SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 18/324 
18. Wahlperiode 05.12.2012   

Kleine Anfrage 
 

des Abgeordneten Torge Schmidt (PIRATEN) 
 

und 
 

Antwort 
 

der Landesregierung - Finanzministerin 

Projektförderung im Landeshaushalt 
 
 

1. Wie viele Projektförderanträge werden jährlich in den einzelnen Ministerien 
entgegen genommen, evaluiert und bewilligt bzw. abgelehnt? 

2. Wie viele Anträge wurden von Einrichtungen, Vereinen und Verbänden gestellt
, die eine institutionelle Förderung erhalten? 

3. Wie viele dieser Anträge wurden erst- und einmalig gestellt, wie viele wiederholen
 sich in jedem Jahr? 

4. Wie viele dieser Anträge wurden bewilligt? 
5. Wie hoch war das finanzielle Volumen dieser Anträge insgesamt im einzel-

nen? 
6. Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bearbeiten diese Anträge mit wel-

chen Zeitkoeffizienten?  
 
Es wird gebeten, alle Fragen aufgeschlüsselt nach Einzelplänen und Kapiteln 
zu beantworten. 

 
Vorbemerkung der Landesregierung: 
Der Abgeordnete Torge Schmidt, MdL, und die Landesregierung haben sich in einem 
Gespräch darauf verständigt, zur Beantwortung der Kleinen Anfrage in einem ersten 
Schritt zunächst den Bereich der Kulturförderung (Kapitel 0940) für den Zeitraum 
2009 – 2011 zu analysieren. Ziel dieses Vorgehens ist es zu prüfen, ob die ermittelten
 Angaben der gewünschten Zielsetzung der Fragen Rechnung tragen. Nach Auswertung
 der Daten durch den Fragesteller soll das weitere Procedere in einem gemeinsamen
 Dialog abgestimmt werden. 



 
 

 
 
Antwort: 

Frage 2009 2010 2011  

1. Wie viele Projektförderanträge werden 
jährlich in der Kulturabteilung des 
MJKE 

       

- entgegen genommen 280 275 251  

- evaluiert 222 209 201  

- und bewilligt 222 209 201  

- bzw. abgelehnt? 58 66 50  

2. Wie viele Anträge wurden von Einrichtungen
, Vereinen und Verbänden gestellt
, die eine institutionelle Förderung 
erhalten? 

37 40 36  

3. Wie viele dieser Anträge wurden        

-  erst- und einmalig gestellt, 15 22 17  

-  wie viele wiederholen sich in jedem 
Jahr? 

18 18 19  

4. Wie viele dieser Anträge wurden bewilligt
? 

34 40 36  

5. Wie hoch war das finanzielle Volumen 
dieser Anträge insgesamt im einzelnen
? 

       

- Projektförderung (vgl. 1.) 4.977.291,00 € 4.416.172,00 € 8.026.349,00 € * 

- Projektförderanträge von Einrichtungen
, Vereinen und Verbänden , die eine
 institutionelle Förderung erhalten 
(vgl. 2.) 

1.182.067,00 € 739.987,00 € 1.999.687,00 €  

6. Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
  

       

- bearbeiten diese Anträge 12,0 12,0 12,0  

- mit welchen Zeitkoeffizienten?       ** 

 
* enthalten sind alle Investitionsprojekte im Rahmen des Investitionsprogramms Kul-

turelles Erbe (IKE) 
** Der Anteil der Arbeitszeit der einzelnen Mitarbeiter/-innen für die Bearbeitung von 

Projektanträgen liegt zwischen 5% und 100%. Der Aufwand pro Projektantrag 
schwankt erheblich.