SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 18/3492 18. Wahlperiode 15-10-28 Kleine Anfrage der Abgeordneten Hans-Jörn Arp und Peter Lehnert (CDU) und Antwort der Landesregierung – Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie LED-Tafeln an der A 7 und A 23 Vorbemerkung der Fragesteller Die Hamburger Morgenpost berichtete am 15. Oktober 2015, dass die beiden LEDTafeln an den Autobahnen A 23 und A 7 das Land Schleswig-Holstein 100.000 Euro Miete zuzüglich 8.800 Euro für die Verkehrsdaten kosten würden. Die Freie und Hansestadt Hamburg will ebensolche LED-Tafeln für 62.000 Euro pro Stück kaufen. 1. Aus welchen Gründen hat die Landesregierung die LED-Tafeln geliehen und nicht gekauft? Antwort: Die LED-Tafeln wurden im Auftrag des Landesbetriebes Straßenbau und Verkehr (LBV) Schleswig-Holstein im Rahmen der Auftragsverwaltung für die Bundesfernstraßen von einer privaten Baustellenabsicherungsfirma errichtet. Neben den LED-Tafeln selbst gehört zum Auftragsumfang die verkehrssichere Einrichtung der Anlagen in der Örtlichkeit, die betriebliche Wartung sowie die Verarbeitung der Verkehrsdaten, der Datenfluss zu den Anlagen und die Überwachung des Betriebs durch Operatoren der beauftragten Firma. Der be- Drucksache 18/3492 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode 2 auftragte Leistungsumfang stellte sich für das Land günstiger dar, denn neben den Kosten für die eigentliche Beschaffung von LED-Tafeln würden zusätzliche Ausgaben für Softwareentwicklung und Personal zu tätigen sein. Diese Kosten sind in den von Hamburg genannten Zahlen nicht enthalten. 2. Wie bewertet die Landesregierung das Kosten-Nutzen-Verhältnis? Antwort: Zur Erweiterung der Netzbeeinflussungsanlage zwischen der Anschlussstelle Neumünster Süd an der A7 und dem Horster Dreieck A1/A7 auf den Strecken A1/A7/A21/B205 um die zusätzliche Komponente „Erfassung und Anzeige von Reisezeiten“ wird zur Zeit die Ausschreibung vorbereitet. Um die zeitliche Lücke bis zur Inbetriebnahme dieser Komponente bereits mit aktuellen Reisezeiten zu versorgen wurde entschieden, die LED-Tafeln vorübergehend aufzustellen und den Service anzubieten. Die Landesregierung geht von einer positiven Beeinflussung des Fahrverhaltens aus, wodurch Unfälle vermieden werden sollen und die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs sich erhöht. In diesem Zusammenhang kommt die Landesregierung zu einer die Kosten überwiegenden Nutzenbewertung. 3. Welche konkreten Verbesserungen verspricht sich die Landesregierung für die Autofahrer durch die Installation der LED-Tafeln? Antwort: Neben den bereits ergriffenen Maßnahmen des mit der Freien und Hansestadt Hamburg abgestimmten Verkehrsleit- und -informationskonzeptes bildet die Anzeigemöglichkeit von Reisezeiten hier einen weiteren Baustein zur Erhöhung der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs. Die LED-Tafeln ergänzen und verbessern den bestehenden Informationspool, in dem Berufs- und Privatverkehre nunmehr über aktuelle Reisezeiten zu wichtigen Zielen in Hamburg informiert werden.