SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 18/2878 18. Wahlperiode 19.06.2015 Kleine Anfrage des Abgeordneten Uli König (PIRATEN) und Antwort der Landesregierung – Finanzministerium- Mittelabfluss aus dem Sondervermögen Hochschulsanierung Vorbemerkung des Fragestellers: Die „Information über Bestand und Veränderung bestehender Sondervermögen“ aus dem Oktober vergangenen Jahres beinhaltet eine Anlage, die den prognostizierten Mittelabfluss aus dem Sondervermögen Hochschule veranschaulicht (vgl. Umdruck 18/3347). Gemäß dieser Anlage stellt sich die Inanspruchnahme wie folgt dar: 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 Inanspruchnahme (in Mio. €) 6,9 25,1 22,1 8,8 5,6 4,5 0,4 Dem „Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015“ der Landesregierung vom 19. Mai 2015 hingegen ist folgender Mittelabfluss zu entnehmen (vgl. Drs. 18/2998): 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 Inanspruchnahme (in Mio. €) 4,2 21,0 21,0 13,0 12,0 11,0 1,1 Dem „Information über Bestand und Veränderung bestehender Sondervermögen“ vom 20. April diesen Jahres ist zu entnehmen, dass für das Jahr 2015 Mittelbindungen über 4,78 Mio. € eingegangen wurden (vgl. Umdruck 18/4265). Drucksache 18/2878 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode 2 1. Wie sind die Abweichungen zwischen dem geplanten bzw. prognostizierten Mittelabfluss Stand Oktober 2014 und Stand Mai 2015 zu erklären? Antwort: Dem Sondervermögen wurden Ende 2014 rd. 8,7 Mio. € zugeführt, dadurch erhöht sich das Gesamtvolumen. Hinsichtlich der voraussichtlichen Mittelabflüsse bei den einzelnen Maßnahmen gilt generell, dass es bei großen Baumaßnahmen aufgrund unterschiedlicher Faktoren zu Verschiebungen (u.a. Verzögerungen beim Erstellen von Ausführungsunterlagen und Genehmigung, Ausschreibungsergebnisse und letztlich auch mögliche Veränderungen in der Bauphase) kommen kann. 2. Welche Auswirkungen hat die Entnahme von 35 Mio. € aus dem Sondervermögen auf die Realisierung der Maßnahmen, die planmäßig aus dem Sondervermögen finanziert werden sollen? Werden einzelne Maßnahmen zeitlich verschoben? Wenn ja, welche und mit welcher Begründung? Werden einzelne Maßnahmen in ihrem Volumen reduziert werden? Wenn ja, welche und mit welcher Begründung? Antwort: Die Entnahme hat keine Auswirkungen auf die Realisierung der Maßnahmen. Nach der Liquiditäts- bzw. Mittelabflussplanung der GMSH wird ein Betrag von mindestens 35 Mio. € nicht vor 2018 im Rahmen der Rechnungsstellungen abfließen. 3. Wie sieht der im Nachtragshaushaltsentwurf aktualisierte prognostizierte Mittelabfluss im Detail aus? Bitte eine Maßnahmenübersicht und Mittelabflussprognose für das Sondervermögen Hochschulsanierung entsprechend der Anlage 2 in Umdruck 18/3347 beifügen. Antwort: s. Anlage 4. Wie sind die voneinander abweichenden Angaben über den Mittelabfluss im Jahr 2015 – gem. Haushaltsentwurf 4,2 Mio. €, gem. der Information aus dem April 4,78 Mio. € - zu erklären? Antwort: Diese Angabe zu Mittelbindungen i.H.v. 4,78 Mio. € ist nicht gleichbedeutend mit der Mittelabflussprognose. Es handelt sich hier um Mittel, die aufgrund von Auftragsvergaben festgelegt wurden. Darin kann auch anteilig ein möglicher Mittelabfluss in Folgejahren enthalten sein. 0 20 13 20 14 20 15 20 16 20 17 20 18 20 19 20 20 20 21 5, 0 0, 0 0, 1 0, 4 2, 4 2, 1 ZM K 5, 4 1, 6 2, 4 1, 4 0, 0 F H H L / G eb . 1 4+ 15 22 ,7 0, 0 0, 2 1, 7 3, 0 4, 2 5, 0 7, 5 1, 1 C AU , J ur id ic um , 26 ,0 0, 4 0, 5 9, 8 8, 5 4, 0 2, 8 0, 0 C AU / Ti er ha ltu ng , 8, 0 0, 0 0, 0 0, 3 2, 0 2, 0 2, 2 1, 5 U zL T ie rh al tu ng /S 3- La bo re 4, 1 0, 0 0, 3 1, 2 2, 2 0, 4 0, 0 U zL , I so to pe nl ab or 14 ,5 0, 0 0, 3 0, 4 4, 2 3, 2 2, 4 2, 0 2, 0 C AU / An ge rb au te n 85 ,7 0, 0 2, 4 4, 2 21 ,0 21 ,0 13 ,0 12 ,0 11 ,0 1, 1 0, 0 0, 1 0, 4 2, 4 2, 1 1, 6 2, 4 1, 4 0, 0 0, 0 0, 2 1, 7 3, 0 4, 2 5, 0 7, 5 1, 1 0, 4 0, 5 9, 8 8, 5 4, 0 2, 8 0, 0 0, 0 0, 0 0, 3 2, 0 2, 0 2, 2 1, 5 0, 0 0, 3 1, 2 2, 2 0, 4 0, 0 0, 0 0, 3 0, 4 4, 2 3, 2 2, 4 2, 0 2, 0 0, 0 5, 0 10 ,0 15 ,0 20 ,0 25 ,0 20 13 20 14 20 15 20 16 20 17 20 18 20 19 20 20 20 21 ZM K F H HL / Ge b. 1 4+ 15 CA U , J ur id ic um , CA U / Ti er ha ltu ng , U zL T ie rh al tu ng /S 3- La bo re U zL , I so to pe nl ab or CA U / An ge rb au te n So nd er ve rm ög en H oc hs ch ul sa ni er un g (p ro gn os tiz ei rt er M itt el ab flu ss - i n M io . € ) drucksache-18-2878-anlage.pdf Anlage Mittelabfluss