SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 18/2697 18. Wahlperiode 17.02.2015 Kleine Anfrage des Abgeordneten Klaus Jensen (CDU) und Antwort der Landesregierung - Ministerium für Soziales, Gesundheit, Wissenschaft und Gleichstellung St. Franziskus-Kinderheim auf Nordstrand 1. Hat die Landesregierung Kenntnis über eine bevorstehende Schließung des Kin- derheims St. Franziskus auf Nordstrand? Antwort: Ja. 2. Wenn ja. Wann wurde die Landesregierung darüber in Kenntnis gesetzt? Antwort: Mit Schreiben vom 27. Januar 2015 wurde die Landesregierung von dem Geschäftsführenden Vorstand des Caritasverbandes für Schleswig-Holstein e.V., der Caritasdirektorin Angelika Berger, über die bevorstehende Schließung informiert. 3. Sind der Landesregierung die Gründe für die Schließung und der dafür vorgese- hene Zeitpunkt bekannt? Antwort: Die Gründe für die Schließung sind der Landesregierung bekannt. Der geplante Zeitpunkt ist nicht bekannt. Drucksache 18/2697 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode 2 4. Für welchen Zeitraum wurde die laufende Betriebsgenehmigung erteilt? Antwort: Das Caritashaus St. Franziskus ist ein größerer Gebäudekomplex innerhalb dessen sich verschiedene Teileinrichtungen befinden. Aus diesem Grund wurden dem Träger vier unbefristete Betriebserlaubnisse (vom 08.10.2009, vom 19.12.2013 und zwei vom 20.12.2013) erteilt. 5. Gab es in den vergangenen zwei Jahren Beschwerden über den baulichen Zu- stand des Gebäudes bei der zuständigen Heimaufsicht? Antwort: Nein.