SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 18/ 299 18. Wahlperiode 12-11-16 Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort der Landesregierung – Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie Stilllegung von Bahnstrecken 1. Für welche Streckenabschnitte ist im Planungszeitraum von 10 Jahren eine Still- legung von Bahnstrecken vorgesehen? Antwort: Es ist nicht vorgesehen, im Planungszeitraum strecken im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) stillzulegen. 2. Welche interne Berechnung liegt diesen Plänen je zu Grunde? Antwort: Es wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen. 3. Wie hoch sind die jährlichen Betriebs- und Gesamtkosten für die Streckenabschnitte nach Ziff. 1 sowie die Referenzstrecken, welche weiterhin betrieben werden, nach ihrer Art aber eine ähnliche Struktur aufweisen und die Stilllegung begünstigen? (bitte eine genaue Aufschlüsselung nach Jahren und der Zusammensetzung der Kostenansätze vornehmen) Antwort: Es wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen. Drucksache 18/ 299 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode 4. Welche nicht-monetären Indikatoren werden bei der Entscheidung über eine Still- legung berücksichtigt (z.B. Demografie)? Gibt es Grenzwerte für diese Indikatoren und wenn ja, wie sind diese definiert? Welche Werte ergeben sich bei den geplanten Stilllegungen für die nächsten 10 Jahre und bei den Referenzstrecken ? Antwort: Es wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen. 5. Wie hoch waren die jährlichen Gesamtkosten der in den Jahren 2002 bis 2012 stillgelegten Streckenabschnitte? (bitte nach Streckenabschnitt, Jahr, Kostenpunkt aufschlüsseln) Wie verhielten sich die in Frage 4 genannten Indikatoren bis zur Stilllegung und mit welchem Wert wird aktuell sowie im Planungszeitraum bis 2022 gerechnet? Antwort: Es wurden keine Strecken stillgelegt.