Klein der Ab und Antw der La Überar 1. Pla lun Antwo Die La gie Sc plane zum J Ziele und H Recht geseh haltsv mens Im Ra aus e SCHLES 18. Wahlp ne Anfra bgeordne wort andesreg rbeitung d ant die Lan gsplanes u ort: andesregie chleswig-H s 2010 (LE Jahr 2030 a und Grund Handlungsa tsprechung hen. Außer vorausbere der wohnb ahmen der rstmals au WIG-HOLS periode age eten Petra gierung - des Lande ndesregieru und wenn j erung bere Holstein 20 EP) vor, um aufzuzeige dsätze des ansätze de g und EU-V rdem ist au echnung (F baulichen Fortschre uch Ziele u STEINISCH a Nicolais - Ministerp sentwickl ung die Üb ja, wann, m eitet neben 30 (LES) e m neue rau en. Dabei i Landesen er LES, an Vorgaben ( uf der Grun Fertigstellu Entwicklun ibung des nd Grunds ER LANDT sen (CDU präsident lungsplan berarbeitun mit welche n der Erarb eine Fortsc umordneris st – sowei ntwicklungs aktuelle E (z.B. beim ndlage eine ng Frühjah ng (Ziffer 2 Landesen sätze zur R TAG U) es ng/Neuerst em Inhalt u eitung der chreibung d sche Persp t erforderli splanes an Entwicklung Einzelhan er neuen B hr 2016) ei 2.5.2 Abs. 4 twicklungs Raumordnu Drucks ellung des nd welcher Landesen des Lande pektiven fü ch – eine A n die strate gen sowie ndel und Kü Bevölkerun ne Überpr 4 LEP) gep splanes sol ung im Unt sache 18/ 23.0 s Landesen r Zielsetzu ntwicklungs esentwicklu r das Land Anpassung egischen Le die neuest üstenschu ngs- und H rüfung des plant. llen darübe tergrund au /3819 03.2016 ntwickung ? sstrateungs - d bis g der eitlinien te tz) voraus - Raher hinufge - Drucksache 18/3819 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode 2 stellt werden. Mit ihnen soll unter anderem der Abbau von Rohstoffen durch umwelttoxisches Fracking ausgeschlossen werden. Damit dies schon jetzt möglich ist, hat die Landesplanungsbehörde per Erlass vom 26. Februar 2014 (Amtsbl. Schl.-H. S. 152) die neuen Ansätze und Eckpunkte hierzu amtlich bekannt gemacht. Das Anhörungs- und Beteiligungsverfahren für die Gesamtfortschreibung des Landesentwicklungsplanes ist zu Beginn der neuen Legislaturperiode 2017 vorgesehen . Vor dem Hintergrund der im Januar 2015 ergangenen Urteile des Oberverwaltungsgerichtes Schleswig zur Steuerung der Windenergienutzung wird die Landesplanungsbehörde vor der Landesentwicklungsstrategie und der Gesamtfortschreibung des Landesentwicklungsplans Schleswig-Holstein 2010 eine sachliche Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplans 2010 zum Thema Wind (Ziffer 3.5.2) vornehmen. Das Verfahren hierzu hat sie per Erlass vom 23. Juni 2015 (Amtsbl. Schl.-H. S. 772) offiziell eingeleitet. Darin sind die allgemeinen Planungsabsichten der Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplanes 2010 - Sachthema Windenergie - und der beabsichtigten Teilaufstellung der Regionalpläne - beschränkt auf das Sachthema Windenergie - dargestellt. Gleichzeitig hat sie bekanntgegeben, dass die bisherige Ziffer 3.5.2 des Landesentwicklungsplans 2010 nicht mehr angewendet wird. Das Anhörungs- und Beteiligungsverfahren hierzu soll im Sommer 2016 beginnen. 2. Hat die Landesregierung im Jahr 2015 oder im Jahr 2016 Gutachten hinsichtlich des Landesentwicklungsplanes oder seiner Überarbeitung in Auftrag gegeben und wenn ja, a) wann? b) an wen? c) mit welcher konkreten Fragestellung? d) wurden oder werden diese Veröffentlicht und wenn ja, wann bzw. wenn nein, warum nicht? Antwort: Landesregierung hat in den Jahren 2015 und 2016 keine Gutachten hinsichtlich des Landesentwicklungsplanes oder seiner Überarbeitung in Auftrag gegeben.