SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 18/2931 18. Wahlperiode 11. Mai 2015 Kleine Anfrage des Abgeordneten Wolfgang Dudda (PIRATEN) und Antwort der Landesregierung - Ministerium für Soziales, Gesundheit, Wissenschaft und Gleichstellung Einrichtung einer Neuroradiologischen Station an der Sana Kliniken Lübeck GmbH 1. Ist es zutreffend, dass die oben angeführte Klinik zum 1. Juli 2015 eine neurora- diologische Station eröffnet? Antwort: Nach Auskunft des Krankenhausträgers ist dies zutreffend. 2. Wann wurde von den Krankenhausplanbeteiligten dazu der Krankenhausplan für Schleswig-Holstein geändert? 3. Aufgrund welcher konkreten Bedarfs- und Auslastungsdaten am Standort Lübeck wurde die Änderung des Krankenhausbedarfsplans vorgenommen? Es wird darum gebeten, die entsprechenden zugrunde gelegten Datengrundlagen in Kopie beizufügen. Antwort zu den Fragen 2 und 3: Die Schleswig-Holsteinische Krankenhausplanung ist eine Rahmenplanung, die die bettenführenden Fachbereiche entsprechend der Weiterbildungsordnung der Ärztekammer Schleswig-Holstein überplant. Hierunter fällt nicht der Betrieb einer Radiologie und des Teilbereiches Neuroradiologie. Über die radiologische Ausstattung einer Klinik entscheidet der Träger in eigener Verantwortung.