 

 
22,9 

 
2008 

 
9,5 

 
7,0 

 
22,9 

 
16,7 

 
2009 

 
10,0 

 
6,9 

 
26,5 

 
18,4 

 
2010 

 
12,8 

 
9,1 

 
17,9 

 
12,7 

 
2011 

 
11,3 

 
8,3 

 
18,0 

 
13,2 

 
2012 

 
7,9 

 
5,0 

 
29,1 

 
20,7 

 
2013 

 
12,2 

 
8,6 

 
15,4 

 
10,9 

Ansatz 
2014 

 
9,1 

 
7,2 

 
26,0 

 
20,5 

Ansatz 
2015 

 
8,8 

 
6,9 

 
24,1 

 
18,8 

 
 
 
 2. Welcher Betrag müsste jährlich in die Unterhaltung von Straßen und Gebäuden 

investiert werden, um deren jetzigen Zustand dauerhaft zu erhalten? 
 

Antwort: 
Für die Unterhaltung von Straßen und Gebäuden liegen hierzu keine Daten vor, 

jedoch für die Erhaltung der Landesstraßen. Hiernach sind basierend auf dem 

aktuellen Straßenzustand 2013, mindestens rund 36 Mio. Euro jährlich in die 

Erhaltung der Landesstraßen zu investieren, um den jetzigen Zustand zu 

erhalten.