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Drucksache 18/2678 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode 
 

2 

Infrastrukturbericht (Drs. 18/2558) genannten Bereiche der anliegenden 
Tabelle zu entnehmen. 

 
2. Welcher Betrag müsste jährlich in die Unterhaltung der öffentlichen 

Infrastruktur investiert werden, um deren jetzigen Zustand dauerhaft zu 
erhalten? 

 
Antwort: 
Der jährliche Bedarf an Unterhaltungsmitteln für die einzelnen Infrastrukturbereiche
 ist aus der letzten Spalte der anliegenden Tabelle abzulesen. 

 
3. Welcher Anteil an den für die Gebäudeunterhaltung verwendeten Mitteln ist für 

Maßnahmen aufgewendet worden, die nicht unmittelbar zur Pflege, Wartung 
und Reparatur gedient haben, sondern zur Herstellung der Barrierefreiheit, zur 
Verbesserung des Brandschutzes, zur Verbesserung der Energieeffizienz und 
zur Verringerung der Schadstoffbelastung („funktioneller Umbau“)? Ich bitte 
um eine jährliche Aufstellung seit 2005, ersatzweise um die Abschätzung des 
Anteils. 

 
Antwort: 
Die Vorgaben zur Barrierefreiheit (vgl. LBGG SH, LBO, einschlägige 
technische DIN-Normen), Verbesserung Brandschutz, Verbesserung Energieeffizienz
 und Verringerung der Schadstoffbelastung sind grundsätzlich im 
Rahmen der Bauunterhaltung mit umzusetzen. Es werden daher keine 
gesonderten Haushaltsmittel für Barrierefreiheit, Verbesserung Energieeffizienz
 und Verringerung Schadstoffbelastung ausgewiesen bzw. 
veranschlagt. Für den Brandschutz wurden dagegen ergänzende Titel 
eingerichtet, um eine beschleunigte Umsetzung von bauaufsichtlich dringlich 
erforderlichen Brandschutzmaßnahmen zu ermöglichen.  

 
Die vom Fragesteller gewünschte detaillierte Aufteilung ist weder in der 
Haushaltssystematik noch im SAP-Verfahren vorgesehen. Die ersatzweise 
vorgeschlagene Abschätzung des Anteils würde in der GMSH einen 
erheblichen Personalaufwand erfordern. Eine Auswertung ist daher nicht 
möglich. 

 
 
 
 
     
 



Anlage zur Antwort der Kleinen Anfrage des Abgeordneten Patrick Breyer (PIRATEN) Alle Angaben in T Euro

2014 2015
Ansatz Ist Ansatz Ist Ansatz Ist Ansatz Ist Ansatz Ist Ansatz Ist Ansatz Ist Ansatz Ist Ansatz Ist Ansatz Ansatz

Verkehrssysteme

Straßen, Radwege, Brücken und Tunnel Ziffer 2.1.1 Epl. 06 22.400,0 31.200,0 20.000,0 28.200,0 24.900,0 36.700,0 18.800,0 26.900,0 24.500,0 30.400,0 27.300,0 25.600,0 22.700,0 21.800,0 20.400,0 32.100,0 17.600,0 21.300,0 30.100,0 29.600,0 36.000,0

Wasserbau

Küstenschutz Ziffer 2.2.1 Epl. 13 20.300,0 20.300,0 19.786,0 19.786,0 18.849,0 18.849,0 21.387,0 21.387,0 22.234,0 22.234,0 23.477,0 23.477,0 25.761,0 26.435,0 26.435,0

Häfen Ziffer 2.2.2 Epl. 06 2.846,8 4.191,3 2.968,6 3.650,4 2.059,1 1.606,9 2.347,0 3.097,3 3.626,0 3.423,1 1.937,0

Bildungswesen

Hochschulen Ziffer 2.3.1 Epl. 12 3.526,6 3.670,8 4.350,0 4.546,2 4.457,0 4.842,2 4.473,6 4.762,3 4.710,8 5.017,0 4.988,9 5.575,4 4.988,9 5.747,6 4.850,9 5.455,8 4.850,9 7.799,5 4.850,9 4.850,9 10.500,0

Außeruniversitäre 
Forschungseinrichtungen Ziffer 2.3.2

Epl. 12 
(bis 2008) 636,2 1.233,4 636,0 562,6 1.082,3 985,1 1.082,3 1.092,2

Gesundheitswesen

Krankenhäuser Ziffer 2.4.1

UKSH Ziffer 2.4.2 1.968,9 2.128,5 2.104,0 2.318,6 1.954,5 1.956,7 3.589,4 2.744,0

Sonstige Landesliegenschaften

Verwaltungsliegenschaften (ZGB) Ziffer 2.5.1 Epl. 12      (ab 2011) 6.170,0 6.170,0 5.850,0 5.850,0 6.100,0 6.100,0 4.530,0 4.530,0 6.190,0 6.190,0 6.550,0 6.550,0 9.000,0 7.373,4 9.000,0 8.704,6 9.000,0 10.392,6 9.342,0 9.092,0 9.000,0

IT-Netze Ziffer 2.5.1 Epl. 14 1.500,0

Justizvollzugsanstalten Ziffer 2.5.2 Epl. 12 580,0 523,9 600,0 613,9 640,0 973,0 640,0 924,5 637,2 700,8 637,2 778,6 637,2 685,7 637,2 912,7 1.000,0 1.077,7 1.350,0 1.350,0 3.500,0

Weitere Landesliegenschaften Abs. 5 der Ziffer 2.3.1 Epl. 12 1.340,0 1.895,1 1.525,7 1.828,0 1.300,1 1.910,8 1.223,9 1.866,4 1.195,1 1.848,7 1.111,4 2.709,6 1.240,9 2.121,3 1.370,9 2.545,7 1.395,3 1.919,7 2.282,2 1.828,0 4.000,0

Digitalfunk Ziffer 2.6 Epl. 04 1.886,5 2.253,5 2.300,0

Kultur Ziffer 2.7 Epl. 09 459,2 2.171,0 459,2 2.460,7 639,2 2.715,4 639,2 2.147,4 770,0 2.175,0 530,0 1.370,6 650,0 1.636,6 585,0 1.917,6 925,0 1.095,8 2.000,0 2.835,0 1.685,0

Summe Landesausgaben für die 
Unterhaltung öffentlicher Infrastruktur 49.711,0 50.221,6 59.323,7 68.277,2 70.495,3 64.994,7 65.055,3 80.557,1 73.432,4

Gesamtausgaben Landeshaushalt 8.326.114,0 8.185.235,0 8.332.017,0 8.582.031,0 8.885.792,0 9.305.666,0 9.250.624,0 9.299.035,0 9.644.897,0
Anteil der Landesausgaben für die 
Unterhaltung öffentlicher Infrastruktur 
an den Gesamtausgaben

0,60% 0,61% 0,71% 0,80% 0,79% 0,70% 0,70% 0,87% 0,76%

2011 2012 20132005 2006 2007 2008 2009 2010 Jährl. 
Bedarf

Der Digitalfunk befindet sich noch im technischen Wirkbetrieb in der Aufbauphase. Für die Unterhaltung dieser Infrastruktur fielen damit erst ab 2014 regelmäßige jährliche Ausgaben an. 

Eine Angabe der Ausgaben ist erst  ab 2008 (Gründung des LKNSH
) möglich.

Die genannten Ausgaben ab 2006 brücksichtigen die über die GMSH abgewickelten Maßnahmen. Das UKSH hat darüber hinaus zusätzliche Mittel in die Unterhaltung seiner Infrastruktur investiert, über deren Höhe keine Informationen vorliegen. Daher kann auch keine Aussage über den jährlichen Bedarf an 
Unterhaltungsmitteln getroffen werden (Frage 2).

Bis 2014 wurden in Landesliegenschaften, ohne Hochschulen und UKSH, die durch IT-Maßnahmen ausgelösten baulichen Maßnahmen im Rahmen der Bauunterhaltung aus dem Epl. 12 finanziert. In 2015 sind 500.000 € für die 
Unterhaltung der IT-Netze vorgesehen, die im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit aller Titel im IT-Budget (Kap. 1402) erwirtschaftet werden. Ab 2016 werden für entsprechende Aufgaben 1,5 Mio. € jährlich im 
Haushaltsplan veranschlagt.

Infrastrukturbericht


Epl. 
aktuell

Seit 2009 erhalten die außeruniversitären Forschungseinrichtungen Betriebs- und Investitionszuschüsse vom Land. Angaben zu Landesausgaben 
für die Unterhaltung außeruniversitärer Forschungseinrichtungen sind aus den Haushalts- und Wirtschaftsplänen der Forschungseinrichtungen 
nicht abzulesen. Ausgewiesen sind Soll- und Ist-Angaben zu Investitionen, ohne dass diese in Landesausgaben für Unterhaltung oder in 
Landesausgaben zur Durchführung der in Frage 3 genannten Maßnahmen aufgeschlüsselt sind.  Die Fragen 1 bis 3 sind daher nur mit 
umfangreichen Recherchen und langwierigen Nachfragen bei den außeruniversitären Forschungseinrichtungen zu beantworten. Dies ist in der für 
die Beantwortung der kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich.

Infrastrukturbereich

Nach dem Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) finanzieren die Länder die Investitionskosten der im Krankenhausplan aufgenommenen Krankenhäuser (außer Universitätskliniken). Gefördert werden nach dem KHG die Kosten für Errichtung 
(Neubau, Umbau und Erweiterungsbau) sowie die Anschaffung von Wirtschaftsgütern mit Ausnahme von Verbrauchsgütern. Nicht gefördert werden Maßnahmen die der Instandhaltung (einschl. Brandschutz) dienen (einschl. Wiederbeschaffung). Diese 
sind nach dem KHG und ergänzender Rechtsprechung durch die Erlöse aus Krankenhausbehandlung (DRG-System und Pflegesatz) zu finanzieren. Daher wird für die Kleine Anfrage für den Bereich Investitionsförderung nach dem KHG Fehlanzeige 
gemeldet.

Ohne Personalkosten, diese sind in den Zahlen für den Küstenschutz mit enthalten, eine Aufteilung ist nicht möglich