SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 18/3475 
18. Wahlperiode 2015-10-29 

Kleine Anfrage 
 

des Abgeordneten Wolfgang Kubicki (FDP) 
 

und 
 

Antwort 
 

der Landesregierung – Minister für Inneres und Bundesangelegenheiten 
 

Überstunden bei der Landespolizei 

 

 
 
1.  
Wie viele Überstunden sind im Jahr 2015 bislang bei der gesamten Landespolizei 
angefallen?  
 
Antwort:  
Eine Angabe über im Jahr 2015 angefallene Überstunden ist nicht möglich, da der 
Stand durch Freizeitausgleich laufend Veränderungen unterworfen ist. Der Überstundenstand
 zum 30.09.2015 betrug 270.871 Stunden. 
 
 
2.  
Wie viel finanziell vergütbare Mehrarbeit ist im Jahr 2015 bei der gesamten Landespolizei
 bisher vorhanden?  
 
Antwort:  
Eine Angabe über im Jahr 2015 vorhandene Mehrarbeit ist nicht möglich, da der 
Stand durch Freizeitausgleich laufend Veränderungen unterworfen ist. Zum 
30.09.2015 liegt die finanziell vergütbare Mehrarbeit bei 112.156 Stunden. Dabei 
sind bereits rund 83.000 Mehrarbeitsstunden in Abzug gebracht, die zur finanziellen 
Vergütung eingereicht sind.  
 
 
 



Drucksache 18/3475 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode 

 

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3.  
Wie hat sich die Zahl der Überstunden und der finanziell vergütbaren Mehrarbeit in 
den Jahren 2011 bis 2015 entwickelt?  
 
Antwort: 
Die Zahl der Überstunden und finanziell vergütbarer Mehrarbeit hat sich in den Jahren
 2012 bis 2014 (Stand jeweils 31.12.) und 2015 (Stand 30.09.) wie folgt entwickelt
: 
 

Jahr Überstunden Mehrarbeit Gesamt 

2012 276.643 67.685 344.328 

2013 267.861 64.357 332.218 

2014 276.658 81.288 357.946 

2015 270.871 112.156 383.027 

 
 
4.  
Wie viele Mehrarbeitsstunden wurden im Jahr 2015 vergütet? Welche Kosten sind 
für die Vergütung angefallen? Wie hat sich die Zahl der vergüteten Mehrarbeitsstunden
 in den Jahren 2011 bis 2015 entwickelt?  
 
Antwort: 
Die Vergütung der Mehrarbeit 2015 befindet sich aktuell in der Bearbeitung. Insgesamt
 werden bis jetzt 83.309 Stunden finanziell vergütet. Es entstehen dafür Kosten 
in Höhe von 1.482.630,02 €. 
 
Entwicklung der vergüteten Mehrarbeitsstunden: 
 

Jahr Stunden 

2011 31.622 

2012 35.393 

2013 29.566 

2014 26.623 

2015 83.309 

 
 
5.  
Gibt es noch Über- oder Mehrarbeitsstunden aus früheren Jahren, die noch nicht genommen
 oder vergütet wurden?  
 
Antwort: 
Eine Angabe zu Über- oder Mehrarbeitsstunden aus früheren Jahren ist nicht möglich
, da der Stand durch Freizeitausgleich laufend Veränderungen unterworfen ist. 
 
  



Schleswig-Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode Drucksache 18/3475 

 

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6.  
Liegen der Landesregierung Erkenntnisse vor, ob im Jahr 2015 bei der Landespolizei 
Arbeitszeiten von Beamtinnen oder Beamten gegen die Arbeitszeitschutzbestimmungen
 der Arbeitszeitverordnung (SH AZVO) verstoßen haben? Wenn ja, welche?   
 
Antwort: 
Verstöße gegen die Arbeitszeitverordnung im Sinne von Rechtsverstößen sind der 
Landesregierung nicht bekannt. Systemisch ist es 2015 einsatzbedingt zu Überschreitungen
 der regelmäßigen durchschnittlichen Wochenarbeitszeit nach § 2 AZVO 
gekommen.