SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 18/3802 18. Wahlperiode 16-02-15 Kleine Anfrage des Abgeordneten Johannes Callsen (CDU) und Antwort der Landesregierung – Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie Aktueller Planungsstand Schleibrücke Lindaunis 1. Wie ist der aktuelle Planungsstand für den Neubau der Schleibrücke Lindaunis? Antwort: Nach Auskunft der Deutschen Bahn AG (DB AG), die als Eigentümerin des Bauwerks federführend für dieses Projekt ist, ist die Entwurfsplanung abgeschlossen . Den Antrag auf Plangenehmigung, in dem auch die abgeklärten umweltfachlichen Themen enthalten sind, hat die DB AG Ende 2014 beim Eisenbahn -Bundesamt eingereicht. Der Beschluss wird voraussichtlich im April 2016 ergehen. Der Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein (LBV-SH) wird nach derzeitigem Stand die Ausführungsplanung für die landseitigen Straßenanschlüsse in Abstimmung mit der DB AG Ende März 2016 abgeschlossen haben. Unmittelbar im Anschluss daran wird der LBV-SH mit der Erstellung der Vergabeunterlagen beginnen. Über die Planungsleistungen wurde im Juni 2012 zwischen der DB AG und dem LBV-SH eine Finanzierungsvereinbarung geschlossen, die im September 2015 um einen 1. Nachtrag ergänzt worden ist. Die gemeinsame Finanzierungsvereinbarung zwischen den Vertragspartnern DB AG und LBV-SH für die Bauphase steht noch aus. Die DB AG hat angekündigt, den Entwurf der Vereinbarung Anfang März 2016 an das Land zu versenden. Drucksache 18/3802 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode 2 2. Wann wird konkret der Baubeginn und mit welchen Baumaßnahmen erfolgen? Antwort: Nach Auskunft der DB AG wird im nächsten Jahr mit den vorbereitenden Arbeiten begonnen, gefolgt von der Aufschüttung der Dämme, deren Konsolidierung circa ein Jahr betragen wird. Parallel werden Unterbauten, Überbauten sowie das Betriebsgebäude erstellt. Im Anschluss erfolgen der Straßenbau sowie die Erstellung des Geh- und Radweges. Abschließend wird das Gleis angeschwenkt und mit dem Rückbau des alten Bauwerks begonnen. 3. Mit welchen Behinderungen durch die Bauarbeiten für Tourismus, Straßenverkehr , Bahnverkehr und Schifffahrt rechnet die Landesregierung insbesondere in der tourismusintensiven Zeit und welche Maßnahmen sind vorgesehen , um einen ungehinderten Verkehrsfluss sicherzustellen? Antwort: Der Neubau wird parallel zur bestehenden Brücke erfolgen, so dass diese bis zur Fertigstellung weiter genutzt werden kann. Nach Auskunft der DB AG wird der Verkehr während der Bauzeit aufrechterhalten, trotzdem wird es zu geringfügigen Behinderungen kommen. Die Schifffahrt wird nicht eingeschränkt. Die Führung der Radfahrer auf der Südseite wird auf die Fahrbahn verlängert, wodurch sich die Geschwindigkeit des Individualverkehrs reduzieren wird. Generell kann die Schlei immer passiert werden. Sperrungen werden nur kurzfristig erfolgen. Der Straßenverkehr wird bereits vor dem Schienenverkehr über die neue Brücke geführt werden. 4. Wo liegen die Gründe für eine eventuelle Veränderung des Zeitplanes für die Baumaßnahmen? Antwort: Bei diesem Projekt handelt es sich nach Angaben der DB AG um ein individuelles Bauwerk mit komplizierter Technik, welches teilweise außerhalb des Regelwerks konstruiert werden muss. Dies bedingt intensivere Planungen abseits von Standardlösungen und demzufolge nach EU- Recht umfangreiche Risikoanalysen (Common Safety Methods - CSM). Die Konsolidierung der Dämme von circa einem Jahr bringt aufgrund der unvorhersehbaren Reaktion des Baugrundes zeitliche Chancen und Risiken mit sich. Die DB AG strebt nach wie vor die Inbetriebnahme des Schienenweges für Ende 2019 an.