SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 18/3393 18. Wahlperiode 2015-10-09 Kleine Anfrage des Abgeordneten Wolfgang Kubicki (FDP) und Antwort der Landesregierung – Minister für Inneres und Bundesangelegenheiten Arbeitsbelastung der Polizei-Einsatzhundertschaft Eutin 1. Wie viele Überstunden sind 2015 bei der in Eutin ansässigen PolizeiEinsatzhundertschaft angefallen? Antwort: Eine Angabe über im Jahr 2015 angefallene Überstunden ist nicht möglich, da der Stand durch Freizeitausgleich laufend Veränderungen unterworfen ist. Der Überstundenstand zum 31.08.2015 betrug 3.060 Stunden. 2. Wie viele vergütbare Mehrarbeitsstunden sind 2015 bei der in Eutin ansässigen Polizei-Einsatzhundertschaft angefallen? Antwort: Eine Angabe über im Jahr 2015 angefallene Mehrarbeit ist nicht möglich, da der Stand durch Freizeitausgleich laufend Veränderungen unterworfen ist. Zum 31.08.2015 liegt die finanziell vergütbare Mehrarbeit bei 17.817 Stunden. Dabei sind bereits rund 24.100 Mehrarbeitsstunden in Abzug gebracht , die zur finanziellen Vergütung eingereicht sind. Drucksache 18/3393 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode 2 3. Wie hat sich die Zahl der Überstunden und vergütbaren Mehrarbeitsstunden seit 2012 entwickelt? Antwort: Die Zahl der Überstunden und finanziell vergütbarer Mehrarbeit hat sich in den Jahren 2012 bis 2014 (Stand jeweils 31.12.) wie folgt entwickelt: Jahr Überstunden Mehrarbeit Gesamt 2012 1.992 7.768 9.760 2013 1.600 9.733 11.333 2014 3.200 14.934 18.134 4. Wie viele Einsatzanforderungen an die Polizei-Einsatzhundertschaft hat es jeweils in den Jahren 2012, 2013, 2014 und 2015 gegeben? Antwort: Aussagen über die Gesamtzahl der Einsatzanforderungen sind nicht möglich , weil die Anforderungen aus dem eigenen Bundesland statistisch nicht erfasst worden sind. Deshalb ist die Zahl wahrgenommener Einsätze dargestellt : Jahr Einsätze in Hundertschaftsstärke Einsätze in Zug-, Gruppen- oder Truppstärke Gesamtzahl der Einsätze 2012 30 1.030 1.060 2013 23 1.188 1.211 2014 44 1.082 1.126 2015 (bis 30.09.) 34 765 799 Bei der Bewertung ist zu berücksichtigen, dass die Einsatzdauer zwischen einigen Stunden und mehreren Tagen variiert. Schleswig-Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode Drucksache 18/3393 3 5. Wie viele Einsatzersuchen kamen in den Jahren 2012, 2013, 2014 und 2015 von anderen Bundesländern? Antwort: Statistisch erfasst wurden nur Einsatzersuchen aus anderen Bundesländern mit einem Kräftebedarf ab Hundertschaftsstärke: Jahr Ersuchen von anderen Bundesländern ab Hundertschaftsstärke davon abgelehnt 2012 80 67 2013 78 68 2014 103 82 2015 (bis 30.09.) 141 115 6. Wie viele Einsatzersuchen mussten abgesagt werden, und welche Gründe waren dafür maßgebend? Antwort: Zur Anzahl der Absagen siehe Antwort zu Frage 5. Absagen begründen sich auf a) zeitgleich wahrzunehmende Einsätze im eigenen Land, b) unverhältnismäßig weite Anfahrtswege für Einsätze in Süddeutschland, c) die Zusage für näher gelegene Bundesländer bei häufig zeitgleichen Parallelanforderungen aus mehreren Bundesländern.