SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 18/3324 
18. Wahlperiode 15-09-16 

Kleine Anfrage 
 

des Abgeordneten Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) 
 

und 
 

Antwort 
 

der Landesregierung – Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie  
 

Ausbau des Schienenpersonenverkehrs 
 

 

 
1. Zu den einzelnen im LNVP angesprochenen "Angebotsmaßnahmen Bahn" 

(Szenarien "Offensive Nahverkehr" und "Plus 50 Prozent") wird um Angabe 
jeweils der folgenden Kennzahlen gebeten: 
a) Mehrverkehr ggü. Istzustand (in Pkm je Werktag) 
b) Betriebskosten (in Euro je Jahr) 
c) Abschreibung und Unterhalt für Neuinvestitionen (in Euro je Jahr) 
d) Kosten-Nutzen-Verhältnis 
 

2. Wenn Maßnahmen abweichend vom LNVP oder zusätzlich dazu geplant sind, 
wird auch dafür um Mitteilung der genannten Kennzahlen gebeten. 
 
Aufgrund des Sachzusammenhangs werden die Fragen 1 und 2 zusammen 
beantwortet: 
Konkrete Kennzahlen für die im Szenario „Offensive Nahverkehr“ genannten 
Maßnahmen können derzeit nicht benannt werden, da hierzu zunächst 
Ergebnisse der Ausschreibungen (z.B für das Netz Ost ab 2019) abzuwarten 
sind. Gleiches gilt für mögliche Investitionskosten. Daher wurden im LNVP 
mögliche Korridore angegeben. 
 
Die Landesregierung gibt mit den im Szenario „Plus 50 Prozent“ genannten 
Maßnahmen Denk- und Entscheidungsanstöße für die politische Diskussion 
der kommenden Jahre. Ziel ist, den Marktanteil der öffentlichen Verkehre 
deutlich und nachhaltig zu erhöhen. Belastbare Kennzahlen liegen noch nicht 



Drucksache 18/3324 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode 

 

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vor. Insofern handelt es sich bei den Angaben im LNVP um erste Schätzwerte. 
 

 
3. In welcher Reihenfolge (Priorität) sollen die Maßnahmen realisiert werden und 

wie begründet sich diese Reihenfolge? 
 

Eine Priorisierung kann und wird dann vorgenommen, wenn die finanziellen 
Spielräume (Neuordnung der Regionalisierungsmittel und Klarheit über die 
Fortsetzung der Förderungen nach dem 
Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz) geklärt sind.