SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 18/3221 18. Wahlperiode 15-07-29 Kleine Anfrage des Abgeordneten Johannes Callsen (CDU) und Antwort der Landesregierung - Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie Sanierungs- und Ausbaumaßnahmen von Landesstraßen im Kreis SchleswigFlensburg 1. Welche Sanierungs- und Ausbaumaßnahmen von Landesstraßen im Kreis Schleswig-Flensburg erfolgen in den Jahren 2015, 2016 und 2017? Welche Maßnahmen sind konkret geplant, wie ist der jeweilige Planungs- und Umsetzungsstand und welche Finanzmittel sind dafür jeweils eingeplant? Antwort: Im Kreis Schleswig-Flensburg werden in den Jahren 2015, 2016 und 2017 folgende Sanierungsmaßnahmen im Zuge von Landesstraßen durchgeführt: Straße / Streckenabschnitt Maßnahmenart Planungs- / Umsetzungsstand Eingeplante Finanzmittel 2015 L 15, Tarp - Süderschmedeby (L 317) Grundinstandsetzung Fahrbahn Im Vergabeverfahren 1,5 Mio. € L 17, Bundesgrenze - Harrislee Erneuerung Binderund Deckschicht Im Vergabeverfahren 1,5 Mio. € 2016 L 22, Schleswig (B 201) - Uelsby Grundinstandsetzung Fahrbahn Voruntersuchungen abgeschlossen 2,5 Mio. € L 193 Süderschmedeby (L 317) - Großsolt Grundinstandsetzung Fahrbahn Entwurfsbearbeitung 2,1 Mio. € 2017 L 15, Wanderup (B 200) - Tarp Grundinstandsetzung Fahrbahn Abgestimmte Vorplanung 3,6 Mio. € Drucksache 18/3221 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode 2 Daneben finden ständig Fahrbahninstandsetzungen im Rahmen der baulichen Erhaltung sowie Erhaltungsmaßnahmen an diversen Ingenieurbauwerken statt. Ausbaumaßnahmen sind im Kreis Schleswig-Flensburg in den Jahren 2015, 2016 und 2017 nicht vorgesehen. 2. Welche Sanierungs- und Ausbaumaßnahmen von Landesstraßen sind im Kapitel 2 (Verkehr) des Infrastrukturberichtes der Landesregierung enthalten und wie ist der Planungs- und Umsetzungsstand der einzelnen Maßnahmen? Antwort: Im Kapitel 2 des Infrastrukturberichtes der Landesregierung sind bisher keine konkreten Maßnahmen aufgeführt. Eine Priorisierung der Maßnahmen für das 700 Mio. € Sanierungsprogramm (2018 bis 2024) soll erst nach erfolgter Kabinettsbefassung im September 2015 vorgelegt werden. Es ist aber z.B. vorgesehen, das Ersatzbauwerk der Schleibrücke Lindaunis aus dem Infrastrukturprogramm ab 2018 zu finanzieren. Nach Aufnahme der Maßnahme in das Sanierungsprogramm und Freigabe der erforderlichen Verpflichtungsermächtigungen für 2018 und 2019 durch das Finanzministerium kann die erforderliche Baudurchführungsvereinbarung mit der DB AG geschlossen werden. Der Abschluss des derzeit laufenden Plangenehmigungsverfahrens wird von der DB AG für das 4. Quartal 2015 angekündigt. 3. Welche Sanierungs- und Ausbaumaßnahmen von Landesstraßen entsprechend des Infrastrukturberichtes sind in den Jahren 2018 ff. im Kreis Schleswig -Flensburg geplant und wie ist der jeweilige Planungs- und Umsetzungsstand ? Antwort: Eine Entscheidung über Einzelmaßnahmen, die ab 2018 ff. realisiert werden sollen, wurde noch nicht getroffen.