SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 18/3123 18. Wahlperiode 6. Juli 2015 Kleine Anfrage des Abgeordneten Volker Dornquast (CDU) und Antwort der Landesregierung - Ministerium für Soziales, Gesundheit, Wissenschaft und Gleichstellung Forschung in Schleswig-Holstein Vorbemerkung des Fragestellers: Im Jahre 2005/06 wurde mit der Exzellenzinitiative des Bundes und der Länder ein Programm zur Förderung von Wissenschaft und Forschung an deutschen Hochschulen ausgelobt. Gleichzeitig wurde ein Pakt für Forschung und Innovation geschlossen . 1. Welche Hochschulen im Land Schleswig-Holstein wurden seitdem aus welcher Förderlinie der Exzellenzinitiative (Zukunftskonzepte, Exzellenzcluster, Graduiertenschule ) unterstützt? Bitte nach Hochschule, Jahren und Förderlinien aufgliedern . Antwort: In der Förderphase der Exzellenzinitiative I von 2006 bis 2012 sowie in der Förderphase II von 2012 bis 2017 wurden und werden die Exzellenzcluster „Future Ocean“ und „Inflammation at Interfaces“ sowie die Graduiertenschulen „Human Development in Landscapes“ und „Computing in Medicine and Life Science“ gefördert . Neben den Universitäten Kiel und Lübeck sind weitere wissenschaftliche Einrichtungen, insbesondere das Helmholtz-Zentrum für Ozeanforschung Kiel (GEOMAR) und das Forschungszentrum Borstel, Leibniz-Zentrum für Medizin und Biowissenschaften, an den Projekten beteiligt. Drucksache 18/3123 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode 2 2. Welche Hochschulen und Forschungseinrichtungen haben seitdem Finanzmittel aus dem genannten Pakt erhalten? Bitte nach Forschungseinrichtung und Jahren aufgliedern. Antwort: Bund und die Länder haben sich in dem Pakt für Forschung und Innovation darauf verständigt, die gemeinsamen Zuwendungen an die Max-PlanckGesellschaft und an die Fraunhofer-Gesellschaft, die Summe der gemeinsamen Zuwendungen an die Leibniz-Einrichtungen, die gemeinsamen Zuwendungen zur programmorientierten Förderung der Helmholtz-Gemeinschaft und die aufgrund der Ausführungsvereinbarung zum GWK-Abkommen über die gemeinsame Förderung der Deutschen Forschungsgemeinschaft (AV-DFG) geleisteten gemeinsamen Zuwendungen an die DFG in den Jahren 2005 bis 2010 jährlich um 3 % zu steigern. Der Pakt II für Forschung und Innovation sieht für die Jahre 2011 bis 2015 jährlich eine Steigerung um 5%vor. Im Pakt III für Forschung und Innovation verpflichtet sich der Bund, in den Jahren 2016 bis 20120 einen jährlichen Aufwuchs von 3 % allein zu tragen. Die Zuwendungen des Landes an die Forschungsorganisationen sind entsprechend dieser vertraglichen Verpflichtungen jährlich gesteigert worden, so dass die zehn außeruniversitären Forschungseinrichtungen im Land Schleswig-Holstein jeweils erhöhte Zuwendungen erhalten haben. Die Hochschulen des Landes haben durch den Pakt nicht unmittelbar profitiert. 3. Welche Landesmittel wurden in diesen Jahren hierfür jeweils bereitgestellt? Antwort: Vom Büro der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz werden unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Finanzierungsschlüssel die jährlichen Zahlungen berechnet .Festgesetzt werden diese dann von der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz , d.h. in Abstimmung von Bund und Ländern. Im Rahmen der Exzellenzinitiative sind folgende Landesmittel zur Verfügung gestellt worden: Jahr Verwaltungskosten in Euro Programmkosten in Euro 2006 31.459,36 146.525,00 2007 24.122,00 2.132.500,00 2008 24.418,00 3.600.000,00 2009 24.792,00 4.470.000,00 2010 25.257,00 3.683.278,88 2011 38.645,00 4.100.810,18 2012 34.438,00 4.462.500,00 2013 21.024,00 3.987.835,00 2014 21.174,00 4.035.682,31 2015 26.512,25 3.933.097,77 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode Drucksache 18/3123 3 Da die Zahlungen an die Forschungsorganisationen und Forschungseinrichtungen neben dem durch den Pakt bedingten Aufwuchs auch die reguläre Zuwendung und andere Zahlungsverpflichtungen berücksichtigen und den durch den Pakt bedingten Aufwuchs nicht gesondert ausweisen, ist eine Aussage, wieviel Landesmittel aufgrund des Pakts gezahlt worden sind, in der zur Beantwortung der Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich. Zu den Landesmitteln , die auf Grund des Paktes für Forschung und Innovation gezahlt wurden siehe im Übrigen Antwort zu Frage 2.