SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 18/2739 18. Wahlperiode 2015-03-02 Kleine Anfrage des Abgeordneten Sven Krumbeck (PIRATEN) und Antwort der Landesregierung - Ministerin für Schule und Berufsbildung Schulentwicklungspläne als Grundlage für Entscheidungen zu Schulschließungen und Schulzusammenlegungen Vorbemerkung der Landesregierung: Die vom Fragesteller verwandten Begriffe ‚geschlossen‘ und ‚zusammengelegt‘ wer- den in den schulrechtlichen Bestimmungen nicht verwendet. Für die Beantwortung dieser und der nachfolgenden Fragen wird davon ausgegangen, dass sich diese auf die Tatbestände der ‚Auflösung‘ gem. der §§ 59 Satz 1 und 61 Abs. 2 bzw. der ‚orga- nisatorischen Verbindung‘ gem. § 60 des Schleswig-Holsteinischen Schulgesetzes beziehen. 1. Welche Schulen wurden zum Schuljahr 2014/15 a) geschlossen oder b) zusammengelegt? Wenn ja, welche? Es wird gebeten, die Frage aufgeschlüsselt nach Kreisen bzw. kreisfreien Städ- ten und Standorten zu beantworten. Drucksache 18/2739 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode 2 Antwort: Auf die Anlage 1 wird verwiesen. 2. Lagen für alle unter 1) genannten Entscheidungen aktuelle Schulentwicklungs- pläne vor? Wenn nein, aus welche Kreisen bzw. kreisfreien Städten wurden keine aktuali- sierten Schulentwicklungspläne vorgelegt? Auf welcher Grundlage wurde alternativ entschieden? Antwort: Auf die Spalten „Schulentwicklungsplan“ und „Grundlage der Entscheidung“ in der Anlage 1 wird verwiesen. 3. Sind a) Schulschließungen oder b) Schulzusammenlegungen zum Schuljahresbeginn 2015/2016 geplant? Wenn ja, welche? Es wird gebeten, die Frage aufgeschlüsselt nach Kreisen bzw. kreisfreien Städ- ten und Standorten zu beantworten. Antwort: Auf die Vorbemerkung und die Anlage 2 wird verwiesen. 4. Haben die unter 3) genannten Entscheidungen aktuelle Schulentwicklungspläne zur Grundlage? Wenn nein, welche Standorte sind betroffen und auf welcher Grundlage wurde entschieden? Es wird gebeten, die Frage aufgeschlüsselt nach Kreisen bzw. kreisfreien Städ- ten und Standorten zu beantworten. Antwort: Auf die Spalten „Schulentwicklungsplan“ und „Grundlage der Entscheidung“ in der Anlage 2 wird verwiesen. Anlage 1 Kreis Schule Erläuterung Schulentwicklungsplan Grundlage der Entscheidung Flensburg Schule am Campus Auflösung Nein Die Schule konnte bereits zwei Jahre kein 5. Schuljahr einrichten, da keine Anmeldungen vorlagen. Auf dieser Grundlage erfolgte die Auflösung. Dithmarschen Schule am Wattenmeer, Friedrichskoog Marschenschool, Kronprinzenkoog Organisatorische Verbindung Ja Nordfriesland Grundschule Am Nordkamp mit Primarhaus Morsum, Sylt OT Westerland Grundschule mit Förderzentrumsteil St. Nicolai, Sylt, OT Westerland Organisatorische Verbindung Nein Zugrunde gelegt wurden aktuelle Zahlen, die in Vorbereitung der für 2014 vorgesehenen Schulentwicklungsplanung des Kreises erfasst worden sind. Plön Grund- und Regionalschule Wilhelminenschule, Preetz Friedrich-Ebert-Schule, Preetz Theodor-Heuss-Gemeinschaftsschule, Preetz Auflösung durch Teilung und Organisatorische Verbindung: GS-Teil mit der Friedrich-Ebert-Schule; RegS-Teil mit der Theodor-Heuss-Gemeinschaftsschule. Ja Grund- und Regionalschule Schule am Selenter See, Selent Albert-Schweitzer-Gemeinschaftsschule, Schwentinental Organisatorische Verbindung Ja Schleswig-Flensburg Stapelholmschule, Regionalschule, Erfde Geestlandschule Gemeinschaftsschule, Kropp Auflösung durch Teilung und organisatorische Verbindung: GS-Teil mit der Grundschule des Schulverbandes Stapelholn in Erfde; RegS-Teil mit der Geestlandschule, Kropp Ja Förderzentrum Tarp Alexander-Behm-Schule, Gemeinschaftsschule, Tarp Organisatorische Verbindung Ja Segeberg Gemeinschaftsschule Ossenmoorpark, Norderstedt Horst-Embacher-Schule, Gemeinschaftsschule, Norderstedt Organisatorische Verbindung zum 01.02. 2015 Ja Steinburg Grundschule Hennstedt Grundschule des Schulverbandes Brokstedt und Umgebung in Brokstedt Organisatorische Verbindung Ja Schuljahr 2014/15 Auflösungen und Organisatorische Verbindungen von Schulen zum Schuljahr 2014/15 Anlage 2 Kreis Schule Erläuterung Schulentwicklungsplan Grundlage der Entscheidung Kiel Timm-Kröger Grund- und Regionalschule Friedrich-Junge-Gemeinschaftsschule Organisatorische Verbindung geplant Nein Organisatorische Verbindung aufgrund der absehbar dauerhaften Unterschreitung der Mindestgröße. Lübeck Grundschule Groß Steinrade Gotthard-Kühl-Schule, Gemeinschaftsschule Organisatorische Verbindung geplant Nein Organisatorische Verbindung aufgrund der absehbar dauerhaften Unterschreitung der Mindestgröße. Dithmarschen Grundschule Eddelak Grundschule Buchholz-Kuden Organisatorische Verbindung zum 01.02.2016 geplant Ja Förderzentrum Dithmarschen-Süd, Brunsbüttel Christian-Bütje-Schule, Förderzentrum, Meldorf Organisatorische Verbindung geplant Ja Herzogtum Lauenburg Weingartenschule GS mit Förderzentrum, Laubenburg/Elbe Pestalozzischule, Förderzentrum, Ratzeburg Organisatorische Verbindung des Förderzentrums der Weingartenschule mit der Pestalozzischule geplant Ja Ostholstein Heinrich-Harms-Schule Hutzfeld, Gemeinschaftsschule Wilhelm-Wisser-Schule, Gemeinschaftsschule, Eutin Organisatorische Verbindung geplant Ja Segeberg Gemeinschaftsschule am Marschweg, Kaltenkirchen Erich-Kästner-Schule, Gemeinschaftsschule, Kaltenkirchen Organisatorische Verbindung geplant Ja Schuljahr 2015/16 Auflösungen und Organisatorische Verbindungen von Schulen zum Schuljahr 2015/16 KA_Schulentwicklung Anlagen Anlage 1 Anlage 2