SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 18/3321 18. Wahlperiode 2015-09-16 Kleine Anfrage des Abgeordneten Volker Dornquast (CDU) und Antwort der Landesregierung – Minister für Inneres und Bundesangelegenheiten Bundesweite Übung Lükex 1. War für dieses Jahr erneut die bundesweite Übung Lükex geplant? Wenn ja, wann sollte sie durchgeführt werden? Welches Schwerpunktthema wurde für diese Übung gewählt? Antwort: Die Durchführung der Bund-Länder-Krisenmanagement-Übung LÜKEX 2015 war für den 25. und 26. November 2015 geplant. Als Szenario war eine sehr schwere Sturmflut an der Nordseeküste gewählt worden. Schleswig-Holstein hat sich als sogenanntes intensiv übendes Land an der Übungsvorbereitung beteiligt. 2. Sollten, wie üblich, ehrenamtliche Organisationen an dieser Übung beteiligt werden? Wenn ja, welche? Antwort: Die Übung war als Stabsrahmenübung konzipiert. Sowohl auf Landes- als auch auf Kreisebene wurden die in Schleswig-Holstein anerkannten Trägerorganisationen des Katastrophenschutzdienstes zur Mitwirkung in den Stäben und in der Übungsvorbereitung eingeladen. Drucksache 18/3321 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode 2 3. Trifft es zu, dass diese Übung kurzfristig abgesagt worden ist? Wenn ja, von wem und welche Gründe gibt es dafür? Antwort: Der für Krisenmanagement und Bevölkerungsschutz verantwortliche Abteilungsleiter im Bundesministerium des Innern hat mit Schreiben vom 27.08.2015 den Arbeitskreis V der Innenministerkonferenz darüber informiert, dass auf Ebene der Innenstaatssekretäre zwischen Bund und Ländern am 26.08. 2015 einvernehmlich entschieden wurde, die Durchführung der LÜKEX am 25. und 26. November 2015 abzusagen. Hintergrund ist die angestiegene Zahl der Asylsuchenden und Flüchtlinge in Deutschland, die die Kommunen, Länder und den Bund vor eine große Herausforderung stellt und eine Vielzahl von haupt- und ehrenamtlichen Kräften bindet.